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Perform-Interview

Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main – Lebensqualität in einer boomenden Region sichern

05.10.2016Hessische Staatskanzlei

Interview vom 15.09.2016 mit Staatsminister Axel Wintermeyer, Chef der Hessischen Staatskanzlei

perform: Herr Staatsminister, was macht die Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main nach Ihrer Auffassung im Wesentlichen aus?

Wintermeyer: Die Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main ist bereits heute eine der attraktivsten Regionen Deutschlands, ja Europas. Sie ist eine wirtschaftlich bedeutende Wachstumsregion, in der hochqualifizierte Arbeitsplätze und lebenswerte Wohngegenden vorhanden sind. Eine vielfältige Region, in der angesehene und leistungsfähige Dienstleistungs- und Industrieunternehmen zuhause sind. Darüber hinaus bietet die Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main neben faszinierenden, wirtschaftlich und kulturell reichen Ballungszentren wunderschöne ländliche Räume, in denen wesentliche Aufgaben der Versorgung mit lebenswichtigen Gütern übernommen werden, wie Wasser, Energie, Nahrungsmittel, Erholungsräume. Diese einzigartige Vielfalt sorgt dafür, dass Menschen gerne in der Metropolregion leben und arbeiten.

perform: Die Landesregierung hat immer wieder das Prinzip der Polyzentralität der Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main betont, also  das Vorhandensein vieler unterschiedlicher Zentren im Sinne der Raumordnung, und nicht eines einzelnen Zentrums, wie beispielsweise in den Metropolregionen Hamburg oder München. Inwiefern vertragen sich Polyzentralität und die Identifikation der Menschen mit „ihrer“ Metropolregion?

Wintermeyer: In der Tat ist das Identitätsbewusstsein der Menschen und der Unternehmen in der Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main für die Region nicht gerade stark ausgeprägt. Der unmittelbare örtliche Bezugspunkt ist einfach wichtiger: die Menschen fühlen sich als Frankfurter, Bad Homburger oder Ronneburger: hier leben sie mit ihren Familien, Freunden, Nachbarn. Hier engagieren sie sich vor Ort, singen im Chor und gehen in Sportvereine. Wie wichtig die direkte örtliche Umgebung für die Menschen und die Wirtschaft ist, zeigt sich meines Erachtens auch daran, dass immer mehr Kommunen in Hessen dazu übergehen, eigene Masterpläne und Stadtentwicklungskonzepte zu erarbeiten. Gerade dadurch tritt aber die Identifikation mit der Metropolregion in den Hintergrund.

Durch die Polyzentralität unserer Metropolregion gibt es keinen „zentralen Identifikations-Ort“, sondern viele dezentrale Orientierungen. Ich fände es wünschenswert,  wenn in den Köpfen und in den Herzen der Menschen in der Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main über die kommunale Bindung hinaus ein „metropolitanes“ Selbstbewusstsein sowie ein Zugehörigkeitsgefühl zur Region entstünden. Denn immerhin sind die Menschen in der Region durch den gemeinsamen Lebensraum, den sie nutzen, verbunden: sie wohnen in Bad Soden, arbeiten in Mainz, gehen nach Feierabend ins Konzert nach Wiesbaden oder machen eine Radtour im Taunus. Sie profitieren von den vielfältigen Angeboten und Leistungen ihrer Nachbarorte und sind geprägt durch das gemeinsame Lebensgefühl von Internationalität und Weltoffenheit der Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main. Die Metropolregion ist kein reiner Selbstzweck: Vielmehr zeigt sich mehr und mehr, dass Regionen bessere Chancen haben, überregional und auch auf europäischer Ebene wahrgenommen zu werden. Im Wettbewerb um Unternehmen, um Fachkräfte, aber z.B. auch um Mittel aus dem Verkehrswegeplan des Bundes ist das gemeinsame, abgestimmte Vorgehen ein klarer Standortvorteil.

perform: Die Hessische Landesregierung engagiert sich auf verschiedenen Ebenen und in unterschiedlicher Weise für die Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main. Woran orientieren Sie sich dabei maßgeblich?

