Für ein friedliches Miteinander

Hessen stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt

Logo „Hessen gegen Hetze" (zweizeilig)

Hessen gegen Hetze
© Staatskanzlei

Hessen gegen Hetze - Meldestelle online

Das Jahr 2019 hat schmerzlich vor Augen geführt, zu welchen Taten Hass und Hetze führen können. Mit dem Aktionsprogramm „Hessen gegen Hetze“ tritt die Hessische Landesregierung Rechtsextremismus, Gewalt und Hetze im Internet entgegen. Es wird gemeinsam vom Innen-, Justiz- und Kultusministerium sowie der Hessischen Staatskanzlei umgesetzt. Polizei und Staatsanwaltschaft arbeiten dabei mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Zivilgesellschaft zusammen und entwickeln Maßnahmen. So wird zum Beispiel die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) in Frankfurt am Main künftig Hinweise aus ganz Deutschland auf Hass und Hetze im Netz entgegennehmen und strafrechtlich bewerten. Außerdem werden Staatsanwaltschaften mit besonderem Fokus auf die Bekämpfung von Hate Speech gestärkt. Um gegen Hass und Hetze entschieden vorzugehen, hat die Landesregierung einen einzigartigen Schulterschluss zwischen engagierten zivilgesellschaftlichen Akteuren sowie der Landesmedienanstalt für privaten Rundfunk gesucht und gemeinsam mit weiteren Partnern und Unterstützern das Meldesystem www.hessengegenhetze.de aufgebaut. Außerdem entstehen Unterrichtsmaterialien für Lehrerinnen und Lehrer.

Am Stammtisch, im Verein oder in der Facebook-Timeline – der Kampf gegen Hass und für gesellschaftlichen Zusammenhalt funktioniert nur gemeinsam. Das Programm bietet jedem die Möglichkeit, sich zu beteiligen. 

30 Jahre Mauerfall – Wir leben Freiheit

Die Hessische Landesregierung startete im Jubiläumsjahr des Mauerfalls vor 30 Jahren die Veranstaltungsreihe „Wir leben Freiheit“. Mit rund 120 Einzelveranstaltungen wurde in ganz Hessen an die friedliche Revolution und die Öffnung der innerdeutschen Grenze im Jahr 1989 gedacht. Den Jahrestag am 9. November feierte die Hessische Landesregierung gemeinsam mit dem Bundesland Thüringen in Großburschla. Der Ort lag während der deutschen Teilung im Grenzgebiet und konnte nur von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie Menschen mit Genehmigung betreten werden. Die innerdeutsche Grenze und damit verbundenen Schicksale sind in Hessen unmittelbar erlebbar gewesen. 

Hessen gestaltet den (demografischen) Wandel

Staatsminister Axel Wintermeyer beim ersten Bürgerbustag
Der Chef der Staatskanzlei, Axel Wintermeyer beim ersten Bürgerbus-Tag in Marburg.

Viele Hessinnen und Hessen engagieren sich ehrenamtlich vor Ort, sie sind der Kitt der Gesellschaft. Sie pflegen Grünanlagen, betreiben Nachbarschaftszentren und sorgen somit für mehr Lebensqualität in ihrer Heimat. Die Bandbreite der Aktivitäten vor Ort zeigt sich auch beim Hessischen Demografie-Preis, der im Jahr 2019 sein zehnjähriges Bestehen feierte. Das Jubiläum nehmen die Mitglieder der Hessischen Landesregierung zum Anlass, um durch das Land zu fahren und sich die bisher 37 prämierten Demografie-Projekte anzuschauen.

Die Hessische Landesregierung fördert zudem die Attraktivität des ländlichen Raums auf vielfältige Weise. In verschiedenen Programmen werden beispielsweise Arbeitsplätze der Landesverwaltung in ländliche Regionen verlagert, Ortskerne verschönert und Bürgerbusse gefördert.

Ausblick

Hessen gegen Hass und Hetze

Dort sein, wo Hass und Hetze im Netz sichtbar werden: Das ist das Ziel der Hessischen Landesregierung. Um schnell zu reagieren, hat das Hessische Justizministerium daher einen einzigartigen Schulterschluss zwischen engagierten zivilgesellschaftlichen Akteuren wie HateAid, Reconquista Internet/Hassmelden und ichbinhier sowie der Landesmedienanstalt für privaten Rundfunk gesucht und gemeinsam mit weiteren Partnern damit begonnen, ein Meldesystem aufzubauen.

Anfang November 2019 wurde eine Kooperationsvereinbarung unterschrieben, die auf eine Zusammenarbeit der Zivilgesellschaft, der Medien und der Justiz im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz setzt. Die Kooperation ist Teil des Aktionsplans Hessen gegen Hetze, den die Landesregierung am 19. September 2019 vorgestellt hat. Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) wird künftig Hinweise aus ganz Deutschland auf Hass und Hetze im Netz entgegennehmen und strafrechtlich bewerten. Hass und Hetze sind ein gesellschaftliches Problem. Deshalb sind die Mitwirkung und die Zivilcourage jedes einzelnen Nutzers notwendig. Hass und Hetze dürfen nicht unkommentiert und unwidersprochen bleiben. Bei strafbaren Inhalten gibt es keinen Spaß. Deshalb wird die Hessische Landesregierung die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft weiter ausbauen und Angebote zum Opferschutz bei digitaler Gewalt anbieten.

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