Innen und Sport

Für ein sicheres Hessen

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Peter Beuth bei der Vereidigung
© HMdIS

Die Hessen leben sicher

Hessen ist ein sehr sicheres Land. Mit Bayern und Baden-Württemberg zählt Hessen zu den drei sichersten Bundesländern mit der niedrigsten Kriminalitätsrate. Die Wahrscheinlichkeit, in Hessen Opfer eines Verbrechens zu werden, sinkt von Jahr zu Jahr und ist so gering wie seit 40 Jahren nicht mehr. Und wenn doch mal was passiert, waren die Chancen nie so gut, dass die Tat aufgeklärt wird: 2018 lag die Quote bei rund 64 Prozent. Auch das ist ein Spitzenwert im Ländervergleich. Die Landesregierung investierte im Jahr 2019 rund 1,6 Milliarden Euro in den Bereich der Inneren Sicherheit.

Kein Platz für Rechtsextremismus

Um der bundesweit wachsenden Anzahl gewaltbereiter Rechtsextremisten stark und entschieden entgegenzutreten, wurde im Juli 2019 eine „Besondere Aufbauorganisation Hessen Rechts (BAO R)“ geschaffen. Rund 140 Ermittler unter Federführung des Landeskriminalamts haben den Druck auf rechte Straftäter in Hessen flächendeckend erhöht. Speziell zur Verfolgung offener Haftbefehle gegen Rechtsextremisten ermittelt die Taskforce „Capture“ innerhalb der BAO. Auch an anderer Stelle wirkt der jahrelange Druck aus Hessen: Das bundesweite Waffenrecht wurde verschärft und Extremisten können einfacher entwaffnet werden. 2019 fand diese Initiative aus Hessen in Berlin eine Mehrheit.

Sicherheitsinitiative Kompass erreicht über zwei Millionen Hessen

Innenminister nimmt Kassel als 54. Kommune in KOMPASS-Programm auf
Auftakt Sicherheitsprogramm KOMPASS, (v.l.n.r.) Dirk Stochla (Ordnungsdezernent), Christian Geselle (Oberbürgermeister), Peter Beuth (Hess. Innenminister), Konrad Stelzenbach (Polizeipräsident)

2017 startete Hessen mit einer bundesweit einzigartigen Initiative, die alle relevanten Sicherheitspartner in Hessens Kommunen an einen Tisch holt. Mit KOMPASS können die Städte und Gemeinden gemeinsam mit der Polizei und weiteren Akteuren innerhalb der Kommunen Probleme vor Ort selbstständiger angehen und individuelle Lösungen zur Verbesserung der Sicherheit und des Sicherheitsgefühls entwickeln. Zwei Jahre nach dem Start gibt es mittlerweile 65 KOMPASS-Kommunen im Land. Mehr als zwei Millionen Bürgerinnen und Bürger profitieren damit bereits von der Initiative des Landes.

Landesregierung unterstützt ehrenamtliches Engagement bei Feuerwehr & Co. 

Landesweit setzen sich Menschen in ihrer Freizeit in der Feuerwehr, im Katastrophenschutz oder im Sport ein. Dieses vorbildliche Engagement unterstützt die Landesregierung mit Rekordmitteln. 40 Millionen Euro wurden 2019 in Ausstattung, Ausbildung, Technik und die Förderung des Ehrenamtes im Bereich Feuerwehr und Katastrophenschutz investiert. Wer sich freiwillig engagiert, soll dabei so gut wie möglich ausgestattet sein. Das gilt auch für die Sportstätten: Alleine für die Sanierung und den Erhalt von Schwimmbädern standen im vergangenen Jahr über das SWIM-Programm 10 Millionen Euro bereit. Bis zum Jahr 2023 sind es sogar 50 Millionen Euro, die in Frei- und Hallenbäder fließen.

Ausblick

Einsatz für eine starke Polizei

Der mit Abstand größte Jahrgang aller Zeiten verlässt 2020 die Polizeiakademie Hessen. Mehr als 1.000 bestens ausgebildete Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte werden landesweit die Dienststellen verstärken und eine noch höhere Präsenz auf unseren Straßen und Plätzen ermöglichen.

Die Landesregierung investiert 2020 mit 1,8 Milliarden Euro so viel Geld wie noch nie in den Bereich der Inneren Sicherheit. Neben zusätzlichem Personal und modernster Ausstattung werden gezielt innovative Maßnahmen für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gefördert. Hierzu zählen:

  • die Ausstattung der Polizei mit 300 neuen und somit insgesamt 400 Bodycams. Der Einsatz der speziellen mobilen Kameras wirkt deeskalierend und hilft, Straftäter zu überführen.
  • Einführung des Tasers in allen Polizeipräsidien
  • das Analyse- und Auswertungstool hessenDATA zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus
  • das Cyber Competence Center Hessen (Hessen3C) zur Verhinderung von Cyberattacken
  • das Hessische Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum (HETAZ) zur besseren Vernetzung der Sicherheitsbehörden
  • sowie die Warnapp hessenWARN, um die Bevölkerung vor unerwarteten Großschadenslagen zu bewahren. Ein Notfall-Widget und ein Wildwechselwarner ergänzen das Warnsystem für die hessische Bevölkerung.

Feuerwehr und Sport – Engagement und der Sport werden gefördert

Landesweit setzen sich Menschen in ihrer Freizeit in der Feuerwehr, im Katastrophenschutz oder im Sport ein. Dieses vorbildliche Engagement unterstützt die Landesregierung mit Rekordmitteln.  41 Millionen Euro werden 2020 in Ausstattung, Ausbildung, Technik und die Förderung des Ehrenamtes im Bereich Feuerwehr und Katastrophenschutz investiert.

Auch der Sport wird mit maximalen Mitteln unterstützt. 59 Millionen Euro stellt das Land im Jahr 2020 dafür bereit. Davon werden mit rund 20 Millionen Euro Sportstätten saniert und gebaut. Mindestens zehn Millionen Euro stehen jährlich für SWIM bereit. Mit dem Schwimmbadinvestitionsprogramm unterstützt das Land Hallen- sowie Freibäder bis 2023 mit einem Gesamtvolumen von 50 Millionen Euro.

Digitaler Sportatlas – alle Sportstätten auf einen Klick

Alle Sportstätten auf einen Blick und Klick: Das ist das Ziel eines Digitalprojektes, das ab 2020 vom Land Hessen umgesetzt wird. Mittels einer Smartphone-App können hessische Bürgerinnen und Bürger künftig Sportstätten und Sportangebote in ihrer Nähe finden. Zudem soll die App Informationen über zusätzliche Haltestellen in der Nähe von Sportstätten und Sportangebote für Menschen mit Behinderung geben sowie Informationen und Ansprechpersonen bei sämtlichen Förderprogrammen des Landes enthalten.

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