Corona-Virus

Gerichte weiten Sitzungsbetrieb ab 11. Mai aus

08.05.2020Hessisches Ministerium der Justiz

Eva Kühne-Hörmann: „Es ist das Bedürfnis aller Beteiligten, bald wieder mehr zu verhandeln.“

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Gesetzbücher
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Die hessischen Gerichte haben in den letzten Wochen einen großen Beitrag zur Eindämmung des Coronavirus geleistet. Auf Basis einer Handlungsempfehlung des Hessischen Ministeriums der Justiz vom 13. März 2020 haben die Gerichte bereits damals den Zutritt zu Gerichtsgebäuden auf ein Mindestmaß beschränkt. Dementsprechend haben die Gerichte die Durchführung mündlicher Verhandlungen und Anhörungen eingeschränkt, in jedem Falle jedoch eilige und unaufschiebbare Termine durchgeführt.

Hygienekonzept der Gerichte

In den vergangenen Wochen haben die hessischen Gerichte gemeinsam mit dem Justizministerium ein Hygienekonzept entwickelt, das – analog zu den Lockerungen der Beschränkungen im öffentlichen Leben – eine Ausweitung des Sitzungsbetriebs in gesundheitlich unbedenklicher Weise auch in Krisenzeiten erlauben. Teil des Konzepts sind unter anderem die Anmietung externer Räumlichkeiten für größere Verhandlungen und die Ausstattung von Gerichtssälen mit variablen Acrylglastrennwänden aus Produktion der hessischen Justizvollzugsanstalten.

Sitzungsbetrieb ab dem 11. Mai 2020

Auf Grundlage dieses Hygienekonzepts werden die hessischen Gerichte ab Montag, dem 11. Mai 2020, den Sitzungsbetrieb deutlich ausweiten, um die Grundlage dafür zu schaffen, dass Verhandlungen und Anhörungen bald wieder in größerem Umfang stattfinden können. Es wird darauf hingewiesen, dass auch in Gerichtssälen und in Gerichtsgebäuden grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,50 m zwischen den Personen eingehalten werden muss.

Hervorragender Krisenbetrieb

Justizministerin Eva-Kühne-Hörmann erklärte hierzu: „Ich bin dankbar, dass die Justizbediensteten in Hessen den ‚Krisenbetrieb‘ so kurzfristig und hervorragend angenommen und umgesetzt haben und dies ohne dass nennenswerte Probleme aufgetreten wären. Dennoch war es uns allen relativ schnell nach Beginn der Krise ein großes Bedürfnis, bald wieder den Betrieb hochzufahren und den Weg zur Rückkehr in den Normalbetrieb zu beschreiten. Ich bin froh, dass wir uns vor einigen Wochen auf den 11. Mai als Startdatum für eine deutliche Ausweitung des Sitzungsbetriebs geeinigt haben und dieses Datum auch einhalten werden.“

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