Regierungserklärung

„Gemeinsam gegen das Virus – zusammenhalten, solidarisch sein, einander schützen“

Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Soziales und Integration Kai Klose am 5. Mai 2020

- Es gilt das gesprochene Wort –


Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,

sehr geehrte Damen und Herren,

das neue Corona-Virus hat unser Leben auf den Kopf gestellt und unseren Alltag grundlegend verändert. Um Menschenleben zu retten, hat die ganze Welt eine Vollbremsung eingeleitet. Auch wir haben das getan und so wichtige Zeit gewonnen, die wir intensiv zur Vorbereitung genutzt haben. Dennoch sind in Hessen bis heute über 370 Menschen an COVID-19 verstorben. Knapp 200 müssen zur Stunde künstlich beatmet werden. Dieses Virus kann den menschlichen Körper schwer schädigen. Es trifft vor allem ältere Menschen, es trifft Menschen mit Vorerkrankungen, aber eben auch junge, gesunde.

Gleichzeitig infizieren sich viele Menschen, ohne irgendwelche Symptome zu entwickeln. Die ganze Welt lernt jeden Tag Neues über dieses Virus und seine Folgen. Weil das so ist, hat niemand ein Patentrezept. Es gibt bisher weder ein wirksames Medikament noch einen Impfstoff. So lange das so ist, bleibt das Wir der Gemeinschaft, die zusammenhält, der einzig wirksame Schutz. Wir sind im Kampf gegen das Virus als Menschheit vereint und aufeinander angewiesen. Jeder hilft durch sein individuelles Verhalten mit, die Infektionsketten zu unterbrechen. Das macht uns stark!

In Hessen sind wir schon früh mit dem Virus konfrontiert worden. Ende Januar waren zwei symptomfreie Personen des Rückkehrerflugs aus Wuhan infiziert und wurden in der Frankfurter Uniklinik behandelt. Damals schien Vielen das Thema noch weit weg. Entsprechend der bestehenden Pandemiepläne haben wir uns aber bereits vorbereitet. Spätestens mit der Vielzahl der Fälle in unseren Nachbarländern und dem Cluster in Heinsberg war das Virus in Europa angekommen.

Auch in Hessen waren wir aufgrund der exponentiell steigenden Infektionskurve gezwungen, das komplette soziale und ökonomische Leben innerhalb weniger Tage zum Erliegen zu bringen. Der Schlag mit dem Hammer erfolgte früh und mit Wucht:

In ganz Deutschland wurden die drastischsten Grundrechtseinschränkungen seit Bestehen des Landes verordnet. Keinen dieser Schritte sind wir leichtfertig gegangen. Uns war es nicht wichtig, die schnellsten, lautesten oder lockersten zu sein: Jeder Schritt war Ergebnis einer Abwägung zwischen dem Schutz der Gesundheit und den möglichen ökonomischen und gesellschaftlichen Folgen. Situationen wie bei unseren europäischen Freunden in Italien, Spanien oder Frankreich, wo Ärzte entscheiden mussten, wer leben und wer sterben darf, konnten
wir in Deutschland vermeiden. Ein entscheidender Faktor ist die Bereitschaft der Bevölkerung, mitzuhelfen und auch strapaziöse Einschränkungen in Kauf zu nehmen, um das Virus einzudämmen. Deshalb ist das unser gemeinsamer Erfolg!

Doch der Preis ist hoch: Rezession, geschlossene Kitas und Schulen, Kontaktverbote, die uns auf den allerengsten Personenkreis zurückgeworfen haben. Trotz aller digitaler Fortschritte geht es uns doch allen so: Kein Videoanruf ersetzt den persönlichen Kontakt zwischen Menschen. Sich im Wortsinne nahe zu sein – das macht unser Zusammenleben eben aus und das ist uns wieder sehr bewusst.

Viele sind durch die Folgen dieser Maßnahmen zusätzlich mit existenziellen Sorgen konfrontiert. Wir arbeiten intensiv daran, allen so gut wie möglich zu helfen und Sicherheit zu geben. Mich beeindruckt auch vor diesem Hintergrund sehr, wie diszipliniert die übergroße Mehrheit dabei mithilft, diese Situation zu meistern.