Wintermeyer: Aus Sicht der Menschen, der Wirtschaft und der Politik müssen wir uns die Frage stellen: Wie wollen wir leben? Welche Ansprüche haben wir, für uns selbst und für zukünftige Generationen, an unser räumliches Umfeld? Insofern ist unser Anliegen, dafür zu sorgen, dass die Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main ihre einzigartige Attraktivität und ihre Lebensqualität behält und weiterentwickelt.

Vor allem möchte die Landesregierung die außergewöhnliche Dynamik dieses Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturstandortes stärken und weiter ausbauen. Dabei sind uns sowohl die städtischen Ballungsgebiete, als auch der ländliche Raum wichtig. Zudem ist es essentiell, dass wir uns auf die Mitwirkung aller Akteure in der Metropolregion - aus Wirtschaft, Verwaltung, Politik, Wissenschaft, Kultur, Zivilgesellschaft - verlassen können.

perform: Auf dem „Tag der Metropolregion“ am 17. Mai 2016 haben Sie über die Zusammenarbeit der vier Länder Hessen, Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz gesprochen und über die Projekte, die Sie gemeinsam planen. Können Sie hier schon etwas mehr ins Detail gehen?

Wintermeyer: Wir haben in unseren bisherigen Gesprächen wesentliche Leitlinien für unsere Zusammenarbeit festgelegt und ein gemeinsames Verständnis für das länderübergreifende Vorgehen geschaffen. Es gibt eine Fülle von Möglichkeiten für die vertiefte Kooperation über Ländergrenzen hinweg zum Nutzen der gesamten Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main.

Dabei identifizieren wir zunächst Gemeinsamkeiten und verbindende Interessen mit dem Ziel, gemeinsam zu tragfähigen, umsetzbaren und nachhaltigen Projekten zu kommen. Hier wollen wir zu einem späteren Zeitpunkt die regionalen und kommunalen Akteure einbinden.

Die Zusammenarbeit fokussiert sich zunächst auf vier Themen, die sich für gemeinsame Aktivitäten und Projekte der vier Landesregierungen eignen:

Die beiden Themen Wirtschaft sowie Verkehr /Mobilität sind aus unserer Sicht wesentlich für die Weiterentwicklung der Metropolregion und für ihre zukünftige Wettbewerbsfähigkeit.

Hier sprechen wir darüber, gemeinsam Projekte in den Feldern Fachkräftemangel, Rahmenbedingungen für Unternehmen und start-ups zu initiieren. Darüber hinaus werden wir uns mit den Themen Wohnraum, steigende Mietpreise sowie Büro-, Produktions-, Logistik- und Infrastrukturflächen befassen. Eine Idee sind hierbei Internetportale mit Angeboten für die Wirtschaft, z.B. um gemeinsam freie Gewerbeflächen zu vermarkten.

Im Bereich Verkehr und Mobilität denken wir über gemeinsame Projekte z.B. zur Erweiterung und Vertiefung der Zusammenarbeit im Bereich intelligenter und nachhaltiger Mobilitätsformen nach.

Wir wollen darüber hinaus Themen von großer strategischer Bedeutung sowie weiche Standortfaktoren in den Blick nehmen, in den Themen Wissenschaft, Forschung und Technologie zum einen, sowie Kultur und Natur zum anderen. Hier wird z.B. die engere Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft eine Rolle spielen sowie der Wissens- und Technologietransfer, immerhin ist die Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main eine bedeutende Wissensregion.

Unsere Zielsetzung bei der länderübergreifenden Zusammenarbeit ist es, aus den Stärken aller Einzelelemente über die Vernetzung und Bündelung von Aktivitäten zu einer gemeinsamen Stärke zu kommen. Dabei geht es auch um ein gemeinsames Auftreten nach außen und eine gemeinsame Identifikation in und mit der Metropolregion.

