Rechnungslegung

Doppik für die EU? Bundestag informiert sich in Hessischer Vertretung

20.08.2014Hessisches Ministerium der Finanzen

„Hessen fördert den intensiven Dialog aller politischen Instanzen zum wichtigen Thema EPSAS“, mit diesen Worten hat Hessens Finanzstaatssekretärin Dr. Bernadette Weyland heute Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages in der Hessischen Landesvertretung in Brüssel begrüßt. Die Delegation unter Leitung von Bettina Hagedorn (MdB) war nach Brüssel gekommen, um sich mit Experten aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung über den aktuellen Entwicklungsstand zu EPSAS (European Public Sector Accounting Standards) auszutauschen. „Langfristig werden alle europäischen Mitgliedsländer und Regionen von der Einführung einheitlicher, doppischer Rechnungslegungsstandards profitieren. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat verdeutlicht, dass das System der staatlichen Finanzstatistik gestärkt werden sollte“, erklärte Weyland im Rahmen ihres Grußwortes.

Vorreiterrolle der Hessischen Landesregierung

Die Staatssekretärin skizzierte die Vorreiterrolle der Hessischen Landesregierung bei der Einführung der doppischen Rechnungslegung in den Ländern. „Als einziges Flächenbundesland haben wir bereits 2009 die kaufmännische Rechnungslegung eingeführt: Sie ermöglicht ein zuverlässiges und vollständiges Bild unserer Vermögens-, Finanz- und Ertragslage“, erläuterte Weyland. Eine effektive haushaltspolitische Überwachung auf allen politischen Ebenen sei laut Staatssekretärin nur mit validen und vergleichbaren Haushaltsdaten zu gewährleisten. Bund, Länder und Kommunen könnten deshalb von EPSAS und der damit verbundenen Transparenz profitieren.

Weyland betonte, dass die Entwicklung einer gemeinsamen und koordinierten Haltung der Bundesländer von großer Bedeutung sei: „Dabei wollen wir die Erfahrungen von Ländern und Kommunen miteinbeziehen und darüber hinaus erörtern, wie sich die Umstellung auf einen doppischen Standard möglichst ressourcenschonend bewältigen lässt.“ Die Wahrung der Budgethoheit der Parlamente sei der Hessischen Landesregierung darüber hinaus ein wichtiges Anliegen.

Die Finanzstaatssekretärin bedankte sich für den Besuch in der hessischen Landesvertretung: „Ich freue mich am heutigen Abend auf anregende Gespräche und unterschiedliche Perspektiven zum Thema EPSAS. Ferner würde ich mir wünschen, dass wir auch weiterhin den gegenseitigen Austausch zum Wohle von Bund, Ländern und Kommunen pflegen“, so Weyland.

Hintergrund:

Die Staatsfinanzkrise in Europa hat die Notwendigkeit eines reformierten und harmonisierten öffentlichen Haushalts-und Rechnungswesens in Europa offenbart. In der Debatte um Garantien der EU-Mitglieder für die Staatsschulden anderer Mitgliedsstaaten wird deshalb häufig auch die Notwendigkeit eines europaweit einheitlichen und vergleichbaren Rechnungslegungsstandards diskutiert. Die Einführung eines doppischen Rechnungssystems in den EU-Ländern soll eine genauere Abbildung des Ressourcenverbrauchs in den einzelnen Mitgliedsstaaten ermöglichen und somit zu mehr Transparenz und einer besseren Vergleichbarkeit beitragen. Das Projekt „European Public Sector Accounting Standards“ (EPSAS) bietet hierbei einen Lösungsansatz, wie gemeinsame Rechnungsführungsnormen für die EU-Länder aussehen könnten. Seine Entwicklung wird durch die Europäische Kommission unterstützt. Die Entscheidung über die tatsächliche Einführung von EPSAS obliegt dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament.

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