Beschluss

Wichtiges Signal im Engagement für jüdisches Leben

01.10.2020Hessische Staatskanzlei

Das Kabinett hat die Übernahme der Arbeitsdefinition Antisemitismus (IHRA-Definition) in das Regierungshandeln beschlossen.

Mit dem Beschluss zur Übernahme der Arbeitsdefinition Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance IHRA in das Handeln der Hessischen Landesregierung hat das Kabinett unter Führung von Ministerpräsident Volker Bouffier jetzt ein weiteres wichtiges Signal im Engagement gegen Antisemitismus gesetzt.

Konsequentes Handeln gegen Judenfeindlichkeit

„Ich bin dem Antisemitismusbeauftragten unseres Landes Uwe Becker für seine Initiative sehr dankbar und habe diesen wichtigen Beschluss sehr gerne ins Kabinett eingebracht, um unser konsequentes Handeln gegen jegliche Form der Judenfeindlichkeit in Hessen unmissverständlich zum Ausdruck zu bringen. In Hessen hat jüdisches Leben eine lange und starke Tradition und ist untrennbar mit der positiven Entwicklung unseres Landes verbunden. Umso mehr schmerzt es, wenn sich 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz der Judenhass auch in unserem Land wieder neuen Boden sucht. Umso konsequenter müssen wir gegen jegliche Form des Antisemitismus vorgehen. Die IHRA-Definition schafft ein wichtiges Fundament für das Erkennen der Judenfeindlichkeit in all ihren Schattierungen. Wir wollen diese Arbeitsgrundlage künftig landesweit nutzen, um unsere Strategien, Maßnahmen und Instrumente im Engagement gegen Antisemitismus darauf aufsetzen zu können“, betonte Ministerpräsident Volker Bouffier nach der Entscheidung des Kabinetts.

„Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen. Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein.“

„Die Annahme der IHRA-Definition ist ein wichtiges Signal im Engagement für jüdisches Leben in Hessen und hilft dabei, den Antisemitismus im Alltag klarer erkennen und analysieren zu können. Dieser Schritt ist ein klares Bekenntnis, dass Judenfeindlichkeit in Hessen keinen Platz hat, egal in welcher Form dieser daherkommt. So wie die Bundesregierung geht auch Hessen über die klassische IHRA-Definition hinaus, um auch dem israelbezogenen Judenhass konsequent entgegentreten zu können. Ich setze darauf, dass auch die Hessischen Kommunen, ihre Spitzenverbände sowie die zahlreich in unserem Bundesland ansässigen Organisationen, Verbände und Institutionen in Bildung, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft diese Arbeitsdefinition übernehmen und werde diese Einrichtungen bei der Umsetzung in ihre Arbeit unterstützen. Nur gemeinsam, Staat und Gesellschaft zusammen, werden wir den stärker gewordenen Judenhass wieder zurückdrängen können“, so der Beauftragte der Hessischen Landesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus Uwe Becker.

Hintergrund

Die International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) wurde 2000 als internationale Organisation gegründet, um die Erinnerung an den Holocaust wachzuhalten und Holocaust-Erziehung weltweit zu fördern. Sie besteht aus 34 Mitgliedsstaaten.  Die Arbeit der IHRA wird durch ein Exekutiv-Sekretariat mit Sitz in Berlin unterstützt. Der Vorsitz der IHRA wechselt jährlich; seit März 2020 hat Deutschland den Vorsitz inne.

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