Insgesamt verfolgt die Landesregierung das Ziel, einen breiten Dialogprozess in der und mit der Region anzustoßen und die bisher bestehenden Ansätze zu bündeln. Es geht uns dabei nicht darum, Ansätze und Lösungen „top-down“ zu diktieren. Vielmehr sehe ich insbesondere meine Rolle als die eines Koordinators, Impulsgebers, Moderators und Mediators. Dies ist ganz im Sinne der im Metropolgesetz angelegten Grundprinzipien, die Akteure in der Metropolregion selbst zur Zusammenarbeit zu motivieren mit dem Ziel, dass hieraus eine tragfähige Leitidee zur Weiterentwicklung der Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main entstehen kann.

perform: Das Thema „Verkehr“ ist ja eine zentrale Herausforderung für die Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main: Staus, Baustellen, Engpässe im öffentlichen Personennahverkehr. Haben wir in der Metropolregion zu viel Mobilität?

Wintermeyer: Die Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft an Mobilität haben sich radikal verändert, und verändern sich weiter. Das gilt für den Verkehr von Menschen ebenso wie für den Waren- und Güterverkehr. Die Entwicklungen, die sich hier vollzogen haben, angefangen von just-in-time-Lieferungen bis hin zu dem Anspruch, jederzeit und überall mobil sein zu können, lassen sich nicht zurückdrehen. Zwar ärgert sich jeder über den einen oder anderen vollen Zug, auf unsere Mobilität wollen und können wir deshalb aber auch nicht verzichten. Die Frage ist doch, wie wir unsere Fähigkeiten und innovative Technologien so einsetzen können, dass wir die Zunahme des Verkehrs – sowohl des öffentlichen, als auch des privaten – für uns und unsere Umwelt verträglich gestalten können. Das schließt z.B. Konzepte wie den Ausbau der Elektromobilität ein: gerade im ländlichen Bereich setzt die Landesregierung auf die Elektromobilität, als Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr. So konnte mithilfe des von der Landesregierung geförderten Projektes „Elektromobilität im Vogelsberg – Neue Wege der Mobilität“ das erhebliche Potential dieser Mobilitätsform unter Beweis gestellt werden.

Übrigens kann auch die Digitalisierung Antworten geben und uns helfen, neue Lösungen zu finden, z.B. innovative Arbeitsformen, die es entbehrlich machen, dass Menschen mehr oder weniger zeitgleich ihre Arbeitsplätze erreichen und verlassen und so das Verkehrsaufkommen steigern. Gleiches gilt entsprechend für ein Umdenken in Arbeits- und Produktionsprozessen durch digitale Lösungen.

perform: Reichen denn die vorhandenen Kapazitäten im Verkehrsbereich aus?

Wintermeyer: Wenn die Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main weiter wächst, was sie faktisch seit Jahren kontinuierlich tut und auch in den kommenden Jahren und Jahrzehnten weiterhin tun wird, dann werden auch die Mobilitätsbedürfnisse in dieser wachsenden Region weiter zunehmen. Wir werden also nicht umhin kommen, neue Verkehrsinfrastrukturen zu schaffen und vorhandene infrastrukturelle Kapazitäten zu erweitern, sowohl im Bereich des öffentlichen, als auch des individuellen Personenverkehrs, und zwar unter Einbeziehung aller Verkehrsträger. Insofern orientiert sich die Verkehrs- und Mobilitätspolitik der Landesregierung für die Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main an dem Dreiklang:

Ausbau notwendiger Infrastruktur, effizientere Nutzung der bestehenden Infrastruktur sowie bessere und smartere Vernetzung der verschiedenen Verkehrsträger.

