Verkehrsinfrastrukturförderung

Land wird Tempo-30-Zonen fördern

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Tempo 30
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Hessens Kommunen können ab sofort Zuschüsse zur Einrichtung von Tempo 30-Zonen beantragen. Wie Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Mittwoch mitteilte, sind die Förderrichtlinien entsprechend ergänzt worden: „Tempo 30-Zonen vermindern Lärm und Abgase und erhöhen die Sicherheit. Aber Schilder reichen meist nicht aus, damit Autofahrer ihr Verhalten anpassen. Oft sind auch bauliche Maßnahmen erforderlich. Dabei wollen wir die Kommunen unterstützen“, sagte der Minister. „Der Lärmschutz und die Interessen von Fußgängern und Radfahrern müssen ein höheres Gewicht in der Verkehrsplanung bekommen.“

Geförderte Maßnahmen

Tempo-30-Zonen werden vom nächsten Jahr an zum Katalog der Verkehrsinfrastrukturförderung gehören. Gefördert werden unter anderem Maßnahmen zur Einengung der Fahrbahn (Verkehrsinseln), die Verbreiterung von Gehwegen, barrierefreie Überwege sowie die Ausstattung der Fußgängerbereiche mit Fahrradständer, Sitzgelegenheiten oder Spielgeräten. Der Zuschuss orientiert sich an der Länge der betroffenen Straßen und beträgt 50.000 Euro je Kilometer. Die Kommune muss mindestens 25 Prozent der Kosten selbst tragen. Anträge sind an die Bewilligungsbehörde Hessen Mobil zu richten.

Die Straßenverkehrsordnung sieht Tempo-30-Zonen für Wohngebiete und Gebiete mit viel Fahrrad- und Fußgängerverkehr vor. Sie dürfen jedoch in der Regel keine Vorfahrtsstraßen sowie Straßen des überörtlichen Verkehrs - also Bundes-, Landes- und Kreisstraßen - erfassen. Markiert werden sie mit dem Zeichen 274.1:

Hintergrund

Mit der Verkehrsinfrastrukturförderung beteiligt sich das Land am Ausbau kommunaler Schienenstrecken, Radwege und Straßen sowie der barrierefreien Gestaltung von Bahnstationen und Bushaltestelle. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt rund 91,6 Mio. Euro für 139 Projekte bewilligt. Die Mittel werden je zur Hälfte zwischen Straßenbau und ÖPNV aufgeteilt.

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