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Zwischenbilanz Corona-Krise

Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister zeigt: Der Rechtsstaat ist krisenfest.

19.05.2020Hessisches Ministerium der Justiz

Justizministerin Eva Kühne-Hörmann: „Ein starker Rechtsstaat lebt von den Erfahrungen aus der Praxis.“

Videokonferenz ermöglicht Erfahrungsaustausch während der Corona-Krise

Am gestrigen Montag, 18. Mai 2020, kamen die Justizministerinnen und Justizminister der Länder in einer Videokonferenz zusammen, um die Lage der Justiz während der Corona-Krise zu erörtern. Es bot sich die Gelegenheit zum Austausch über die Herausforderungen und praktischen Erfahrungen der vergangenen Wochen.

Länder auf dem Weg zurück in eine neue Normalität

Im Vordergrund standen die Erfahrungen der Länder in der ersten Phase der Krise, als vor allem der persönliche Kontakt in den Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten erheblich reduziert werden musste. Inzwischen befinden sich sämtliche Länder auf dem Weg zurück in die neue Normalität und diskutierten über Best-Practice-Beispiele.

Aber auch der Blick in die Zukunft stand im Fokus: Digitalisierung der Arbeitsplätze und eine Öffnung der Rechtsordnung für digitale Hilfsmittel waren wichtiger Teil des Austauschs.

„Der Rechtsstaat hat in den letzten Wochen flächendeckend funktioniert“

Die Sprecherin der B-Länder, Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, begrüßte das Ergebnis der Konferenz: „Ein starker Rechtsstaat lebt von den Erfahrungen aus der Praxis. Wir haben einen guten und fruchtbaren Austausch über Erfahrungen in der Krise erlebt. Erfreulich ist, dass der Rechtsstaat in den letzten Wochen flächendeckend funktioniert hat und Antworten auf die Anforderungen der Krise geliefert hat.“

Die nächste Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister wird im Herbst in Bremen stattfinden.

 

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