Für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus

Antisemitismusbeauftragter verurteilt Al-Quds-Tag

31.05.2019Hessische Staatskanzlei

Uwe Becker: „Wir wollen nicht zulassen, dass die Vernichtung Israels auf deutschen Straßen gefordert werden kann“

Vor dem Hintergrund der an diesem Wochenende angemeldeten Al-Quds-Demonstrationen hat sich der Beauftragte der Hessischen Landesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Uwe Becker, heute in scharfen Worten gegen den Al-Quds-Tag in Deutschland ausgesprochen.

„Es darf nicht sein, dass ein derart widerwärtiger Aktionstag in unserem Land dauerhaft wie eine normale Demonstration behandelt wird und die Länder oder Städte im Umgang mit diesem Aufmarsch des geballten Antisemitismus alleine dastehen. Vernichtungswerbung gegen Israel soll es auf deutschen Straßen in den kommenden Jahren nicht mehr geben. Der einst von Ajatollah Khomeini ins Leben gerufene Tag sollte in Deutschland verboten werden, daher rege ich an, ein grundsätzliches Verbot dieses ,Festtages des Antisemitismus‘ zu prüfen“, so Uwe Becker.

Der Al-Quds- bzw. Jerusalemtag wurde 1979 vom damaligen iranischen Revolutionsführer Ajatollah Khomeini initiiert und ruft alle Muslime zur Eroberung Jerusalems und zur Zerstörung Israels auf. Im Iran ist dieser Tag offizieller Feiertag.

Verbotsprüfung angeregt

„Wir wollen nicht zulassen, dass die Vernichtung Israels auf deutschen Straßen und Plätzen gefordert werden kann. Es geht hier nicht um Kritik an der israelischen Regierung oder um Kritik am Staat Israel, der Al-Quds-Tag steht unabhängig von der Ausgestaltung einzelner Demonstrationen für den Aufruf zur Vernichtung des jüdischen Staates. Eine solche Forderung kann in meinen Augen nicht mehr vom Recht auf freie Meinungsäußerung oder dem Demonstrationsrecht abgedeckt sein. Daher sollte zeitnah ein Verbot geprüft werden, damit die diesjährigen Hassmärsche die letzten in unserem Land gewesen sind“, so Uwe Becker abschließend.

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