Ein Jahr neuer Hessenplan

„Wir haben innerhalb kürzester Zeit eine Vielzahl an Hilfen aufgelegt, um unsere Wirtschaft widerstandsfähiger, innovativer und nachhaltiger zu machen. Unser Ziel: Wir wollen aus dieser Krise stärker herausgehen, als wir hineingegangen sind. Und wir wollen verhindern, dass eine Krise uns noch einmal so hart trifft. Ein Jahr später können wir sagen, dass wir auf einem guten Weg sind“, sagt Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir heute in Wiesbaden. Insgesamt seien bisher Hilfen und Zuschüsse in Höhe von etwas mehr als 772 Mio. Euro geflossen oder bewilligt worden.

Der Neue Hessenplan für Hessens Wirtschaft umfasst neben Wirtschaftshilfen in Form von Darlehen und Beteiligungen als akute Unterstützung der Betriebe in der Krise eine Vielzahl an Förderprogrammen, um Strukturen zu erhalten, die Konjunktur anzukurbeln und Hessen zugleich auf den notwendigen ökologisch-ökonomischen Strukturwandel vorzubereiten. „Der Leitgedanke des Neuen Hessenplans ist, den Unternehmerinnen und Unternehmern, die unverschuldet in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, kurzfristig zu helfen und Liquidität zu verschaffen“, so Al-Wazir. „Genauso wichtig ist uns, die hessischen Unternehmen für die Zukunft fit zu machen, Innovationen zu fördern und in die öffentliche Infrastruktur zu investieren. Unsere Hilfen greifen ineinander, denn die Herausforderungen unserer Zeit lassen sich nur so meistern.“

Als Beispiel der akuten Hilfen für Unternehmen in der Krise nannte der Wirtschaftsminister das erfolgreiche Programm Hessen-Mikroliquidität, das gerade kleinen und mittleren Unternehmen unbürokratisch Darlehen bis zu 35.000 Euro zur Verfügung gestellt hat, die erst ab dem dritten Jahr zurückgezahlt werden müssen und bei anhaltenden Schwierigkeiten zum Teil erlassen werden können. Insgesamt hat das Land Hessen damit Betriebe über die WI-Bank mit bisher fast 250 Mio. Euro unterstützt.

Hilfen, die ankommen wo sie gebraucht werden

Auch die Beteiligungsprogramme Hessen Kapital I und II wurden stark nachgefragt. Seit Beginn der Corona-Pandemie sind 35 Liquiditätsbeteiligungen bewilligt worden und 14 Mio. Euro ausgezahlt worden. Über die Notfallkasse Hessen sind insgesamt knapp 5 Mio. Euro Landes- und Bundesmittel an diejenigen geflossen, deren wirtschaftliche Existenz durch die Folgen der Pandemie ernsthaft gefährdet war. Anders als der Bund hat Hessen auch Personen oder Betriebe mit der Notfallkasse unterstützt, die schon Hilfe aus anderen Programmen erhalten hatten, aber dennoch weiterhin pandemiebedingt in ihrer Existenz bedroht sind. Der Hessen Fonds, der aufgelegt worden war, um sich an Unternehmen in existenziellen Schwierigkeiten beteiligen zu können, wurde hingegen kaum nachgefragt.Größere Unternehmen haben auf den Wirtschaftsstabilisierungsfonds(WSF)des Bundes zurückgegriffen.

„Die Arbeitslosenzahl in Hessen ist leider noch höher als vor der Pandemie, aber schon geringer als im Jahr 2020. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze in Hessen ist sogar wieder höher als vor der Pandemie. Das ist bemerkenswert, da für Hessen bedeutende Bereiche wie Luftverkehr und Messewirtschaft und die davon abhängenden Bereiche wie Hotels und andere Dienstleistungen weiter deutlich unter dem Vorkrisenniveau sind.Wir sehen, dass die Hilfenvon Bund und Land geholfen haben und dort angekommen sind, wo sie gebraucht wurden. Der Neue Hessenplan hat seinen Teil dazu beigetragen“, so der Minister.