Für den notwendigen Ausbau von Verkehrsinfrastrukturen nenne ich als Stichworte „Nordmainische S-Bahn“, „Regionaltangente West“ oder „Wallauer Spange“. Und hier waren wir aktuell sehr erfolgreich: wir konnten z.B. erreichen, dass das Wiesbadener Kreuz und das Frankfurter Westkreuz im Bundesverkehrswegeplan hochgestuft worden sind.

perform: Noch einmal ein anderes Thema: Der Erfolg der Metropolregion und ihre Weiterentwicklung hängen auch davon ab, inwieweit das vorhandene „Kirchturmdenken“ und regionale Egoismen überwunden werden können. Wie kann das Land diesen Prozess aktiv fördern?

Wintermeyer: Ich bin davon überzeugt, dass Egoismen am besten dadurch überwunden werden können, wenn Menschen Dinge gemeinsam angehen und von der Zusammenarbeit, in die jeder etwas einbringt, auch profitieren. Das macht doch gerade das große Potential der Metropolregion aus. Also gilt es, das Verständnis für die Gemeinsamkeiten in der Region und für die gegenseitigen Abhängigkeiten zu fördern.

Aus meiner Sicht zeigt gerade das Beispiel des Regionalverbandes, der durch das Land initiiert worden ist, dass das Ganze in den Blick genommen wird und vorangebracht werden kann. Durch die Aktivitäten des Landes, wie z.B. den Erlass des Metropolgesetzes, wurden die Voraussetzungen für den Übergang eines Ballungsraumes in die Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main geschaffen. Oder nehmen Sie den Verkehrsverbund Rhein-Main RMV. Durch seine Gründung 1995, an der das Land Hessen maßgeblich mitgewirkt hat, wurden überörtliche Kooperationen im Personenverkehr ermöglicht, die dazu beigetragen haben, dass der RMV heute nicht nur eine Selbstverständlichkeit geworden ist, sondern auch einen der größten Verkehrsverbünde in Deutschland darstellt.

Zudem hat sich das Land in der Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main um die Wasserver- und -entsorgung und um die Abfallentsorgung gekümmert. Es hat dadurch ganz wesentliche Weichen gestellt für die Entwicklung eines Miteinander in der Region – und zwar über regionale Egoismen und Empfindlichkeiten hinaus.

Aktuell fördert das Land diesen Prozess der überörtlichen Zusammenarbeit durch eine Reihe konkreter Vorhaben und Projekte, z.B. durch die „Strategie Wasserversorgung 2015-2045“, die Fachkräfteallianz oder durch die „Allianz für Wohnen in Hessen“. Hier hat das Land Hessen beispielsweise eine Milliarde Euro für die Schaffung von Wohnraum bis 2019 vorgesehen und fördert somit die Errichtung preiswerter Wohnungen auch in der Metropolregion. Insofern ist die von einzelnen Akteuren geäußerte Behauptung, das Land tue nichts für die Metropolregion, nicht nur „nervig“, sondern auch sachlich falsch.

perform: Wie werden sich der Ausgang des Referendums und die wahrscheinliche Entscheidung Großbritanniens, aus der Europäischen Union auszutreten, auf die Metropolregion auswirken?

Wintermeyer: Durch das Brexit-Votum des Vereinigten Königsreiches gibt es auch neue Herausforderungen für Frankfurt. Die Prognosen sprechen von bis zu 30.000 neuen Arbeitsplätzen, die im Ballungsraum Frankfurt entstehen könnten.

Ich finde es richtig, wenn wir nun für Frankfurt und die Region werben und uns darum bemühen, neue Unternehmen und Einrichtungen, gerade aus dem Finanz- und Bankenbereich, anzusiedeln. Insofern kann die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main von dieser Entwicklung profitieren, wie bereits schon von der Einführung der Bankenunion 2014. Auch und gerade wenn Institutionen wie z.B. die Europäische Bankenaufsicht EBA einen neuen Sitz benötigen, wäre Frankfurt dafür ein idealer Standort.  

