Frau, die eine OP-Maske trägt

Wann und wo besteht die Maskenpflicht?

Stand: 22.06.2022

Lesedauer:5 Minuten:

Es besteht keine generelle Maskenpflicht in Innenräumen. Auch in Schulen, Hochschulen und anderen Ausbildungseinrichtungen gilt keine gesetzliche Maskenplicht. Betriebliche Arbeitsschutzmaßnahmen können unabhängig davon auf Grundlage der anzustellenden Gefährdungsbeurteilung eine Maskenpflicht vorsehen.

Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske (= OP-Maske oder Schutzmaske der Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbar ohne Ausatemventil) besteht für

  • Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern, Einrichtungen für ambulantes Operieren, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Arztpraxen, Zahnarztpraxen und voll- oder teilstationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen oder vergleichbaren Einrichtungen,
  • Patientinnen und Patienten in Einrichtungen für ambulantes Operieren, Dialyseeinrichtungen, Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Tageskliniken,
  • das Personal (= alle dort tätigen Personen) in Krankenhäusern, Einrichtungen für ambulantes Operieren, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken, Arztpraxen, Zahnarztpraxen, voll- oder teilstationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen oder vergleichbaren Einrichtungen, Obdachlosenunterkünften und Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerberinnen und -bewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlerinnen und -siedlern, ambulanten Pflegediensten und Rettungsdiensten. Dies gilt nicht in Bereichen, zu denen nur die dort tätigen Personen Zutritt haben. Ausnahmen gelten auch in Pausenräumen, Büros, Laboren und anderen Räumen, zu denen nur das Personal Zugang hat, soweit kein Kontakt zu anderen Personen besteht oder anderweitige und mindestens gleichwertige Schutzmaßnahmen, insbesondere Trennvorrichtungen, getroffen werden.

In den Fahrzeugen des Öffentlichen Personennahverkehrs muss für die Dauer des Aufenthalts grundsätzlich eine medizinische Maske (= OP-Maske oder Schutzmaske der Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbar ohne Ausatemventil) getragen werden. Das Tragen einer Maske der Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbar ohne Ausatemventil wird empfohlen.

Für die Verkehrsmittel des Luftverkehrs und des öffentlichen Personenfernverkehrs gilt die bundesrechtliche Anordnung der Maskenpflicht.

Keine Maskenpflicht besteht an Haltestellen, in Bahnhöfen sowie in den Fahrzeugen des Gelegenheitsverkehrs, des freigestellten Schülerverkehrs, in Bürgerbussen, auf Passagierschiffen und -fähren, und während der Inanspruchnahme von Fahrdiensten.

Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske (= OP-Maske oder Schutzmaske der Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbar ohne Ausatemventil) besteht nicht

  • für Kinder unter 6 Jahren,
  • für Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder Behinderung keine medizinische Maske tragen können,
  • für Menschen mit Hörbehinderung und deren unmittelbare Kommunikationspartnerinnen und -partner, soweit und solange es zu ihrer Kommunikation erforderlich ist,
  • für das Einrichtungspersonal (z.B. in Arztpraxen oder Krankenhäusern; siehe oben!), soweit kein Kontakt zu anderen Personen besteht oder anderweitige und mindestens gleichwertige Schutzmaßnahmen, insbesondere Trennvorrichtungen, getroffen werden,
  • soweit und solange aus therapeutischen, rechtlichen, seelsorgerischen, ethisch-sozialen oder anderen tatsächlichen Gründen das Absetzen der medizinischen Maske erforderlich ist.

Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder Behinderung keine medizinische Maske tragen können, haben dies gegenüber Behörden und Schulen durch Vorlage eines ärztlichen Attests nachzuweisen. Im Attest ist eine medizinische Begründung für das Nichttragen der medizinischen Maske sowie der Zeitraum der Befreiung und die Art der Bedeckung anzugeben, die nicht getragen werden kann (medizinische Maske oder FFP2-Maske). Sollte sich das Attest auf FFP2-Masken beziehen, ist eine OP-Maske zu tragen. Die dem Attest zugrundeliegende Behinderung oder gesundheitliche Beeinträchtigung muss in der Bescheinigung nicht benannt werden. Da private Stellen nach eigener Einschätzung über die Zulassung von Personen befinden können, empfiehlt es sich, auch hier ein ärztliches Attest mitzuführen.

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