Förderung der Schiene

Citybahn Wiesbaden-Mainz-Taunus

Verkehrsminister Al-Wazir: „Die Citybahn ist eine einmalige Chance für Wiesbaden und für die Region.“

Tram

Schienen und Straßenbahn in der Stadt
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Wenige Tage vor dem Bürgerentscheid zur Citybahn in Wiesbaden hat Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir auf die sehr guten Förderbedingungen für Schienenprojekte durch Bund und Land hingewiesen: „Bund und Land stellen Mittel bereit, um kommunale Investitionen in den Bau von Straßenbahnen oder U-Bahnen zu fördern. Die Mittel können aber nur dann fließen, wenn auch wirklich gebaut wird. Genau das ist nun die Chance für Hessens zweitgrößte Stadt, die Landeshauptstadt Wiesbaden, in die in den vergangenen Jahren kein einziger Euro der Bundes- und Landesmittel für Schienen-Infrastrukturprojekte geflossen ist. Ganz im Gegensatz zu Hessens größter Stadt Frankfurt, in die aus Bundes- und Landestöpfen rund 650 Millionen Euro für S-Bahn, U-Bahn und Stadtbahnprojekte geflossen sind. Davon profitiert das gesamte Rhein-Main-Gebiet, so wie die ganze Region von der Wiesbadener Citybahn profitieren würde“, sagte der Verkehrsminister.

Höherer Fördersatz des Bundes

Derzeit werden die Baukosten für den Bau der Citybahn zwischen Bad Schwalbach und Mainz auf der Grundlage der Vorplanung auf 426 Mio. Euro geschätzt. Mit dem neuen, höheren Fördersatz des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) des Bundes sowie den Mitteln des Landes Hessen liegt der Förderanteil bei mindestens 90 Prozent (Bund: 75 Prozent, Land: 15 Prozent). Der kommunale Anteil liegt insgesamt bei rund 44,4 Mio. Euro, von denen die Stadt Wiesbaden etwa 28,8 Mio. Euro übernehmen müsste. Das ist im Vergleich zu den unstrittigen Investitionen für Elektrobusse eine eher kleine Summe für die Stadt.

„Gesamte Region langfristig verkehrlich entlasten“

„Die Citybahn ist für Wiesbaden die einmalige Chance, mit Millionenbeträgen von Land und Bund die regionale Wirtschaft durch den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur anzukurbeln und nicht nur Wiesbaden selbst, sondern die gesamte Region vom Taunus bis nach Mainz langfristig verkehrlich zu vernetzen und zu entlasten. Noch dazu muss die Landeshauptstadt, eine der bisher staureichsten Städte Hessens, einen Beitrag zum Klimaschutz im Verkehr leisten“, so der Minister.

„Von den neuen und höheren Fördersätzen, die im Klimapaket der Bundesregierung festgelegt wurden, profitieren aber nur Projekte, die baureif sind. Kommt die Citybahn nicht, entgehen Wiesbaden diese vielen Millionen Euro für bessere Mobilität, bessere Luft und den Klimaschutz, weil sie für Schienenprojekte zweckgebunden sind. Sicher haben viele Menschen gerade andere Sorgen, denn die Corona-Pandemie schränkt unser gewohntes gesellschaftliche Leben ein zweites Mal ein. Aber wir müssen trotzdem an die Zeit denken, wenn Normalität zurückkehrt. Die Frage, wie unser Verkehr im Ballungsraum mit weniger Stau und gleichzeitig umwelt- und klimafreundlicher wird und die Menschen bequem und emissionsfrei in der Region unterwegs sein können, muss heute beantwortet werden. Wir dürfen hier keine weitere Zeit verlieren.“

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