Informationen in den Bereichen Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Verbraucherschutz

Ein Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union hat auch Auswirkungen auf Verbraucherinnen und Verbraucher in Hessen. Dies betrifft die unterschiedlichsten Bereiche. Zu nennen sind beispielsweise: Telekommunikation („Daten-Roaming“), Internet (Onlinehandel), Mobilität (Tourismus) oder Finanzen und Versicherungen.

Unabhängig davon, um welchen Bereich es jeweils geht, Verbraucherinnen und Verbrauchern wird in jedem Fall geraten, sich vor einer Entscheidung aktuell bei den jeweiligen Stellen zu informieren.

Weiterführende Informationen können Sie der Website des Auswärtigen Amtes entnehmen.

Eine Übersicht über den Brexit und seine Folgen für Verbraucher bietet auch das Europäische Verbraucherzentrum im Internet.

Ein- und Ausfuhren von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen

Einfuhren von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen aus einem Drittland in die Europäische Union und nach Deutschland unterliegen strengen pflanzengesundheitlichen Anforderungen. Bislang gelten für die Verbringung zwischen dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland und den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die Grundsätze des freien Warenverkehrs.

Derzeit ist die Ausgestaltung eines Austrittsabkommens offen und nicht absehbar. Daher ist im Moment davon auszugehen, dass als Folge des Brexits der Verkehr mit den vorgenannten Erzeugnissen künftig den Anforderungen an den Warenverkehr mit Nicht-EU-Ländern und damit besonderen Einfuhrbestimmungen und einer amtlichen Pflanzenbeschaupflicht unterliegen wird.

Umgekehrt sind für die Ausfuhr von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland künftig die Spezifikationen des nationalen britischen Pflanzengesundheitsrechts bindend. Die geforderte Freiheit von Krankheiten und Schaderregern ist vor der Ausfuhr durch eine Pflanzenbeschau durch die deutschen Pflanzengesundheitsdienste festzustellen und durch ein entsprechendes Pflanzengesundheitszeugnis amtlich zu bescheinigen.

Weitergehende Informationen sind auf den Websites des Regierungspräsidiums Gießen, Dezernat Pflanzenschutzdienst und des Flughafens Frankfurt/Main abrufbar.

Die Einfuhr von Pflanzenschutzmitteln aus dem Vereinigten Königreich und das Inverkehrbringen in Deutschland sind grundsätzlich nur dann zulässig, sofern das Pflanzenschutzmittel in Deutschland zugelassen ist oder eine gültige Genehmigung für Versuchszwecke vorliegt. Als Inverkehrbringen gilt dabei die Einfuhr, das Anbieten zum Verkauf und jede Art der Weitergabe an Dritte.

Bei der Ausfuhr von Pflanzenschutzmitteln zu gewerblichen Zwecken oder im Rahmen wirtschaftlicher Tätigkeiten, sind die Regelungen des § 25 Pflanzenschutzgesetz zu berücksichtigen. Es wird dringend angeraten, die Zulässigkeit und die Bedingungen der Pflanzenschutzmitteleinfuhr vorab mit den zuständigen Behörden des Einfuhrlandes zu erörtern. Für die private, nicht-gewerbliche Ausfuhr von Pflanzenschutzmitteln sieht das deutsche Pflanzenschutzrecht keine Einschränkungen vor. Die Bestimmungen des Einfuhrlandes sind unabhängig davon unbedingt zu beachten.

Weitergehende Informationen zur Ein- und Ausfuhr von Pflanzenschutzmitteln sind auf den Websites des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und der Zollverwaltung abrufbar.

Chemische Stoffe

Über den Handel mit chemischen Stoffen sollten sich Registranten, Zulassungsinhaber, Antragsteller und nachgeschaltete Anwender unter den folgenden Rubriken auf der Website der Europäischen Chemikalienagentur informieren:

Hinweis

Bei den vorstehenden Darstellungen handelt es sich um allgemein gehaltene und unverbindliche Ausführungen der Hessischen Landesregierung, die nicht zwangsläufig den aktuellen Entwicklungen angepasst werden und nur die generelle Sichtweise sowie eigene Einschätzung der Ministerien wiedergeben. Diese Ausführungen dienen nicht der Beantwortung von einzelnen Fragen oder der Klärung von konkreten Sachverhalten. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Ausführungen wird keine Gewähr und auch keine Haftung übernommen. Eine Beschreitung des Rechtsweges im Zusammenhang mit diesen Ausführungen ist ausgeschlossen.

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