LGBTIQ

Vorstellung der EU-Gleichstellungsstrategie

Sozial- und Integrationsminister Kai Klose: „Der Regenbogen kennt keine Grenzen. Akzeptanz und Respekt für alle sexuellen Orientierungen und geschlechtlichen Identitäten sind wichtige Grundwert der europäischen Gemeinschaft.“

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Regenbogenflagge Gay Pride
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Die Europäische Kommission stellte am 12. November 2020 eine europäische Strategie zur Gleichstellung von LGBTIQ-Personen vor. Kai Klose, Hessischer Minister für Soziales und Integration, äußert sich positiv zu deren Zielsetzung: „Gesellschaftliche Vielfalt ist eine Bereicherung. Sie zu schützen und zu fördern ist eine wichtige Grundlage des gesellschaftlichen Zusammenhalts.“ Auch wenn die angestrebten Maßnahmen noch im Detail auszuarbeiten sind, sei die Strategie zur Förderung der Sichtbarkeit und Akzeptanz von lesbischen, schwulen (gay), bi-, trans-, intergeschlechtlichen und queeren Menschen (LGBTIQ) in Einklang mit dem Hessischen Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt der Landesregierung. „Die Bekämpfung von Diskriminierung und der Schutz vor jeglicher Gewalt, auch in den sozialen Netzwerken, ist eine wichtige Voraussetzung für die freie Entfaltung der Persönlichkeit. Daher sind wir gespannt, wie die angekündigten Vorschläge der europäischen Ebene konkret aussehen werden“, so Minister Klose weiter. Es sei wünschenswert, dass die Kommission neben den ausnahmslos zu garantierenden Menschenrechten für LGBTIQ in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union auch die Initiative zur gegenseitigen Anerkennung des Status von gleichgeschlechtlichen Eltern und deren Adoptivkindern zügig voranbringe: „Es ist inakzeptabel, dass Regenbogenfamilien bei Reisen durch oder Umzügen in manche Mitgliedstaaten der EU nicht anerkannt werden. Hier braucht es eine EU-weite Garantie der Gleichstellung, damit allen Eltern mit ihren Kindern die gleichen Rechte auf Freizügigkeit garantiert sind.“

Hintergrund

Mit der Mitteilung COM (2020) 698 legte die Europäische Kommission am 12.11.2020 erstmals eine Strategie vor, die zur Verbesserung der Situation von LGBTIQ-Personen in Europa beitragen soll. Diese stellt keinen eigenen Vorschlag für eine europäische Rechtssetzung dar, bildet jedoch die politische Grundlage für entsprechende Initiativen der Kommission in den nächsten fünf Jahren. Ihr wesentliches Ziel ist es, die Diskriminierungen von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans-, intergeschlechtlichen sowie nicht-binären und queeren Personen (LGBTIQ) zu bekämpfen. Dies möchte sie u.a. durch eine Überprüfung des EU-Schutzes von Diskriminierung in der Arbeitswelt und Maßnahmen gegen Desinformation und Hassrede im Internet und sozialen Netzwerken erreichen. Ein wichtiger Baustein der Strategie ist die vorgesehene Aufnahme von Hassdelikten und Hetze in die Bereiche der Fälle besonders schwerer Kriminalität. Dies würde der EU die Möglichkeit eröffnen, Mindestvorschriften zur Festlegung von Straftaten zu erlassen. Zudem möchte sie die gegenseitige Anerkennung von Adoptionen durch die Mitgliedstaaten der EU angehen. So kommt es vor, dass der rechtliche Status als Regenbogenfamilie von gleichgeschlechtlichen Elternpaaren und ihren Kindern bei Reisen und Aufenthalten in anderen Mitgliedstaaten der EU nicht von diesen anerkannt wird.

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