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Interview mit INFORM

„Bürgerfreundlicher, schneller und effizienter“

21.09.2016Hessische Staatskanzlei

Ministerpräsident Volker Bouffier hat 2010 Axel Wintermeyer zum Staatsminister ernannt. Als Chef der Hessischen Staatskanzlei wirkt er aktiv daran mit, die Zukunft Hessens zu gestalten. INFORM sprach mit Axel Wintermeyer über seine Aufgaben als Chef der Staatskanzlei, Staatsmodernisierung, Medien unserer Zeit und den HessenPC 3.0.

INFORM: Herr Staatsminister Wintermeyer, Sie sind seit 1999 Abgeordneter im Hessischen Landtag für den Wahlkreis Main-Taunus (West) und seit 2010 Chef der Staatskanzlei. Können Sie unseren Leserinnen und Lesern kurz darstellen, was die Aufgabe eines Chefs der Staatskanzlei ist.

Wintermeyer: Die Hessische Staatskanzlei ist die Regierungszentrale des Landes Hessen. Sie ist der Amtssitz des Ministerpräsidenten und damit ein Ort, an dem für unser Land grundlegende politische Entscheidungen getroffen werden. Seit 2010 bin ich als Chef der Staatskanzlei für die Organisation, das Personal und die Finanzen der Staatskanzlei verantwortlich.

Mit rund 220 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern werden hier die Grundzüge der Regierungspolitik geplant, die Arbeit der Ministerien koordiniert und ein reibungsloser Ablauf der täglichen Verwaltung gewährleistet. Dazu gehören beispielsweise der Vollzug der Landtagsbeschlüsse und die Ausfertigung der Gesetze und Rechtsverordnungen. Auch das Ressort Medienpolitik ist in der Staatskanzlei angesiedelt, denn Rundfunk ist in Deutschland Ländersache. Wir haben die Rechtsaufsicht über die Rundfunkanstalten und die Landesmedienanstalten. In Hessen über den Hessischen Rundfunk und die Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk. Als Chef der Staatskanzlei bin ich außerdem für die Themen Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main, Demografie und Ehrenamt verantwortlich und seit dem vergangenen Herbst politischer Koordinator für die Flüchtlingspolitik der Hessischen Landesregierung – Bereiche, die uns heute und in Zukunft stark beschäftigen werden.

INFORM: Anhand Ihres privaten und beruflichen Lebenslaufs ist schnell erkennbar, dass Sie vielfältige Interesse haben: Klavier- und Orgelspiel, Malen, Radfahren, Reisen. Sie nehmen zudem zahlreiche Vorstands- und Aufsichtsratstätigkeiten wahr. Die Hessische Staatskanzlei hat aktuell das Modellvorhaben zur „Integration von Flüchtlingen im ländlichen Raum“ ins Leben gerufen. Was bzw. wer steht im Mittelpunkt der Initiative?

Wintermeyer: Im Mittelpunkt der mit insgesamt 300.000 Euro dotierten Initiative stehen sieben Städte und Gemeinden aus sieben Landkreisen, die in den kommenden eineinhalb Jahren mit ihren innovativen Projekten zeigen, wie sie eine langfristige Bindung der Zuwanderer an ihren Ort sicherstellen. Sie wollen also dem demografischen Wandel mit der Integration von Flüchtlingen begegnen. Von diesen Modellvorhaben profitieren im Endeffekt viele: die Gemeinden, die Ortsgemeinschaften und die Flüchtlinge mit Bleibeperspektive – eine Förderung des Landes gibt dazu die notwendige Starthilfe und Betreuung.

INFORM: Direkte Anknüpfungspunkte mit der HZD als IT-Dienstleister des Landes haben Sie in Ihrer Funktion als Vorsitzender des KASMO, des Kabinettsausschusses Staatsmodernisierung. Was verbirgt sich dahinter?

Wintermeyer: Mit dem Kabinettsausschuss Staatsmodernisierung hat die Landesregierung ein Gremium geschaffen, das auf politischer Ebene die Modernisierung der Staatsverwaltung steuert und koordiniert. Unter meiner Leitung sind alle Ministerien durch ihre Amtschefin bzw. ihren Amtschef vertreten. Ergänzt wird dieses Staatssekretärsgremium durch den Bevollmächtigten für E-Government und Informationstechnologie in der Landesverwaltung – den hessischen CIO – und den Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung, der hierbei eine beratende Funktion innehat.

Ohne dieses politisch-strategische Steuerungsgremium wäre die erfolgreiche Umsetzung insbesondere ressortübergreifender strategischer Modernisierungsvorhaben nicht denkbar gewesen – nicht zuletzt deswegen findet der Ausschuss über die Landesgrenzen hinaus große Beachtung als Garant für die erfolgreiche Umsetzung von innovativen Projekten.

Die Themengebiete, die im KASMO in der Hauptsache beraten werden, stammen aus dem Bereich Digitalisierung und E-Government. Dabei verfolgen wir das Ziel, die Verwaltung durch Digitalisierung bürgerfreundlicher, schneller und effizienter zu machen. Das Ergebnis sind Vorhaben, bei deren Umsetzung die HZD als IT-Dienstleister des Landes immer eingebunden wird – es gibt also einen direkten Anknüpfungspunkt.

