Sicherheit & Recht

Brand- & Katastrophenschutz auf höchstem Niveau

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Vorstellung Imagekampagne
© HMdIS

Das Land Hessen garantiert die Förderung der Feuerwehren

Der Brand- und Katastrophenschutz in Hessen ist auf höchstem Niveau und die Einsatzkräfte leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit aller Menschen in Großstädten und auf dem Land. Obwohl der Brandschutz eine Aufgabe der Kommunen ist, garantiert das Land Hessen die Förderung von Feuerwehrfahrzeugen, Feuerwehrhäusern und Einrichtungen. Von 2006 bis 2016 wurden für mehr als 1.300 Maßnahmen der Gefahrenabwehr mehr als 105 Millionen Euro bewilligt. 2016 wurden insgesamt 136 Fahrzeuge und 34 Feuerwehrhäuser mit rund zwölf Millionen Euro gefördert. 2017 hat die Landesregierung ein Rekordvolumen von rund 22 Millionen Euro in die Ausrüstung investiert.

Feuerwehren, Hilfsorganisationen und das Technische Hilfswerk (THW) arbeiten Hand in Hand mit dem Ziel, Menschen in Notlagen schnellstmöglich zu helfen. Rund 23.000 Ehrenamtliche und mehr als 3.300 Einsatzkräfte des THW tragen zum Schutz der hessischen Bevölkerung bei. Auch der Katastrophenschutz ist stark aufgestellt. Modernste Ausstattung, hervorragend ausgebildete Sanitäts-, Betreuungs- und Wasserrettungseinheiten sorgen für die flächendeckende Hilfe bei Naturkatastrophen wie Hochwassern oder Sturmschäden, aber auch in besonderen Gefahrenlagen.

Feuerwehr
Hessen garantiert die Förderung von Feuerwehrfahrzeugen, Feuerwehrhäusern und Einrichtungen.

Eine der größten Feuerwehrschulen Deutschlands steht in Kassel

Feuerwehrmänner und -frauen müssen gut ausgebildet sein, um effektiv helfen zu können ohne sich selbst in Gefahr zu bringen. Den wichtigsten Beitrag hierzu leistet die Hessische Landesfeuerwehrschule (HLFS) in Kassel. Sie gehört zu den größten Feuerwehrschulen in Deutschland.

Alle freiwilligen Einsatzkräfte werden hier kostenlos aus- und fortgebildet. Etwa 13 Millionen Euro werden jährlich für die Ausbildung an der HLFS in Kassel und deren Außenstelle, dem Jugendfeuerwehrausbildungszentrum in Marburg, investiert.

2016 nutzten beispielsweise etwa 7.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer das umfangreiche Lehrangebot. Sie wurden von ihren Arbeitgebern freigestellt und bekommen ihre Reisekosten erstattet. Die privaten Arbeitgeber erhalten den Verdienstausfall für die Dauer des Lehrganges. Dies stellt die Aus- und Fortbildung aller Feuerwehrangehörigen sicher, unabhängig von der Finanzkraft ihrer Kommunen.

Um das Ausbildungsangebot der HLFS weiter zu verbessern wurden für 2018 zusätzlich rund 11.000 Lehrgangsteilnehmertage und für 2019 sogar 15.000 zusätzliche Lehrgangsteilnehmertage für Führungskräfteschulungen geschaffen. Das entspricht einer Erhöhung in 2018 von 22 Prozent und in 2019 um 31 Prozent.

Zur Stärkung der Nachwuchsförderung erhält das JFAZ in Marburg einen Neubau. Um auch künftig eine fundierte Ausbildung der rund 7.000 ehrenamtlichen Jugendbetreuerinnen und -betreuer in zeitgemäßem Umfeld zu garantieren, beginnen im August 2018 die Bauarbeiten. In einem ersten Bauabschnitt werden Lehrsäle, Aufenthaltsräume und Unterkünfte sowie die Geschäftsstelle der Hessischen Jugendfeuerwehr errichtet. Allein dafür investiert die Landesregierung rund 6,5 Millionen Euro. In einem zweiten Bauabschnitt ist vorgesehen, die Kapazitäten des JFAZ zu erweitern, sodass künftig statt der bisher geplanten 48 in der Endausbaustufe sogar bis zu 72 Feuerwehrangehörige Unterkunft im neuen JFAZ finden können.