Investitionen in Infrastruktur und Gebäudeeffizienz

Massive Investitionen in die Infrastruktur stützen die Baubranche und das Handwerk, beleben unsere Innenstädte und leisten einen Beitrag zum Klimaschutz: So wurden aus dem Neuen Hessenplan beispielsweise zur Förderung der Elektromobilität Zuschüsse für die Aufstellung von 1.405 Normal- und 125 Schnellladesäulen im öffentlichen Raum und auf Firmenparkplätzen bewilligt. Insgesamt sind unterm Strich 6,2 Mio. Euro für den Ausbau der Ladeinfrastruktur vorgesehen, 4,8 Mio. Euro wurden bis heute bewilligt. Zum Vergleich: Derzeit sind in Hessen gut 2800 öffentlich zugängliche Ladepunkte verzeichnet.

Ähnlich erfolgreich war das Sonderprogramm Eigenheime, das auf die Förderung der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für die energetische Modernisierung einer Immobilie noch eine Landesförderung draufsetzt. Seit Februar 2021 sind mehr als 180 Anträge in Höhe von knapp 2,4 Mio. Euro bewilligt wurden. Die LandesEnergieAgentur LEA berät zu dem Programm. „Der Großteil der Bürgerinnen und Bürger, die Fördermittel aus dem Neuen Hessenplan beantragt haben, wollen einen sehr hohen energetischen Standard erreichen. Das zeigt, dass wir mit unseren Landesmitteln eine deutliche Verbesserung der Gebäudeeffizienz erreichen. Das ist eine Investition, die klar in die Zukunft gerichtet ist“, so Al-Wazirund verwies auf die Eigenkapitalerhöhung der mehrheitlich landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte/ Wohnstadt um 200 Mio. Euro. Diese hilft Hessens größtem Wohnungsunternehmen,in die Sanierung des Bestands zu investieren, um ihn langfristig klimaneutral zu machen, ohne die Mieterinnen und Mieter über Gebühr zu belasten.

Stadt und Land krisenfest und widerstandsfähig machen

„Ein besonders großer Erfolg ist unser Programm Zukunft Innenstadt, mit dem wir die schon vor der Corona-Pandemie gebeutelten Innenstädte und Ortszentren in ganz Hessen wieder attraktiver machen wollen. Wir hatten so viele Bewerbungen, dass wir die Mittel von 12 Mio. Euro auf 27 Mio. Euro erhöht haben. In jede hessische kreisfreie Stadt und in jeden hessischen Landkreis fließen Mittel aus dem Neuen Hessenplan. Damit machen wir die Zentren in Stadt und Land krisenfester und widerstandsfähiger, davon bin ich überzeugt“, freut sich der Wirtschaftsminister.

Ein großer Teil der Mittel aus dem Neuen Hessenplan, insgesamt 261 Mio. Euro, sind notwendigerweise in die Stabilisierung des ÖPNV geflossen, dessen Einnahmen während der Corona-Krise eingebrochen sind. Auch zusätzliche Linienbusse in Stoßzeiten wurden finanziert, um Schülerinnen und Schülern sowie Pendlerinnen und Pendlernzu volle Bussezu ersparen.

