Elektronische Verkündung von Verordnungen

Die amtliche Bekanntmachung von Verordnungen an dieser Stelle erfolgt als Eilverkündung im Sinne des §22a des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst und als Verkündung im Sinne des § 7 des Hessischen Verkündungsgesetzes.

Nach § 22a des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst können Verordnungen über Gebote oder Verbote zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten, die aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit den §§ 28 bis 31 des Infektionsschutzgesetzes erlassen werden, anstelle der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen auf dieser Internetseite im Wege der Eilverkündung amtlich bekanntgemacht werden. Diese Verordnungen werden unverzüglich zusätzlich in der nächsten Ausgabe des Gesetz- und Verordnungsblattes verkündet; dabei ist auf den Tag der vorangegangenen Eilverkündung hinzuweisen.

Entsprechendes gilt für andere Verordnungen der Landesregierung, der Ministerien und der Staatskanzlei in den Fällen des § 7 des Verkündungsgesetzes.

Die Lesefassung der aktuellen Coronavirus-Schutzverordnung können Sie hierÖffnet sich in einem neuen Fenster online einsehen und kostenlos als PDF herunterladen/ausdrucken.

Im Übrigen können Sie über „Hessenrecht - Rechts- und Verwaltungsvorschriften“Öffnet sich in einem neuen Fenster auf alle aktuell geltenden Gesetze und Verordnungen des Landes Hessen zugreifen. Sie finden alle Vorschriften, die im Gesetz- und Verordnungsblatt Hessen verkündet werden.