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Pandemiegerechtes Verhalten

Stand: 22.07.2021

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Pandemie
© Adobe Stock/ methaphum

Pandemiegerechtes Verhalten

Angesichts der aktuellen positiven Entwicklung des Pandemiegeschehens in Hessen können strenge Kontaktbeschränkungen erstmals seit Beginn der Pandemie derzeit entfallen. Weiterhin bleibt aber verantwortungsvolles Handeln und eine besondere Vorsicht gerade im Kontakt mit Menschen, für die bei einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf besteht, oberstes Gebot. Diese Hinweise gelten ebenso für den öffentlichen Raum wie die private Wohnung.

  • Jede Person ist angehalten, sich so zu verhalten, dass sie sich und andere keinen vermeidbaren Infektionsgefahren aussetzt. Bei persönlichen Begegnungen, insbesondere mit Menschen, für die bei einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf besteht, ist besondere Vorsicht walten zu lassen.
  • Soweit das Tragen einer medizinischen Maske nachfolgend nicht angeordnet ist, wird dies dringend empfohlen, wenn sich Personen unterschiedlicher Hausstände gemeinsam in einem geschlossenen Raum aufhalten oder wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände nicht eingehalten werden kann.
  • In geschlossenen Räumen ist auf eine angemessene und regelmäßige Belüftung zu achten.
  • Personen, die nicht geimpft oder genesen sind, wird dringend empfohlen, an größeren Zusammenkünften nur mit einem negativen Testergebnis teilzunehmen; die zugrundeliegende Testung sollte höchstens 24 Stunden zurückliegen. Dies gilt insbesondere für die Teilnahme an Versammlungen und Kulturveranstaltungen, den Besuch der Gastronomie sowie von Kultur- und Freizeiteinrichtungen, die gemeinschaftliche Sportausübung und den Besuch von Fitnessstudios sowie die Entgegennahme körpernaher Dienstleistungen.
  • Bei akuten Atemwegssymptomen soll ein Kontakt zu Angehörigen anderer Hausstände bis zu einer Abklärung der Ursachen möglichst vermieden werden.

Hygienekonzepte

Hygienekonzepte müssen die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen berücksichtigen und im Einzelfall geeignet sein, die Übertragung des SARS-CoV-2-Virus zu verhindern bzw. das Infektionsrisiko erheblich zu reduzieren. Pauschale Vorgaben für geeignete Hygienekonzepte können aufgrund der Besonderheiten des jeweiligen Einzelfalls nicht gemacht werden. Mit Inkrafttreten der Coronavirus-Schutzverordnung gelten keine allgemeinen Kontaktbeschränkungen und damit keine generelle Pflicht zur Einhaltung von Mindestabständen mehr. Stattdessen ist jeder zu einem pandemiegerechten Verhalten aufgerufen. Zu den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zählt nach wie vor die Reduzierung der engen persönlichen Kontakte und das Einhalten von Abständen, insbesondere bei größeren Zusammentreffen außer mit geimpften, genesenen oder aktuell getesteten Personen. Aufgabe der Abstands- und Hygienekonzepte ist bei den jeweiligen Angeboten und Veranstaltungen einen Rahmen zu gewährleisten, der den einzelnen Kunden, Besuchern oder Teilnehmern ein pandemiegerechtes Verhalten und damit das Vermeiden von Infektionen ermöglicht.

Hierzu zählt u.a.:

  • Maßnahmen zur Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen,
  • Regelungen über gut sichtbare Aushänge und Hinweise über die einzuhaltenden Abstands- und Hygienemaßnahmen,
  • die Ermöglichung der Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zwischen Personen verschiedener Haushalte oder das Treffen anderer geeignete Schutzmaßnahmen; wie beispielsweise Trennvorrichtungen, aufgelockerte Sitzmuster, Lüftungskonzepte, medizinische Masken nach § 2 auch am Sitzplatz oder Zugangsbeschränkungen auf Personen mit Negativnachweis nach § 3,
  • Hygieneartikel, insbesondere Desinfektionsmittel, werden zur Verfügung gestellt,
  • regelmäßige Desinfektion von Händekontaktflächen (zum Beispiel Türklinken),
  • regelmäßiges intensives Lüften von Räumen; Bevorzugung von Kontakten im Freien.

