Informationen in den Bereichen Wissenschaft und Kunst

Einen Überblick zu den möglichen Folgen eines ungeordneten Brexits im Bereich Bildung und Forschung, darunter Informationen zum Internationalen Austausch im Hochschulbereich, zur Anerkennung von Berufsqualifikationen, zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), zur Begabtenförderung, zu Erasmus+ und zu Horizont 2020 bietet das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Außerdem gibt es weiterführende Informationen zu BAföG.

Beim Programm Erasmus+ hat die EU-Kommission Notfallmaßnahmen vorgeschlagen, um die Auswirkungen eines Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU ohne Abkommen abzumildern. Dazu zählen rechtliche Garantien für derzeitige Erasmus-Studenten und ‑Lehrer im oder aus dem Vereinigten Königreich, um ihre laufenden Stipendien im Ausland abzuschließen. Ergänzende Informationen zu Erasmus+ bietet auch der Deutsche Akademische Austauschdienst DAAD

Ein- und Ausfuhr von Kulturgütern

Mit einem ungeordneten EU-Austritt von Großbritannien wären Ausfuhren von Kulturgut von Deutschland nach Großbritannien zukünftig Ausfuhren in einen Drittstaat. Ob eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich ist, wäre nach der EU-Verordnung Nr.116/2009 zu beurteilen. Gegenüber dem aktuell anwendbaren Kulturgutschutzgesetz (KGSG) sind die Alters- und Wertgrenzen der Ausfuhr-VO deutlich niedriger. Zudem würde die Genehmigungsfreiheit für Kulturgüter, die sich maximal zwei Jahre im Bundesgebiet befunden haben, entfallen (sog. „laissez-passer“-Regelung, § 24 Absatz 8 KGSG (PDF)).

Aufgrund von Zollkontrollen, die nach einem Ausscheiden von Großbritannien aus dem Binnenmarkt vorzunehmen wären, könnte es bei der Einfuhr von Kulturgut aus Großbritannien zu einer erhöhten Anzahl von Anhaltungen durch den Zoll und ggf. Sicherstellungen durch das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst als zuständiger Kulturgutschutzbehörde  kommen.

Weitere Informationen zum Kulturgutschutz.

Hinweis

Bei den vorstehenden Darstellungen handelt es sich um allgemein gehaltene und unverbindliche Ausführungen der Hessischen Landesregierung, die nicht zwangsläufig den aktuellen Entwicklungen angepasst werden und nur die generelle Sichtweise sowie eigene Einschätzung der Ministerien wiedergeben. Diese Ausführungen dienen nicht der Beantwortung von einzelnen Fragen oder der Klärung von konkreten Sachverhalten. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Ausführungen wird keine Gewähr und auch keine Haftung übernommen. Eine Beschreitung des Rechtsweges im Zusammenhang mit diesen Ausführungen ist ausgeschlossen.

 

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