Wir haben die gewonnene Zeit genutzt und unser Gesundheitssystem so gut wie möglich vorbereitet: Mit Hilfe der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte wurden in Rekordzeit Testzentren geschaffen, um die Hausarztpraxen, aber auch die Notaufnahmen der Krankenhäuser zu entlasten. Ja, nicht von Beginn an reibungslos, aber längst hervorragend eingespielt. Inzwischen haben wir sie zu einem System von COVID-19-Schwerpunktpraxen und –Koordinationszentren weiterentwickelt.

Wir haben unsere Krankenhausstruktur angepasst, weil uns die dramatischen Verläufe in anderen Staaten gezeigt haben, dass der wirklich limitierende Faktor zur Versorgung unsere Fähigkeit ist, schwer erkrankte Patienten künstlich zu beatmen.

Dafür braucht es freie Intensivbetten und Beatmungsmaschinen, für die wir gesorgt haben. Dafür braucht es aber vor allem geschultes Pflegepersonal. Und deshalb will ich hier auch die Bezahlung der Pflegekräfte ansprechen: Sie verdienen mehr Anerkennung, gerade in diesen Zeiten. Deshalb diskutieren wir Länder derzeit mit dem Bund intensiv über den Pflegebonus.

Wir haben innerhalb der bestehenden Krankenhaus-Versorgungsgebiete Netzwerke geschaffen, bei denen jeweils ein Maximalversorger alle anderen Kliniken koordiniert. So stellen wir sicher, dass die am schwersten Erkrankten in den leistungsfähigsten
Häusern von den erfahrensten Ärzten und Pflegern versorgt werden konnten. Auch das in Rekordzeit und nur möglich durch die Bereitschaft aller hessischen Kliniken, in dieser Struktur unseres Planungsstabs stationäre Versorgung mitzuwirken. Diese Struktur ist ja auch nicht zufällig zur Blaupause für das Papier des Bundesgesundheitsministers geworden.

Die Arbeit unserer Task Force Beschaffung im Innenministerium trägt Früchte und wir sind in der Lage, stabile Lieferketten für die wichtigsten Schutzgüter insbesondere für den medizinischen und sozialpflegerischen Sektor bereitzustellen. Und der Erfolg all dieser Maßnahmen ist messbar: Die Ausbreitungsgeschwindigkeit hat sich deutlich verlangsamt. Unser Gesundheitssystem hält den Folgen des Virus stand, weil unser Hammerschlag der Kontaktverbote relativ früh erfolgt ist und unsere Werkzeuge greifen.

Das darf uns aber nicht täuschen: Das Virus ist weiter da und es ist gefährlich. Jeden Tag erkranken und sterben Menschen daran, auch in Hessen. Deshalb ist jetzt entscheidend, die mühsam errungenen Erfolge nicht zu verspielen und besonnen zu bleiben. Unsere Schritte müssen verantwortungsvoll und behutsam sein und wir müssen genau beobachten, welche Folgen sie haben. Das geht aufgrund der Inkubationszeit nur in Zwei-Wochen-Schritten und mit der Wissenschaft und ihren Erkenntnissen. Wir müssen akzeptieren lernen, dass auch Wissenschaft bei der Auseinandersetzung mit einem neuen Phänomen nicht im Besitz absoluter Wahrheiten ist: Ein neues Virus wird untersucht, es wird mit Bekanntem verglichen, es wird ausprobiert und getestet und, ja, es wird jeden Tag dazugelernt. Und wenn es am Ende darauf ankommt, dass wir ein Medikament oder einen Impfstoff finden, dann wird es die Wissenschaft sein, die uns dazu verhilft. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler – und gerade in Hessen haben wir in diesem Feld herausragende Persönlichkeiten – entscheiden nicht für uns, sie helfen uns aber mit ihrem Wissen und ihrer Erfahrung dabei, sorgfältige Abwägungen treffen zu können. Das gilt erst recht für den Weg heraus aus den Einschränkungen, wenn nicht alles umsonst gewesen sein soll.