Weitere Zuwendungen für die Feuerwehr

Der Landesfeuerwehrverband hat 2017 für die Verbandsarbeit einen Zuwendungsbescheid von mehr als 225.000 Euro erhalten. Für die Landesvertretung in Brüssel hat das Land 6.500 Euro und für die Produktion von „Feuerwehr TV“ 48.000 Euro bereitgestellt. Mit dem Magazin sensibilisiert die Feuerwehr in Hessen seit 2004 für das Thema „Feuer“. Die Hessische Jugendfeuerwehr erhält seit 2017 eine jährliche Zuwendung in Höhe von knapp 160.000 Euro. Das Deutsche Feuerwehr-Museum in Fulda bekommt eine jährliche Zuwendung in Höhe von 50.000 Euro.

Gefährlicher Job: Bombenentschärfer

Der Kampfmittelräumdienst (KMRD) beim Regierungspräsidium Darmstadt ist immer vor Ort, wenn in Hessen eine Bombe oder andere Kampfmittel entschärft werden müssen. Die Fachleute des KMRD sind schnell und rund um die Uhr in ganz Hessen im Einsatz. Pro Jahr wird der KMRD etwa 450 Mal zu Funden von Granaten, Munition und Bomben gerufen. 30 bis 40 Bomben müssen jedes Jahr entschärft werden. Am 29. August 2017 wurde in Frankfurt eine Fliegerbombe – Luftmine Typ HC 4000 – von einer Kampfmittelräumfirma gefunden. Der Fund einer derartigen Bombe mit dieser enormen Sprengkraft (1,4 Tonnen TNT bei einem Gesamtgewicht von 1,8 Tonnen) ist äußerst selten und stellte mit ihren drei Zündern eine besondere Herausforderung dar. Dank der höchst professionellen Arbeit des KMRD wurde auch diese Herausforderung gemeistert, es kam niemand zu Schaden.

Für schnelle Hilfe: Initiative „Rettungsgasse rettet Leben“

Immer wieder haben Rettungsfahrzeuge Probleme damit, zügig zur Unfallstelle zu kommen, weil die Verkehrsteilnehmer keine Rettungsgasse bilden. Aus diesem Grund hat das Hessische Innenministerium 2015 die landesweite Kampagne „Rettungsgasse rettet Leben“ gestartet. Mit Bannern an Autobahnbrücken, Flyern und Plakaten wurden Autofahrer auf das richtige Verhalten im Stau aufmerksam gemacht.

Im Oktober und November 2016 fand eine Evaluierung der Wirksamkeit der Rettungsgassen-Kampagne durch die Hochschule Darmstadt statt. Sie stufte sie als erfolgreich ein.

Seit November 2016 ist die Straßenverkehrsordnung geändert. Sobald Fahrzeuge auf Autobahnen oder Landstraßen mit mindestens zwei Fahrstreifen für eine Richtung mit Schrittgeschwindigkeit fahren oder stehen, müssen sie für die Durchfahrt von Polizei- und Hilfsfahrzeugen zwischen dem äußerst linken und dem unmittelbar rechts danebenliegenden Fahrstreifen eine Rettungsgasse bilden. Um den Kontrolldruck auf Rettungsgassensünder zu erhöhen, setzt die hessische Polizei in einem Pilotverfahren seit November 2017 zwölf „Videostreifen“ bei den Autobahnpolizeistationen ein.

Rettungsgassen-Banner

Schutz der Einsatzkräfte vor Gewalttätern

Um auch bei besonderen Gewaltsituationen vorbereitet zu sein, wurde 2017 ein gemeinsamer Erlass zur Abstimmung von Einsatz- und Eigensicherungsmaßnahmen zwischen Polizei, Rettungsdienst, Feuerwehr, Katastrophenschutz und Hilfsorganisationen bei lebensbedrohlichen Einsätzen mit Gewalttätern veröffentlicht. Ziel ist der schnellere Informationsaustausch zwischen den Behörden, Rettungsdiensten und Katastrophenschützern.

Lebensbedrohliche Einsätze gibt es nicht nur bei terroristischen Attentaten, sondern auch bei Amokläufen oder anderen Gewaltverbrechen. 2017 wurde in einer Arbeitsgruppe ein entsprechender Muster-Einsatzplan für Gewalttatsituationen verfasst. Darüber hinaus hat sich die Landesregierung mit einer Bundesratsinitiative und der Solidaritätskampagne "Schutzschleife" für einen verbesserten Schutz von Einsatzkräften stark gemacht.

