Extremismusprävention

Landesmittel für Extremismusprävention in Hessen um 200.000 Euro erhöht

Staatssekretär Dr. Stefan Heck besucht das Demokratiezentrum Hessen in Marburg: „Unverzichtbarer Teil der Extremismusprävention.“

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Marburg
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Staatssekretär Dr. Stefan Heck hat das Demokratiezentrum Hessen an der Philipps-Universität Marburg besucht und einen Zuwendungsbescheid für das Jahr 2021 in Höhe von mehr als 2,7 Millionen Euro überreicht; davon rund 1,6 Millionen Euro Bundes- und 1,1 Millionen Euro Landesmittel. Mit der Zuwendung kann die wichtige Arbeit von insgesamt sieben Institutionen gefördert werden, die sich auf den Feldern der Extremismusprävention, Demokratieförderung, Distanzierungsarbeit sowie der Opferberatung engagieren. Die Mittel zur Unterstützung der Extremismusprävention wurden im Vergleich zum Vorjahr seitens des Landes Hessen um 200.000 Euro erhöht.

Demokratiezentrum in Marburg leistet präventive Arbeit

„Bereits seit vielen Jahren ist das Demokratiezentrum in Marburg ein unverzichtbarer Teil der Extremismusprävention und Demokratieförderung in Hessen. Seine Arbeit erstreckt sich dabei nicht nur auf die Förderung demokratischer Strukturen und die präventive Arbeit gegen Rechtsextremismus, sondern sie vermittelt Betroffenen gegenüber zielgerichtet kompetente Beratungs- und Hilfsangebote, die im Beratungsnetzwerk vorgehalten werden. Hessen unterstützt diese wichtige Arbeit mit erhöhten finanziellen Mitteln, damit bestehende Angebote weiterentwickelt und neue und innovative Maßnahmen initiiert werden können. Mit der Förderung kann das Demokratiezentrum nunmehr seine Beratungsarbeit an die steigenden Bedarfe anpassen. Die Hessische Landesregierung stellt damit einmal mehr klar: Unsere freiheitliche Gesellschaft wird keine Form des Extremismus akzeptieren“, so Staatssekretär Dr. Stefan Heck.

Hessen begegnet Rechtsextremismus, Antisemitismus, Hass und Hetze mit einer ganzheitlichen und breit aufgestellten Extremismus-Prävention. Mit dem Landesprogramm „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ stehen in Hessen 2021 mit insgesamt 10,1 Millionen Euro (davon 1,7 Millionen Euro Bundesmittel) für die Demokratieförderung und Extremismusprävention der mit Abstand größte Etat aller Zeiten zur Verfügung. Das Demokratiezentrum ist die zentrale Koordinierungs-, Fach- und Geschäftsstelle des „Beratungsnetzwerk Hessen - Gemeinsam für Demokratie und gegen Rechtsextremismus“.

„Wir wurden in den vergangenen beiden Jahren von schweren Angriffen auf unsere Demokratie und unser friedliches Zusammenleben erschüttert. Daher haben wir jeglichen Formen von Extremismus und Menschenfeindlichkeit den Kampf angesagt und für Extremismus-Prävention in Hessen den mit Abstand größten Etat aller Zeiten aufgelegt. Mit rund zehn Millionen Euro fördern wir ein breites zivilgesellschaftliches Präventionsnetzwerk in Hessen. Die Hessische Landesregierung und die hessischen Sicherheitsbehörden treten damit gemeinsam mit den zivilgesellschaftlichen Partnern geschlossen Extremismus, Hass und Hetze entgegen. Hessen ist und Hessen bleibt ein weltoffenes und freiheitsliebendes Land“, so der Staatssekretär.

Meldestelle nimmt im Herbst die Arbeit auf

In der Antisemitismusprävention kam und kommt den von der zivilgesellschaftlichen Trägerlandschaft konzipierten und umgesetzten Projekten eine wichtige Bedeutung zu. Gefördert werden seitens des Hessischen Innenministeriums eine Vielzahl von Maßnahmen durch das Landesprogramm, das vom Hessischen Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus (HKE) koordiniert wird. Das Landesprogramm existiert seit 2015 und bündelt seither alle Programme zur Bekämpfung des Antisemitismus. Die Fördermittel für Projekte des Landesprogramms wurden in den letzten Jahren deutlich erhöht.

In Absprache mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen e. V. sowie dem Beauftragten der Hessischen Landesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Herrn Uwe Becker, wurde die Ansiedlung einer Hessischen Meldestelle für antisemitisch motivierte Vorfälle beim Demokratiezentrum Hessen beschlossen. Beim Demokratiezentrum als Fach-, Koordinierungs- und Geschäftsstelle des Beratungsnetzwerk Hessens wird diese Meldestelle derzeit mit zusätzlichem Personal, das sich aus Sozial- und Geisteswissenschaftlern mit entsprechender Expertise im Phänomenbereich Antisemitismus zusammensetzt, aufgebaut. Für den Betrieb werden über die Förderung rund 150.000 Euro jährlich zur Verfügung gestellt. Die Errichtung der Meldestelle #hessengegenantisemitismus leistet einen nachhaltigen und wichtigen Beitrag, Antisemitismus als Phänomen noch sichtbarer zu machen und gezielter dagegen vorgehen zu können. Die landesweite Meldestelle wird im Herbst 2021 ihre Arbeit aufnehmen können.

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