INFORM: Wo sehen Sie die Schwerpunkte der IT bei der Staatsmodernisierung?

Wintermeyer: Ich bin davon überzeugt, dass eine moderne Verwaltung ohne intensiven Einsatz von Informationstechnik nicht zukunftsfähig ist. Nach meinem Dafürhalten darf die IT aber auch nicht zum Selbstzweck werden. Vielmehr steht an erster Stelle die Verbesserung der Dienstleistungsqualität gegenüber Bürgern und Unternehmen. Schon heute sind wir technisch so aufgestellt, dass wir 24 Stunden am Tag an 7 Tagen der Woche erreichbar sind. Unsere „Kunden“ erwarten vom Staat eine kompetente, zügige Leistungserbringung. Daher ist es mir ein großes Anliegen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung mit leistungsfähiger Technik ausgestattet werden, die ihre Arbeit sinnvoll unterstützt und letztendlich auch dazu dient, die Verwaltungs- und Kommunikationsprozesse zu verbessern und zu beschleunigen.

INFORM: Die Staatskanzlei ist u.a. verantwortlich für das Infoportal des Landes, das unter www.hessen.de zu finden ist. Die HZD stellt die Internetauftritte des Landes auf Responsive Design um, sodass sich die Website nutzerfreundlich an alle mobilen Endgeräte anpasst. Welche Bedeutung hat heutzutage ein Internetauftritt für eine Regierung?

Wintermeyer: Das Internet ist das Medium unserer Zeit und hessen.de ist das virtuelle Schaufenster für Informationen zur Arbeit der Landesregierung im Netz und ein unverzichtbarer Teil der Öffentlichkeitsarbeit. Die steigenden Zugriffszahlen für hessen.de belegen eindrucksvoll, dass es ein großes Interesse der Bürgerinnen und Bürger gibt, sich online über die Arbeit der Landesregierung zu informieren: Die durchschnittliche Zahl der täglichen Zugriffe stieg allein im vergangenen Jahr um 36 Prozent. Darauf ruhen wir uns aber nicht aus, sondern arbeiten stetig daran, unser Informationsangebot zu verbessern und den sich verändernden Nutzungsgewohnheiten der Menschen Rechnung zu tragen. Schon mehr als die Hälfte der Deutschen geht heute mobil online. Mit der Einführung des Responsive Design verbessern wir den Zugang für die Bürgerinnen und Bürger, die das Informationsportal mit ihren Smartphones und Tablets besuchen.

INFORM: Die Hessische Staatskanzlei findet man auch in Facebook und auf Twitter. Wie bewerten Sie die Sozialen Netzwerke für die öffentliche Hand, speziell für die Staatskanzlei – heute und morgen?

Wintermeyer: Soziale Netzwerke wie Facebook und Co. sind heutzutage für Regierungen und Behörden ein wichtiger Bestandteil der (Online-)Kommunikation. Sie bieten der öffentlichen Hand, aber auch uns Politikern die Möglichkeit, mit den Bürgerinnen und Bürgern virtuell direkt in Kontakt zu treten. Insbesondere mit jenen Menschen, die nicht mehr über die klassische Tageszeitung zu erreichen sind und die in und auch mit dem Netz gelernt haben politisch zu kommunizieren. Die Menschen erwarten hier nicht nur Bilder und Videos von großen Ereignissen wie dem Hessentag oder dem Fest zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit, welches wir vergangenes Jahr ausrichten durften. Sie sind auch an Neuigkeiten aus Hessen und fundierten Informationen zur Regierungsarbeit interessiert, wollen diese teilen, kommentieren und Fragen dazu stellen. Dieser direkte Austausch auf Facebook und Co. wird in Zukunft noch wichtiger werden.

INFORM: Den „Arbeitsalltag“ bestreiten Sie sowie die ganze Staatskanzlei mit dem HessenPC, den die HZD im Auftrag der Landesverwaltung bereitstellt. Im Herbst kommt der HessenPC 3.0, die Next Generation, mit dem Betriebssystem Windows 10 und erweiterten Form-Faktoren wie Tablet-PC. Wird der HessenPC damit den Anforderungen an einen modernen und flexiblen Arbeitsplatz gerecht?

Wintermeyer: Ich bin mir sicher, dass die HZD den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesverwaltung mit dem HessenPC 3.0 einen der modernsten Büroarbeitsplätze bundesweit zur Verfügung stellt. Damit wird eine ganz wesentliche Voraussetzung geschaffen, um den an unsere Verwaltung gestellten Anforderungen im obigen Sinne entsprechen zu können. Mit dem HessenPC 3.0 auf Basis von Windows 10 sowie der erweiterten Hardwarekomponenten wie z. B. der Tablets und auch der benutzerfreundlichen Umsetzung des DirectAccess sind wir als Verwaltung für die nächsten Jahre hervorragend und zukunftssicher aufgestellt. Dass die Bereitstellung der Infrastruktur dabei gleichfalls zu den wirtschaftlichsten Konditionen erfolgt, ist der ganz zentrale Vorteil des HessenPC.

Die Fragen stellte Birgit Lehr, HZD.

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