Allerdings bin ich bei den Prognosen vorsichtig. Alle bisher veröffentlichten Zahlen sind nach meiner Überzeugung mit Vorsicht zu genießen. Denn niemand weiß genau, welche Auswirkungen der Brexit konkret haben wird: weder in Bezug auf die Größenordnung, noch auf die Zeitspanne, in der Verlagerungen geschehen könnten.

Klar ist aber auch: Der ohnehin bestehende Druck auf die Region könnte durch diese Entwicklung weiter zunehmen. Bei Büroräumen sehe ich noch ausreichende Kapazitäten, aber die bereits jetzt existierenden Engpässe - Verkehr und Wohnraum - werden sich weiter zuspitzen. 

perform: Stichwort „Grenzen des Wachstums“: Verschärft sich dadurch nicht die Situation in der Metropolregion? Sollte vor diesem Hintergrund besser nicht für den Standort „Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main“ geworben werden, etwa mithilfe von Roadshows?

Wintermeyer: Von einer Verschärfung der Situation müssen wir ausgehen. Die Attraktivität der Region und ihre Wettbewerbsfähigkeit wirken sich direkt auf die Ansiedlung neuer Firmen und die Akquise weiterer Arbeitskräfte aus. Dies wiederum steigert die Attraktivität der Region und führt zu weiterem Bevölkerungswachstum. Damit untrennbar verbunden sind naturgemäß Effekte wie zunehmender Verkehr, Bedarf an Wohn- und Gewerbeflächen oder Fachkräftebedarf. Diese Effekte wiederum bewirken eine urbane Verdichtung mit der Folge, dass Preise für Wohnraum und Gewerbeflächen weiter steigen und Verkehrs- und Umweltbelastungen weiter zunehmen.

Gleichwohl halte ich es für unerlässlich, aktiv und nachhaltig für den Standort zu werben.  Die Stärkung insbesondere des Finanzplatzes Frankfurt erhöht unsere internationale Sichtbarkeit und trägt zu Wachstum, Wohlstand und Zukunftssicherung bei. Hier sind ja alle Player – die Kammern, die Kommunen und ihre Wirtschaftsförderungen, Verbände, Wissenschaft, Wirtschaft und natürlich die Landesregierung – schon tätig und werben auf ihrer jeweiligen Ebene für die Region. Der Hessische Ministerpräsident war bereits am Tag nach dem Brexit-Votum in Brüssel und hat dort in Gesprächen, z.B. mit dem Vizepräsidenten der Kommission Dombrovskis, für die Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main, auch als Standort für die Europäische Arzneimittelbehörde und die Europäische Bankenaufsicht geworben. Wir stehen hier in einem Wettbewerb mit Standorten wie Paris, Amsterdam, Mailand, Madrid, Dublin und Luxemburg. Die Unterstützung der Bundesregierung ist uns hierbei bereits sicher.

Allerdings finde ich persönlich die Idee einer Roadshow, die sich ausschließlich auf die wirtschaftliche Bedeutung der Metropolregion fokussiert, für zu kurz gegriffen. Die Attraktivität der Metropolregion basiert doch auch und gerade auf „weichen“ Standortfaktoren, wie die Vielfalt unserer vielen kulturellen Highlights, die hervorragende Ausstattung mit bilingualen Kindergärten, Schulen und Hochschulen, aber auch unserer Offenheit für Internationalität und unserer hessischen Herzlichkeit. Berlin mag zwar „arm und sexy“ sein. Wir arbeiten hart, leben angenehm und sind langfristig attraktiv. Das ist der Unterschied.

perform: Vielen Dank für dieses Gespräch, Herr Staatsminister.

Staatsminister Axel Wintermeyer ist Chef der Hessischen Staatskanzlei und Beauftragter der Hessischen Landesregierung für die Metropolregion Frankfurt / Rhein-Main. Er lebt in Hofheim am Taunus.

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