Der Einsatz auf Schiffen wird trainiert

Einsätze auf Schiffen sind auch bei den Feuerwehren mit besonderen Einsatzsituationen und Gefahren verbunden. Seit 2016 gibt es deshalb ein Übungsschiff (MÜB – Mobile Übungsanlage Binnengewässer) für die Ausbildung. Die MÜB ist das Ergebnis der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Frankreich sowie den Ländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Fachlich wurde das Projekt auch von Hessen unterstützt. Das Land hat im Jahr 2016 die ersten 16 hessischen Feuerwehrleute an der MÜB im Hafen Mannheim ausgebildet.

Katastrophenschutz: So gut aufgestellt wie nie zuvor

Hessenweit gibt es fast 27.000 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer in mehr als 680 Einheiten im Katastrophenschutz. Sie alle haben ein Ziel: Menschen in Not schnell und kompetent Hilfe zu leisten. Dafür hat die Landesregierung den Katastrophenschutz so gut aufgestellt wie nie zuvor und in einer auch im Ländervergleich beispielhaften Kraftanstrengung mit modernsten Einsatzmitteln ausgestattet. Es gibt mittlerweile mehr als 600 Landesfahrzeuge im Katastrophenschutz, ihre Zahl wurde damit mehr als verdoppelt. Hierfür wurden seit 2008 mehr als 50 Millionen Euro bereitgestellt.

Katastrophenschutzausstattung auch für „Weiße Einheiten“

Auch die „Weißen Einheiten“ im Sanitäts- und Betreuungsdienst profitieren von der Unterstützung des Landes. Ihnen wurde seit 2008 eine Katastrophenschutzausstattung im Wert von mehr als 21 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus erhalten die Organisationen jährlich Landesgelder in Höhe von 2,3 Millionen Euro zur Erfüllung ihrer Aufgaben. Zur Wartung und Instandhaltung der Fahrzeuge investiert das Land über die Regierungspräsidien jährlich Mittel in Höhe von 680.00 Euro.

Landesregierung unterstützt die Ausbildung der Helfer

Die Hessische Landesregierung unterstützt die Ausbildung der Helferinnen und Helfer. Neben der Ausbildung der Katastrophenschützer werden auch die zukünftigen Rettungssanitäter gefördert. Dafür stellt das Land jährlich 310.000 Euro bereit. Die Ausbildung der Sanitäts- und Betreuungsstellen unterstützt die Regierung jährlich mit rund 205.000 Euro.

Den Landesverbänden der Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz wurden im Jahr 2017 Zuwendungen in Höhe von knapp 660.000 Euro für Katastrophenschutz-Ausbildungen, persönliche Ausstattungen der Helferinnen und Helfer und für die Verwaltungskosten gewährt.

Verbesserter Schutz gegen Hochwasser

Um den Hochwasserschutz zu verbessern, wurden in den Jahren 2013/2014 26 Hochwasserschutzwagen in einem Gesamtwert von 4,5 Millionen Euro flächendeckend in jedem hessischen Landkreis stationiert. Ausstattung zur Löschwasserversorgung mit Hochleistungspumpen in einem Wert von zwei Millionen Euro wurde im Spätsommer 2017 ausgeliefert. 23 Einsatzleitwagen für den Transport und die Gefahrenabwehr mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von mehr als 9,7 Millionen Euro wurden beschafft. Zudem wurden weitere 10,5 Millionen Euro unter anderem in Gefahrenabwehr, Wasserrettung und den Waldbrandschutz investiert.

Rettungsdienst
Hessen fördert jährlich künftige Rettungssanitäter

Höhere Entschädigungen bei Unfällen im Dienst

Seit Oktober 2016 erhalten neben den Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren auch Helferinnen und Helfer des Katastrophenschutzes, die im Feuerwehrdienst bzw. im Dienst des Katastrophenschutzes des Landes einen Unfall erleiden, zusätzlich zu den Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung eine einmalige Unfallentschädigung vom Land. Diese beträgt bei Invalidität bis zu 32.000 Euro und im Todesfall 16.000 Euro.

Kommunikationstechnik für mehr Sicherheit

Hessen ist für die Einrichtung und den Betrieb des Digitalfunks „BOS“ zuständig, über den Einsatzkräfte kommunizieren. Der Umstieg ist nahezu abgeschlossen. An der gemeinsamen Beschaffung der digitalen Funkgeräte und Pager haben sich Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz beteiligt. Hessen hat somit die größtmögliche Einheitlichkeit an Geräten erreicht.