Anrede,

Dieser großen Verantwortung sind wir uns bei unseren täglichen Beratungen im sog. Corona-Kabinett bewusst. Denn natürlich birgt jede Lockerung das Risiko steigender Infektionszahlen und in der Folge auch wieder mehr schwer erkrankter Menschen.

Unsere Beatmungskapazitäten sind auch hier der Maßstab, falls es erneut zu exponentiellem Wachstum käme. Deshalb müssen wir uns auf ein Leben mit dem Virus einstellen. Maskenpflicht, Hygieneregeln und Abstandsgebote werden uns begleiten. Das Gute ist: Wenn wir uns dadurch schützen, können wir mit dem Virus leben, ohne dass es unser Leben dauerhaft so einschränkt, wie es jetzt nötig war.

Deshalb ist es zwingend, so genau wie möglich zu beobachten, welchen Verlauf das Infektionsgeschehen nimmt. Denn jeder weitere Schritt setzt voraus, dass die Infiziertenzahlen nicht wieder drastisch ansteigen.

Vor diesem Hintergrund will ich Ihnen jetzt unseren Fahrplan für die Bereiche Schule und Erziehung, Handel, das soziale Leben und den Gesundheitssektor vorstellen. Ich will mit den Tapfersten dieser Wochen anfangen: Mit den Kindern, die seit sieben Wochen ohne ihre Spielkameradinnen auskommen müssen und ihren Eltern, die die Kinderbetreuung neben dem Home Office oder anderer Verpflichtungen meistern müssen. Sie sind meine besonderen Heldinnen und Helden und sie warten auf eine Perspektive.

Kollege Lorz hat heute bereits vorgestellt, wie wir uns die nächsten Schritte zur Öffnung der Schulen vorstellen. In Hessen sind wir dabei von Beginn an stringent nach dem Alter vorgegangen, weil Hygieneregeln und Abstandsgebote älteren Kindern einfach leichter vermittelbar sind als jüngeren: Angefangen haben wir also mit den Abschlussklassen. Im nächsten Schritt wollen wir am 18. Mai die weiterführenden Schulen eingeschränkt öffnen, inklusive der vierten Klassen – und schließlich am 2. Juni die Grundschulen auch eingeschränkt.

Dem gleichen Prinzip folgen wir auch bei den Kitas und der Kindertagespflege. Deshalb haben wir vergangene Woche mit allen Ländern einen Stufenplan entwickelt, um die Kindernotbetreuung schrittweise auszubauen. Hier in Hessen haben wir die Öffnung für berufstätige Alleinerziehende schon umgesetzt und wir wollen weiter vorankommen:

Derzeit werden ca. 30.000 Kinder notbetreut, das sind rund zehn Prozent aller regulär betreuten Kinder. Deshalb werde ich nach den Bund-Länder-Chefgesprächen morgen Gespräche mit den Trägern der Kitas darüber beginnen, sie parallel zur Öffnung der Grundschulen für die Klassen 1 bis 3 am 2. Juni in eine Phase des „eingeschränkten Betriebs“ zu führen. Bis dahin haben wir Erfahrungen mit den Auswirkungen der Lockerungsmaßnahmen gesammelt und die nötigen hygienischen Schutzvoraussetzungen geschaffen. Das ist nicht einfach, denn einer Vierjährigen Abstandsregeln beizubringen, stößt zwangsläufig an Grenzen. „Eingeschränkt“ wird der Regelbetrieb aber auch sein, weil das Betreuungspersonal aufgrund seines Alters oder von Vorerkrankungen nicht vollständig zur Verfügung steht – Ziel ist aber, dass auch jedes Kita-Kind vor den Sommerferien seine Kita noch einmal von innen sieht. Um die Situation der Familien zu erleichtern regen wir an, familiäre Betreuungsgemeinschaften aus zwei Familien zu bilden und sich gegenseitig bei der Betreuung zu unterstützen und werden das auch bei der nächsten Verordnungsänderung berücksichtigen.

