Antidiskriminierung

Hessen tritt „Koalition gegen Diskriminierung“ bei

31.03.2014Hessische Staatskanzlei

stk_6506_0.jpg

Ministerpräsident Bouffier bei der Unterzeichnung der Absichtserklärung mit Christine Lüders, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes.
Ministerpräsident Bouffier bei der Unterzeichnung der Absichtserklärung mit Christine Lüders, der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes.
© Staatskanzlei

Das Land Hessen ist der „Koalition gegen Diskriminierung“ beigetreten. Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat die Absichtserklärung gemeinsam mit Christine Lüders, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, heute in Wiesbaden unterzeichnet. „Durch unseren Beitritt setzen wir ein deutliches Zeichen für Diskriminierungsschutz, Chancengleichheit, Toleranz und Vielfalt“, sagte der Ministerpräsident. Ebenfalls anwesend waren der Hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, sowie der Staatssekretär und Bevollmächtigte für Integration und Antidiskriminierung, Jo Dreiseitel.

Jeder Mensch soll gesellschaftliche Akzeptanz erfahren

„Die freie Entfaltung der Persönlichkeit und eine volle gesellschaftliche Teilhabe setzen voraus, dass jeder Mensch gesellschaftliche Akzeptanz erfährt. Für Diskriminierung ist in unserem Land kein Platz“, erklärte der Regierungschef. Hessen wolle die Rahmenbedingungen weiter verbessern, um eine Kultur des wechselseitigen Respekts und der Wertschätzung gesellschaftlicher Vielfalt zu entwickeln. 

Die Hessische Landesregierung hatte Anfang März beschlossen, der „Koalition gegen Diskriminierung“ beizutreten. Mit der Unterzeichnung erklärt sie die Absicht, dem Thema Diskriminierung mehr Aufmerksamkeit zu widmen und betroffenen Menschen die bestmögliche Beratung zu bieten. Zudem wolle man sich mit starkem Engagement auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene für die Bekämpfung von Benachteiligungen einsetzen. Ebenfalls vorgesehen ist langfristig die Benennung eines zentralen Ansprechpartners.

Antidiskriminierung als Querschnittsaufgabe

„Mit dem Beitritt Hessens wollen wir dem Thema Diskriminierung mehr Aufmerksamkeit widmen und Antidiskriminierung als Querschnittsaufgabe politisch verankern. Ein wichtiger Schritt hierfür war auch die Ernennung von Staatssekretär Jo Dreiseitel zum Bevollmächtigten für Integration und Antidiskriminierung“, sagte der Hessische Minister für Soziales und Integration  Stefan Grüttner. „Bürgerinnen und Bürger, die wegen ihrer ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen bzw. geschlechtlichen Identität benachteiligt werden, sollen eine Anlaufstelle erfahren. Damit tritt die Hessische Landesregierung Rassismus und Diskriminierung entschieden entgegen“, so Staatssekretär Jo Dreiseitel.

Wie Grüttner erläuterte, sei der Beitritt zur „Koalition gegen Diskriminierung“ ein weiterer Baustein, Chancengleichheit und Anerkennung von Vielfalt in Hessen zu fördern. Beispielsweise arbeiteten die Stabstelle Frauenpolitik und die Stabstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonventionen, die beim Hessischen Ministerium für Soziales und Integration angesiedelt sind, seit Jahren eng mit verschiedenen Einrichtungen und Verbänden zusammen, um gegen Benachteiligungen vorzugehen. Bereits 2011 sei Hessen der „Charta der Vielfalt“ beigetreten und übernahm damit die Verantwortung dafür, die freie Entfaltung der Persönlichkeit des Einzelnen zu fördern und zu achten.

Hintergrund: „Koalition gegen Diskriminierung“

Die „Koalition gegen Diskriminierung“ wurde von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes ins Leben gerufen, um Länder und Kommunen als Partner für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft zu gewinnen und sich gemeinsam mit ihnen gegen Benachteiligungen von Menschen stark zu machen. Rechtliche und ideelle Grundlage für die „Koalition gegen Diskriminierung“ ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) von 2006, das vier europäische Antidiskriminierungsrichtlinien in deutsches Recht umsetzt. Um Aufklärung und Unterstützungsmöglichkeiten von Betroffenen zu verbessern, wurde mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) die Antidiskriminierungsstelle des Bundes geschaffen.

Kontakt für Pressevertreter

Pressesprecher: 
Staatssekretär Michael Bußer
Hessische Staatskanzlei
+49 611 32 1139 18
+49 611 32 711 38 00
presse@stk.hessen.de
Schließen