Länderübergreifende Bundesratsinitiative

Gegen Lieferengpässe bei Medikamenten

Hessen und Rheinland-Pfalz fordern systematische Ursachenforschung

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Eine Ansammlung von Arzneimitteln
© Thinkstockphotos

Hessen und Rheinland-Pfalz stellen am Freitag gemeinsam einen Entschließungsantrag zur Vermeidung von Lieferengpässen bei Medikamenten im Bundesrat vor. Der Antrag fordert die Bundesregierung auf, die Ursachen von Liefer- und Versorgungsengpässen bei Medikamenten und Impfstoffen genauer zu analysieren, um Gegenstrategien entwickeln zu können. „Uns ist wichtig, die Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Arzneimitteln in hoher Qualität und zu angemessenen Preisen sicherzustellen“, erklären der hessische Sozial- und Integrationsminister Kai Klose und die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Vorfeld der Bundesratssitzung am 14. Februar 2020.

Bisher ergriffene Maßnahmen reichen nicht aus

Zwar sei, so Klose weiter, die Arzneimittelversorgung und Arzneimittelqualität in Deutschland im internationalen Vergleich noch immer gut: „Trotzdem treten seit einiger Zeit auch hier vermehrt Meldungen über Lieferengpässe von Medikamenten auf. Die Ursachen hierfür bleiben bisher weitgehend unklar.“ Die Bundesländer fordern deshalb bereits seit 2018 von der Bundesregierung, Maßnahmen gegen Lieferengpässe bei Medikamenten und Impfstoffe zu ergreifen. „Nicht jeder Lieferengpass führt zwangsläufig zu einem Versorgungsengpass, denn häufig sind alternative und gleichwertige Medikamente verfügbar. Offensichtlich ist aber, dass die von der Bundesregierung bisher ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen“, mahnt Kai Klose.

„Das Fortbestehen oder gar die Ausweitung anhaltender Engpässe bei essentiellen Arzneimitteln ist mit Blick auf eine gute Gesundheitsversorgung den Patientinnen und Patienten nicht zumutbar. Das Fehlen einfacher Wirkstoffe und Arzneimittel der Grundversorgung in Deutschland und Europa, die traditionell eine pharmastarke Region darstellen, ist gesundheitspolitisch nicht akzeptabel“, erklärt Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Der Entschließungsantrag von Hessen und Rheinland-Pfalz sieht vor, den seit 2016 bestehenden „Jour Fixe“ zu Liefer- und Versorgungsengpässen beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte damit zu beauftragen, die Ursachen von Liefer- und Versorgungsengpässen genau zu identifizieren. Auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse sollen dann Empfehlungen entwickelt werden, um solche Engpässe zukünftig zu vermeiden.

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