Es braucht auch eine Perspektive für Geschäfte und Handel: Die Pflicht, Mund und Nase zu bedecken und Abstand zu halten bleiben hier die wichtigsten Instrumente – und sie werden uns vermutlich lange begleiten. Ob darüber hinaus Beschränkungen nötig sind, wird morgen zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten besprochen und das wird sicher auch ein wichtiger Hinweis für die Perspektive des Gastgewerbes sein. Unabhängig davon arbeitet unser Wirtschaftsminister im Dialog mit den Branchen bereits an einem Konzept für die Gastronomie und für Veranstaltungen bis zu 100 Teilnehmern.

Und schließlich wollen wir in Stufen wieder mehr soziales und kulturelles Leben ermöglichen: Mir fehlt das Kino, der Sport, die Kleinkunst, der Club wie sicher auch vielen von Ihnen. Gleichzeitig sind genau das aber die Orte, an denen viele Menschen zusammen- und sich nahekommen. Auch für diese Bereiche werden wir einen Stufenplan erarbeiten und in Kürze vorstellen, Gleiches gilt für das gestufte Vorgehen im Sportbereich.

Zur Wahrheit gehört aber auch: Nicht jeder einzelne Öffnungsschritt dieses hessischen Fahrplans kann hier und heute mit einem Datum versehen werden. Um verantwortungsvoll in den neuen Alltag mit Corona eintreten zu können, müssen wir ständig ermitteln, welche Folgen wir auslösen. Wir haben die Zeit genutzt, unsere Messinstrumente so zu schärfen, dass wir eine zweite Welle rechtzeitig erkennen können.

Anrede,

deshalb will ich Ihnen in meinem dritten Abschnitt vorstellen, wie wir uns einen möglichst guten Überblick über die Entwicklung verschaffen: Eine grundlegende Voraussetzung dafür sind mehr Tests. Denn wenn wir lockern, werden sich auch wieder mehr Menschen anstecken.

Die Zahlen der Neu-Infizierten sind im Moment auch deshalb niedrig, weil weniger getestet wird als im Februar und März: Damals sind viele Menschen aus den Alpen zurückgekehrt, aufgrund der Erkältungszeit hatten aber auch mehr Menschen Symptome, die auch zu einer Infektion mit dem Virus passten. Laborkapazitäten gibt es in Deutschland und Hessen – Stand heute – genug, um mehr zu testen, wenn der Bund sein Versprechen hält, auch mehr Testkits zu beschaffen Wir müssen dann vor allem dort mehr testen, wo ein Infektionsausbruch schnell dramatische Folgen haben kann: In den Krankenhäusern, in den Alten- und Pflegeheimen. Deshalb wollen wir zu einem möglichst einheitlichen Vorgehen für diese Einrichtungen kommen, das dazu beiträgt, dass akut infizierte Personen gar nicht in die Einrichtung gelangen bzw. räumlich getrennt behandelt werden. Hier hilft uns das in Frankfurt – made in Hessen! – von der Universitätsklinik und dem Blutspendedienst entwickelte FACT-Verfahren, mit dem wir eine große Zahl von Personen gleichzeitig testen können und so weniger knappes Testmaterial verbrauchen. Wir bereiten derzeit größer angelegte Testreihen dieser Zielgruppen vor.

Wir werden aber noch darüber hinausgehen: Sie kennen die Diskussion über die mögliche Ansteckungsgefahr, die von Kindern ausgeht. Kinder zeigen häufig keine Symptome, wenn sie mit SARS-CoV-2 infiziert sind, sind aber dennoch unbemerkt ansteckend. Die Virologie der Universitätsklinik Frankfurt unter Leitung von Frau Prof. Ciesek führt deshalb eine repräsentative Studie durch, bei der die Stuhlproben betreuter Kinder untersucht werden, weil das Virus darin ebenfalls nachweisbar ist.