Die möglichen Maßnahmen nach § 5 Nr. 2 sind optional und alternativ, sie müssen nicht kumulativ angewendet werden.

Die Maskenpflicht als geeignete Maßnahme i.S.d. § 5 Nr. 2 ist im Innenbereich als geeignet anzusehen und nur in Ausnahmefällen im Außenbereich. Gleiches gilt für Lüftungsanlagen oder Trennvorrichtungen.

Auch ein sog. (doppeltes) „Schachbrettmuster“, bei dem reihenversetzt abwechselnd (zwei) Plätze besetzt werden und (zwei) Plätze freibleiben oder die Bildung von Sitzgruppen von höchstens 25 Personen mit ausreichendem Mindestabstand zur jeweils nächsten Gruppe, sind eine geeignete Schutzmaßnahme im Sinne des § 5 Nr. 2.

Stehplätze sind grundsätzlich erlaubt, dann ist aber ein geringeres Fassungsvermögen vorzusehen oder es sind für Stehplätze nur Geimpfte und Genese zuzulassen.

Es sind Teilbereiche von Veranstaltungsstätten (insbesondere Blöcke mit eigener Zuwegung) zulässig, in denen sich ausschließlich Geimpfte / Genesene auch ohne Abstand aufhalten.

Veranstaltungen oberhalb einer Grenze von 750 bzw. 1.500 Personen bedürfen einer individuellen Genehmigung. Oberhalb einer absoluten Zahl von 5.000 Zuschauerinnen und Zuschauern liegt die genehmigungsfähige Auslastung bei maximal 50 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität, jedoch nicht mehr als insgesamt 25.000 Personen.

Entscheidend ist, dass wirkungsvolle Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsrisikos getroffen werden. 

Kontaktdatenerfassung

Soweit nach der Coronavirus-Schutzverordnung Kontaktdaten zum Zweck der Nachverfolgung und Unterbrechung von Infektionsketten mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu erheben und zu verarbeiten sind (Kontaktdatenerfassung), gilt neben § 28a Abs. 4 Satz 2 bis 7 des Infektionsschutzgesetzes:

  • personenbezogenen Angaben sind die Namen, Vornamen, Anschrift und die Telefonnummer oder E-Mail-Adresse, sie sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben;
  • die Erhebung und Verarbeitung der Kontaktdaten soll möglichst in elektronischer Form erfolgen;
  • die Bestimmungen der Art. 13, 15, 18 und 20 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) vom 27. April 2016 (ABl. EU Nr. L 119 S. 1, Nr. L 314 S. 72, 2018 Nr. L 127 S. 2) zur Informationspflicht und zum Recht auf Auskunft zu personenbezogenen Daten finden keine Anwendung; die von der Kontaktdatenerfassung Betroffenen sind über diese Beschränkungen zu informieren.

Die Verantwortlichen haben sicherzustellen, dass eine Kenntnisnahme der erfassten Daten durch Unbefugte ausgeschlossen ist. Die Daten dürfen nicht zu einem anderen Zweck als der Aushändigung auf Anforderung an die für die Erhebung der Daten zuständigen Stellen verwendet werden und sind vier Wochen nach Erhebung zu löschen.

Für die vorzugsweise elektronisch durchzuführende Kontaktdatenerfassung stehen Betrieben, Kultureinrichtungen und anderen zur Kontaktdatenerfassung verpflichteten Einrichtungen verschiedene App-Lösungen am Markt zur Verfügung. Die vom Land Hessen zentral beschaffte luca-App ist dabei nicht verpflichtend, sondern kann freiwillig von zur Kontaktdatenerfassung Verpflichteten genutzt werden. Andere App-Lösungen können gleichwertig zur luca-App verwendet werden. Für Besucherinnen und Besucher ohne Smartphone ist weiterhin eine papierbasierte Datenerfassung anzubieten, wenn nicht andere Möglichkeiten zur digitalen Erfassung (z.B. über das Schlüsselanhängersystem bei luca) zur Verfügung stehen.

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