Derzeit startet die Modernisierung der 25 zentralen Leitstellen des Brand- und Katastrophenschutzes. Dafür investiert das Land etwa 16 Millionen Euro. Ziel ist die Vernetzung aller Leitstellen und die Bereitstellung modernster Videotechnik. Das Projekt soll Mitte 2019 abgeschlossen werden.

Das Land Hessen unterstützt die Kommunen bei der Umstellung der Alarmierung auf Digitalfunk mit einer Kostenübernahme von 30 Prozent. Fast alle Städte und Gemeinden haben bereits einen Förderantrag gestellt. Für die Anschaffung der benötigten Rufempfänger, sogenannte „Pager“, sind bisher vom Land Bescheide über fast sieben Millionen Euro ausgestellt worden.

Seit Oktober 2017 sind alle zentralen Leitstellen des Landes in der Lage, den automatischen Notruf eines Autos auszuwerten, das unmittelbar nach einem Unfall den Rettungsdienst informiert. Dies geschieht automatisch durch einen Airbag-Sensor über das Mobilfunknetz. Dabei erhält die Leitstelle die Koordinaten des Unfallorts. Seit dem 31. März 2018 muss das neue Notrufsystem in allen neuen KFZ-Modellen verfügbar sein.

Ohne Freiwillige geht's nicht: Förderung des Ehrenamtes

Für viele Menschen ist es selbstverständlich, dass bei Bränden oder Unfällen die Feuerwehr vor Ort ist. In vielen Fällen sind die Helferinnen und Helfer Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und ehrenamtlich im Einsatz. Berufsfeuerwehren gibt es nur in Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern. Weil die Freiwilligen Feuerwehren Nachwuchs benötigen und der Einsatz der Freiwilligen für die Gemeinschaft unerlässlich ist, ist der Landesregierung die Förderung des Ehrenamtes im Brand- und Katastrophenschutz sehr wichtig. Sie wird mit verschiedenen Maßnahmen sichergestellt, die im Folgenden aufgeführt werden.

150 Jahre Feuerwehr Rüdesheim
150 Jahre Feuerwehr Rüdesheim

Wertschätzung für Retter: die „Feuerwehr des Monats“

Hessen zeichnet beispielhaftes Engagement aus. Seit September 2007 wird monatlich eine Feuerwehr als „Feuerwehr des Monats“ ausgezeichnet. Diese Ehrung erhalten Feuerwehren, die mit besonderen Aktionen zur Nachwuchswerbung oder in der Öffentlichkeitsarbeit neue Wege gegangen sind. Sie werden der Öffentlichkeit vorgestellt und erhalten eine Prämie in Höhe von 500 Euro.

Prämie für Jubilare für viele Jahre im aktiven Dienst

Etwa 1,75 Millionen Euro pro Jahr zahlt das Land als Anerkennungsprämie für Dienstjubiläen bei der Freiwilligen Feuerwehr. Statt wie bisher 100, 200 und 500 Euro für das 10-, 20- und 30-jährige ehrenamtliche Engagement auszuzahlen, wird die Landesregierung die Summen auf 250 Euro für 10, 400 Euro für 20 und 600 Euro für 30 Jahre anheben, die Prämie für 40 Jahre belassen wir bei 1.000 Euro. Damit bringt das Land seine Wertschätzung für das ehrenamtliche Wirken der vielen Engagierten zum Ausdruck. Statt der bisher rund 1,75 Millionen Euro werden künftig nun fast 2,4 Millionen Euro pro Jahr an Anerkennungsprämien ausgeschüttet. Voraussetzung ist eine aktive Dienstzeit in einer Einsatzabteilung einer Freiwilligen Feuerwehr. Seit dem 1. Januar 2017 erhalten auch Angehörige des Katastrophenschutzes diese Prämie. Außerdem gibt es weitere Ehrungen wie zum Beispiel das Brandschutzehrenzeichen oder die Katastrophenschutz-Medaille.

