Sicherheit & Recht

Verfassungsschutz: Säule der Sicherheitsarchitektur

Historischer Stellenzuwachs von rund 30 Prozent stärkt Extremismus und Terrorabwehr

Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) ist eine tragende Säule der modernen Sicherheitsarchitektur Hessens und stellt sich immer wieder auf neue Bedrohungsszenarien ein. Die Verfassungsschützer überwachen unter anderem, ob es Verstöße gegen die freiheitliche Grundordnung gibt und sammeln beispielsweise Informationen über terroristische und extremistische Gefährder.

Das Landesamt beschränkt sich nicht nur auf seine tradierte Aufgabe als Nachrichtendienst, sondern versteht sich als aktiver Partner und Dienstleister in der Mitte der Gesellschaft. Dadurch kann das Vertrauen aller in Hessen und Deutschland lebenden Menschen in die Arbeit des Verfassungsschutzes gestärkt werden.Damit das LfV seine anspruchsvolle, arbeitsintensive und erfolgreiche Arbeit weiter ausbauen kann, profitiert es seit Ende des Jahres 2017 von einem historischen Stellenzuwachs von rund 30 Prozent. Bis 2019 wird der Verfassungsschutz auf nahezu 370 Stellen anwachsen, eine Verdopplung seit dem Jahr 2000.

Novellierung des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes

Um das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) weiter zu stärken und mit den notwendigen Kompetenzen auszustatten, wurde 2017 eine Gesetzesreform in den Hessischen Landtag eingebracht. Ziel der Landesregierung ist die Bekämpfung des internationalen Terrorismus und der Schutz des Landes und seiner Bürgerinnen und Bürger.

Präventionskampagne

Eigene Forschungsstelle zu Antisemitismus

Der im Jahr 2012 eingeleitete Reformprozess des Landesamts für Verfassungsschutz spiegelt sich auch in der im Jahr 2016 vollzogenen Bildung neuer Abteilungen wider: Rechtsextremismus/-Terrorismus,  Islamismus/islamistischer Terrorismus und deutscher Linksextremismus/-Terrorismus sowie Extremismus/Terrorismus mit Auslandsbezug. Zudem wurden neu strukturierte Dezernate geschaffen, die sich sowohl mit strategischer als auch fallbezogener Auswertung befassen. Durch diese Neustrukturierung wird das Kerngeschäft des LfV, also die Beschaffung, Auswertung und Weitergabe von Informationen, effektiver gestaltet. Diese Umorganisation hat sich bewährt und ist ein wesentlicher Meilenstein auf dem Weg der Neuausrichtung des LfV. Weiter wurde im LfV die „Phänomenbereichsübergreifende und wissenschaftliche Analysestelle Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit“ (PAAF) geschaffen, deren Aufgabe die sorgfältige Beobachtung und Analyse der Zunahme des bereits in Deutschland vorhandenen Antisemitismus ist.

Regelmäßige Präventionsveranstaltungen

Das Landesamt für Verfassungsschutz richtet regelmäßig Präventionsveranstaltungen aus: nach 189 im Jahr 2014 und 202 im Jahr 2015 waren es 2016 insgesamt 243 Veranstaltungen. Darin klärt das LfV über die Gefahren auf, die von Extremisten ausgehen. Die Extremismus-Prävention ist ein Aushängeschild der hessischen Sicherheitsarchitektur.

Ausbildung an der Akademie für Verfassungsschutz

Das Aufgabenverständnis des Verfassungsschutzes erfordert bei seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht nur methodisch-analytische, sondern auch soziale und kommunikative Kompetenzen. Darauf wird bei der Ausbildung Wert gelegt. Der Bund bietet den Ländern Ausbildungsplätze für den gehobenen nichttechnischen Dienst an der Akademie für Verfassungsschutz an. Hessen war unter den ersten Ländern, die 2015 die notwendigen Voraussetzungen für die Teilnahme an diesem Studiengang geschaffen haben.

  • Verfassungsschutz: Säule moderner Sicherheitsarchitektur
  • Landesamt für Verfassungsschutz: Bekämpfung des Internationalen Terrorismus.
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