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Kommunalinvestitionsprogramm

Hessen packt’s an: Königstein investiert mit Hilfe des Landes in unterschiedliche Projekte

06.10.2016Hessische Staatskanzlei

Staatsminister Axel Wintermeyer überreicht Förderzusagen aus dem Kommunalinvestitionsprogramm über rund 358.000 Euro

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Staatsminister Axel Wintermeyer überreicht Förderzusagen aus dem Kommunalinvestitionsprogramm
Staatsminister Axel Wintermeyer (2. v. l.) überreicht Förderzusagen aus dem Kommunalinvestitionsprogramm an Vertreter der Stadt Königstein im Taunus.
© Staatskanzlei

Der Chef der Hessischen Staatskanzlei, Staatsminister Axel Wintermeyer, hat am Mittwoch an den Bürgermeister der Stadt Königstein im Taunus, Leonhard Helm, Förderzusagen über rund 358.000 Euro aus dem Hessischen Kommunal-investitionsprogramm (KIP) überreicht. Von den beantragten Fördermitteln trägt das Land mit rund 286.500 Euro 80 Prozent. Die Stadt beteiligt sich mit einem Eigenanteil von 20 Prozent, rund 71.500 Euro.

Investition in die kommunale Infrastruktur

„Hessen packt’s an: Das KIP bringt Königstein im Taunus voran. Mit den Fördergeldern wird das Wahrzeichen der Stadt, die Burgruine Königstein, weiter erhalten. Zudem wird der Spielplatz in der Goethestraße teilweise saniert und eine behindertengerechte Toilettenanlage in der Stadtmitte geschaffen – alles Maßnahmen, mit denen das Land nachhaltig in die kommunale Infrastruktur investiert. Ein Gewinn für Königstein im Taunus und seine Bürgerinnen und Bürger“, sagte Staatsminister Axel Wintermeyer bei der Besichtigung des Spielplatzes an der Goethestraße.

„Viele Maßnahmen müssen bei uns lange auf die Realisierung warten, weil die Finanzsituation – vor allem aufgrund der Solidarität gegenüber den ärmeren Kommunen im Land – selbst in guten Zeiten angespannt ist. Schön, dass von dieser Solidarität auch über das Land jetzt etwas zurückkommt“, kommentierte Bürgermeister Leonhard Helm die erfreuliche Zuwendung.

Sanierung der Burgruine, neue öffentliche Toiletten und Reparatur des Spielplatzes

An der denkmalgeschützten Burg sind Mauersanierungen dringend notwendig, um eine der größten Burgruinen Deutschlands nachhaltig und vor allem weiterhin für Veranstaltungen nutzen zu können. Der Bedarf nach einer behindertengerechten und zeitgemäßen öffentlichen Toilettenanlage in der Stadtmitte besteht seit mehreren Jahren, weshalb mit einer neuen Anlage am Kapuzinerplatz Abhilfe geschaffen werden soll. Beim Spielplatz in der Goethestraße sind die Randeinfassungen der Sandspielflächen auseinandergebrochen. Wegen der Hanglage des Platzes drückt Erdreich in die Spielflächen und verursacht Verunreinigungen, die mit einer Neufassung der Sandflächen behoben werden sollen.

Hintergrund zum Kommunalinvestitionsprogramm

Das Kommunalinvestitionsprogramm vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der Kommunen. Diese können entscheiden, was sie benötigen und durch das Programm finanzieren wollen. Möglich etwa sind Investitionen in den Bau bezahlbarer Wohnungen, beispielsweise für Studenten, kinderreiche Familien und Flüchtlinge. Unterstützt werden auch der Ausbau der Ganztagsbetreuung an Schulen, die weitere Modernisierung von Krankenhäusern und Bürgerhäusern, die Sanierung von Straßen- und Gehwegen und der Bau von Radwegen, Investitionen in schnelleres Internet oder die Elektromobilität. Das Hessische Kommunalinvestitionsprogramm ermöglicht den Kommunen Investitionen in Höhe von einer Milliarde Euro.

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