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HESSENKASSE:

Finanzminister Schäfer überreicht erste Förderzusagen des Investitionsprogramms an Stadt Biedenkopf

28.01.2019Hessisches Ministerium der Finanzen

„Mit dem Investitionsprogramm der HESSENKASSE unterstützen wir die Kommunen in Hessen, die finanzschwach sind, sich Investitionen verkniffen haben und trotz begrenzter Mittel ohne Kassenkredite ausgekommen sind. Dazu zählt auch meine Heimatstadt Biedenkopf. Umso mehr freut mich, dass die Stadt ab heute ihre ersten Projekte mithilfe der HESSENKASSE umsetzen kann: Aus Wiesbaden habe ich vier Förderzusagen mit einem Investitionsvolumen in Höhe von rund 218.000 Euro mitgebracht.“ Mit diesen Worten hat Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute die ersten Förderzusagen im Rahmen des Investitionsprogramms der HESSENKASSE an den Bürgermeister der Stadt Biedenkopf, Joachim Thiemig, überreicht. Biedenkopf hatte sich frühzeitig um die Teilnahme am Programm gekümmert, sodass Schäfer der Stadt bereits Ende Oktober 2018 die Unterstützung des Landes mit einem Förderkontingent von insgesamt rund 3,16 Millionen Euro zusagen konnte. „Ich freue mich, dass die Stadt nun dort in die Infrastruktur investieren kann, wo die Landesmittel am dringendsten benötigt werden. Die Bürgerinnen und Bürger von Biedenkopf werden davon ganz konkret im Alltag profitieren“, fügte der Minister hinzu.

Bürgermeister Thiemig erklärte: „Mit dem Investitionszuschuss aus der HESSENKASSE in Höhe von rund 2,844 Millionen Euro und dem städtischen Eigenanteil in Höhe von rund 316.000 Euro ergibt sich ein Gesamtvolumen HESSENKASSE für Biedenkopf in Höhe von rund 3,16 Millionen Euro, welches im Zeitraum 2019 bis 2024 zur Verfügung steht. Wir haben uns in Biedenkopf dazu entschieden, bestehendes Anlagevermögen in seiner Substanz zu erhalten, auch um weitere Belastungen in künftigen Haushaltsjahren zu minimieren. So werden wir die Mittel in den Erhalt verschiedener Gebäude wie Feuerwehrgerätehäuser, Bürgerhäuser und Friedhofskapellen, aber auch in die Unterhaltung und Verbesserung unserer Straßen und Straßenbeleuchtung investieren.“

Biedenkopf kann mithilfe des Investitionsprogramms der HESSENKASSE bislang folgende Projekte realisieren (Investitionsvolumen in Klammern, soweit nicht anders vermerkt):

  • Beseitigung von Feuchtigkeitsschäden am Bürgerhaus Dexbach (37.500 Euro)
  • Sanierung der Friedhofskapellen in der Kernstadt und im Stadtteil Engelbach (40.000 Euro)
  • Sanierung der Wasserverteilung und Beseitigung von Feuchteschäden in Feuerwehrhäusern in der Kernstadt und im Stadtteil Engelbach (52.200 Euro)
  • Möblierung im Rathaus (88.000 Euro)

So funktioniert das Investitionsprogramm der HESSENKASSE:

Die HESSENKASSE des Landes besteht aus einem Entschuldungs- sowie einem Investitionsprogramm. Ersteres ermöglicht den Kommunen die Ablösung ihrer Kassenkredite durch das Land, während letzteres die Kommunen stärkt, die trotz ihrer schwachen Finanzlage ohne Kassenkredite ausgekommen sind und in den vergangenen Jahren eisern gespart haben. Mithilfe des Investitionsprogramms können diese Kommunen insgesamt rund 700 Millionen Euro für ihre Bürgerinnen und Bürger investieren. Hierfür konnten sie bis zum 31. Dezember 2018 ihre Teilnahme beim Hessischen Ministerium der Finanzen beantragen.

„Hessenweit nehmen 257 Kommunen das Angebot des Landes an, am Investitionsprogramm teilzunehmen. Nahezu alle von ihnen haben bereits ihren Bescheid erhalten oder können in den kommenden Tagen damit rechnen. Als Partner unserer Kommunen freuen wir uns, dass unser Programm so großen Anklang bei der kommunalen Familie findet. Jetzt gilt es für die Kommunen, zeitnah ihre Förderkontingente mit Maßnahmen zu belegen, damit die Bürgerinnen und Bürger möglichst schnell von den Landesmitteln profitieren. Denn Hessen packt’s weiter an – auch mithilfe der HESSENKASSE!“, so Finanzminister Dr. Schäfer zum Abschluss seines Besuchs in Biedenkopf.

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