Förderungen für Rad- und Schulwege

DieCorona-Pandemie hat dem Radfahren noch einmal einen weiteren Schub gegeben. Auch deswegen sind im Neuen Hessenplan Mittel für Radabstellanlagen und Radwegebeleuchtung vorgesehen, die allerdings bisher nur in geringem Umfang abgerufen wurden, aus unterschiedlichen Gründen, wie Al-Wazir erklärt: „Auch der Bund hat erkannt, dass eine Förderung des Radverkehrs nicht nur wichtig für eine erfolgreiche Verkehrswende ist, sondern auch für die regionale Wirtschaft, die wegen der Pandemie in große Schwierigkeiten geraten ist. So wurde von der Großen Koalition und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer Ende 2020 das Sonderprogramm ‚Stadt und Land‘ aufgelegt, aus dem nun die Städte und Gemeinden unter anderem neue Fahrradabstellanlagen oder Radwegeprojekte fördern lassen können.“ So wurden in Hessen allein vier Millionen Euro an Bundesmitteln für 23 Projekte mit Radabstellanlagen beantragt. Es sei wichtig, diese Förderung nach Hessen zu holen, betonte Al-Wazir. Für viele Kommunen seien die Konditionen der Bundesförderung zudem noch etwas günstiger gewesen als bei der Förderung durch den Neuen Hessenplan. „Bei der Beratung der Städte und Gemeinden haben wir dann das Programm empfohlen, das die jeweilige Kommune am besten unterstützte“, so der Minister.

Aus dem Neuen Hessenplan ist bislang mit 40.200 Euro in der Stadt Felsberg eine neue Schulwegbeleuchtung gefördert worden. Al-Wazir: „Für uns ist und bleibt wichtig, dass das Handwerk und die Planerinnen und Planer volle Auftragsbücher haben und wir am Ende eine Verbesserung für die Radfahrenden in Hessen erreichen.“ Für weitere Projekte in den Jahren 2022 und 2023 mit Gesamtkosten im Umfang von vier Millionen Euro sind Förderanträge von Kommunen angekündigt.

Technologisch-ökonomischen Wandel begleiten und stärken

Neben der Stabilisierung der Wirtschaft und der Stärkung der Konjunktur hat der Neue Hessenplan auch das Ziel verfolgt, die Betriebe in Hessen beim technologisch-ökonomischen Wandel zu begleiten und zu stärken. Dies geschieht etwa mit dem sehr erfolgreichen Digi-Check, der kleine und mittlere Unternehmen bei der Digitalisierung ihrer Anlagen und Abläufe unterstützt. Aber auch das gerade im Aufbau befindliche Gründungs- und Transferzentrum für den Bereich Künstliche Intelligenz (KI) legt eine Grundlage für mehr innovative Gründungen in Hessen und den Transfer von Forschungsansätzen in die Praxis. „Je innovativer wir sind, desto besser können wir auf unerwartete Entwicklungen und Ereignisse reagieren, desto widerstandsfähiger werden wir gegen zukünftige Krisen“, erläutert Al-Wazir.

Innovationskraft beruhe sowohl auf akademischer als auch beruflicher Bildung. Darum wurde zur Stärkung der Berufsausbildung in kleinen und mittleren Unternehmen ein Programm zur Verbundausbildung aufgelegt und mit mehr als neun Mio. Euro auf den Weg gebracht. „Nach anfänglichen Startschwierigkeiten haben wir die Förderbedingungen angepasst: Immer mehr Betriebe nutzen unser Programm und profitieren davon, dass wir im ersten Jahr insbesondere die Ausbildungsvergütung sowie die Kosten externer Ausbildungsabschnitteübernehmen. Das kommt der jungen Generationzugute, die unter den Folgen der Pandemie besonders gelitten hat. Und zugleich ist dies eine Investition in die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts und die soziale Nachhaltigkeit.“ Aus diesem Grund hat das Land Hessen die außerschulische Berufsorientierung intensiviert und eine Ausbildungs-Kampagne in denSozialenNetzwerken mit Hilfe von „Azubi-Reportern“undInfluencerngestartet. In einer Kooperation mit dem DEHOGA und den Industrie- und Handelskammern hat das Land zudem Workshops zur Prüfungsvorbereitung der Auszubildenden möglich gemacht und mit rund 930.000 Euro finanziert.

„Wir sind in Hessen und in Deutschland vergleichsweise gut durch die Corona-Krise gekommen. Dazu haben viele Menschen im Land beigetragen. Mit dem Neuen Hessenplan haben wir Unternehmen in der Krise unterstützt und zugleich einen Impuls in Richtung Zukunft gesetzt“, so Al-Wazir abschließend.