Diese hessische Studie wird uns ein besseres Bild davon verschaffen, wie hoch der Anteil infizierter, aber symptomfreier, Kinder tatsächlich ist und die Erforschung der Verbreitung des Virus‘ einen wichtigen Schritt voranbringen.

Wenn wir mehr testen, werden wir auch wieder mehr bestätigt positive Personen sehen. Es müssen also mehr Kontaktpersonen identifiziert werden, um die Infektionsketten frühzeitig zu durchbrechen. Das ist die Aufgabe der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheitsämter, die bereits seit Wochen Übermenschliches leisten: Sie alle arbeiten längst an ihrer Belastungsgrenze. Deshalb werden wir zusätzliche Kräfte für die Kontaktpersonennachverfolgung bereitstellen. Hier sind die Kommunen gefragt, deren Aufgabe der öffentliche Gesundheitsdienst ist. Hier hilft uns auch der Bund mit Medizinstudierenden, die wir an die Gesundheitsämter vermitteln. Und auch wir als Land sind gemeinsam mit der Landesärztekammer, den Hilfsdiensten und Krankenkassen intensiv unterwegs, um zusätzliche Unterstützung zu organisieren, beispielsweise aus den Reihen der von uns geförderten Gemeindeschwestern oder der Ärztinnen und Ärzten, die uns während der Migrationsbewegung 2015/16 unterstützt haben.

Klar ist aber auch: Die aktuelle Erfahrung zeigt uns, dass der öffentliche Gesundheitsdienst grundlegend verstärkt werden muss. Diesem Thema werden wir uns nach der Bewältigung der akuten Krise unmittelbar widmen. Sobald zuverlässige Antikörpertests zur Verfügung stehen, müssen wir durch repräsentative Testungen ermitteln, wie stark das Virus tatsächlich in der Bevölkerung verbreitet war oder ist. Die Untersuchung von Blut auf Antikörper ermöglicht, den Anteil von Personen mit durchgemachter SARS-CoV-2-Infektion zu
bestimmen, der wahrscheinlich mindestens für eine gewisse Zeit immun ist.

Anrede,

jeden Tag wissen wir mehr über dieses Virus. Mehr zu wissen heißt, die Risiken besser einschätzen zu können. Die Grundfreiheiten dürfen nur so lange eingeschränkt werden, wie unbedingt nötig. Und so richtig und wünschenswert möglichst bundeseinheitliche Regelungen sind, so richtig ist es, auf regionale Unterschiede auch regional unterschiedlich reagieren zu können. Dank der Erfolge, die wir gemeinsam erzielt haben, können wir zunehmend hin zu allgemeinen Regeln von Abstand und Hygiene kommen. Dieser Logik folgt unser hessischer Fahrplan. Entscheidend ist und bleibt, dass wir es dem Virus nicht erlauben, wieder exponentiell zu wachsen, denn die Folge wären viele schwer Erkrankte und das könnte unser Gesundheitssystem trotz bester Vorbereitung überlasten. Wir haben diese Aufgabe bis hierhin so gut gelöst, weil alle in der Krise zusammenhalten:

Davon müssen wir uns möglichst viel bewahren. Ich will mich deshalb abschließend bei allen bedanken, die dabei mithelfen und die besonders hervorheben, die in meinem Verantwortungsbereich tätig sind und dieser Bedrohung unter schwierigen Bedingungen entgegentreten: Die Erzieherinnen und Erzieher in den Kitas und der Tagespflege; die Pflegerinnen und Pfleger, Ärztinnen und Ärzte in den Praxen, Krankenhäusern und den Alten- und Pflegeheimen; die Mitarbeiter*innen des gesamten öffentlichen Gesundheitsdienstes und der Rettungsdienste. Hessen hält zusammen, wir sind solidarisch mit denen, die das Virus am meisten bedroht und wir schützen einander durch Abstandhalten und Hygiene. Das ist eine große gemeinschaftliche Leistung, die mich mit Stolz erfüllt. Lassen Sie uns so weitermachen – gemeinsam gegen das Virus!

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