Imagekampagnen für die Feuerwehr

2013 wurde die Imagekampagne der Feuerwehr neu aufgelegt. Geworben wird nun mit dem Slogan „Alle brauchen die Feuerwehr – die Feuerwehr braucht Dich“. Für dieses Jahr ist eine neue Imagekampagne geplant, die deutlich machen soll, dass die Einsatzkräfte in der Regel Ehrenamtliche sind. Zusätzlich wird eine Imagekampagne zur Werbung von Nachwuchs für die Jugendfeuerwehren finanziert. Sie wirbt mit den Comicfiguren „Captain Firefighter“ und „Hydrogirl“. In den Jahren 2014 bis 2016 stellte das Land dafür insgesamt 360.000 Euro zur Verfügung. Die Kampagne soll weitergeführt werden, die Finanzierung stellt weiterhin das Innenministerium sicher.

Migranten für die hessische Feuerwehr gewinnen

In Hessen leben 1,6 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Menschen mit ausländischen Wurzeln sind ein fester Teil dieser Gesellschaft. In den Freiwilligen Feuerwehren in Hessen sind sie jedoch stark unterrepräsentiert – das soll sich ändern. Mit der Integrationskampagne setzt Hessen in Zusammenarbeit mit dem Landesfeuerwehrverband (LFV) seit 2017 auf den Einsatz sogenannter „Interkultureller Berater“ in der Feuerwehr. Sie sollen in ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit Menschen mit Migrationshintergrund für die Freiwillige Feuerwehr begeistern und zentraler Ansprechpartner sein.

Ein Baustein dieser Kampagne ist der mit 9.500 Euro dotierte Integrationspreis Brandschutz. Er wurde erstmals im April 2017 verliehen. Ausgezeichnet wurden die Freiwilligen Feuerwehren Alheim-Niederellenbach und Alheim-Heinebach, Schlüchtern-Innenstadt, Waldems Reichenbach sowie Bruchköbel für ihre Projekte zur Ansprache und Integration von Menschen mit Migrationshintergrund.

Eine weitere Maßnahme ist der Ideenwettbewerb Integration. Bewerben können sich Feuerwehren mit einer Projektidee. Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch den Integrationsbeirat. Die Gewinner werden bei der Umsetzung ihrer Idee finanziell und personell bis zu einem Jahr unterstützt.

Seit 2017: Neuer Preis für Katastrophenschützer

2017 hat das Land Hessen erstmalig einen Katastrophenschutzpreis ausgelobt. Hilfsorganisationen und Einrichtungen des Katastrophenschutzes können sich mit ungewöhnlichen Einsätzen, innovativen Ideen und Projekten bewerben. Der Preis ist mit insgesamt 10.000 Euro dotiert, wovon 2.000 Euro auf den dritten, 3.000 Euro auf den zweiten und 5.000 Euro auf den ersten Platz entfallen. Die Gewinner erhalten neben dem Preisgeld eine Trophäe und eine Urkunde.

Anpacken & helfen: Unermüdlicher Einsatz für Flüchtlinge

Die Helferinnen und Helfer des Hessischen Katastrophenschutzes hatten mit ihrem unermüdlichen ehrenamtlichen Einsatz einen maßgeblichen Anteil daran, dass alle Flüchtlinge, die in den Jahren 2015 und 2016 den Weg nach Hessen gefunden haben, in Notunterkünften gut untergebracht und betreut wurden.

Der Stab „Flüchtlinge“ von der Landesregierung hatte die Einsatzkoordinierung übernommen, die Versorgung der Standorte sichergestellt und die Unterkünfte ausreichend ausgestattet.

Die Flüchtlingskrise hat auch die Bedeutung der vorbildlichen zivilmilitärischen Zusammenarbeit in Hessen gezeigt. So haben insgesamt 240 Soldatinnen und Soldaten an neun Standorten in den Notunterkünften die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des Katastrophenschutzes tatkräftig unterstützt.

Nach dem Rückgang der Flüchtlingszahlen und dem Rückbau der Notunterkünfte, wurden die Erfahrungen der Akteure ausgewertet und kamen der Verbesserung des Katastrophenschutzes zu Gute. Die Ergebnisse fließen in den Sonderschutzplan „Betreuungsdienst“ ein, der 2018 veröffentlicht wird.

  • Rettungsgasse rettet Leben - Hessische Initiative für schnelle Hilfe.
  • Katastrophenschutz in Hessen - gut aufgestellt.
  • Fünf Freiwillige Feuerwehren wurden für ihre Projekte zur Integration von Menschen mit ausländischen Wurzeln ausgezeichnet.
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