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Auf einem Tisch liegen ein Computer und Unterlagen mit Diagrammen.
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Hessen übernimmt Verdienstausfall für Beschäftigte

Die notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus haben und hatten weitreichende Folgen für viele hessische Bürgerinnen und Bürger. Bislang verpflichtete das Infektionsschutzgesetz die Arbeitgeber, ihren Beschäftigten das Netto-Entgelt für bis zu sechs Wochen weiterzuzahlen, wenn diese wegen einer Quarantäne-Anordnung oder der Schließung von Schulen und Kitas ihre Arbeitsleistung nicht erbringen konnten. Die Zahlungen werden den Arbeitgebern dann vom Land ersetzt, Selbständige erhalten eine Direktzahlung. Aufwendungen zur sozialen Absicherung werden ebenfalls übernommen. Ende Mai hat der Deutsche Bundestag die Bezugszeit für einen Verdienstausfall wegen der Schließung von sechs auf zehn, bei Alleinerziehenden sogar auf zwanzig Wochen verlängert. Für die Zeit der Schließung von Schulen und Kitas erhält das Elternteil, das zu Hause geblieben ist oder bleibt, aufgrund der bundesgesetzlichen Entscheidung für Zeiträume ab dem 30. März eine Entschädigung. In den ersten sechs Wochen beträgt sie 67 Prozent des entgehenden Netto-Entgelts. Außerdem werden in beiden Fällen Aufwendungen für die fortbestehende soziale Absicherung in der Kranken- und Rentenversicherung übernommen. Der Anspruch kann eingeschränkt werden, wenn Überstunden oder Urlaub für die Kindererziehung genommen wurde oder hätte genommen werden können.

Für die Anträge ist hessenweit das Regierungspräsidium Darmstadt zuständig. Anträge auf Ersatz des Verdienstausfalls können unter www.ifsg-online.de  gestellt werden. Im Fall eines erhöhten Antragsaufkommens kann es zu Verzögerungen kommen.

Corona-Soforthilfe Ende Mai ausgelaufen

Mit der Soforthilfe für Selbstständige und kleine Unternehmen hat die Hessische Landesregierung auf die Auswirkungen der coronabedingten Maßnahmen reagiert: Innerhalb von zwei Monaten wurden rund 905 Millionen Euro an Unternehmerinnen und Unternehmer ausgezahlt. Seit dem Start des Soforthilfe-Programms am 30. März wurden 134.500 Anträge beim Regierungspräsidium Kassel eingereicht. Das Programm ist am 31. Mai 2020 ausgelaufen.

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„Schutzschirm für die Wirtschaft und steuerliche Soforthilfen“

In der Corona-Krise hat das Land am 24. März einen Nachtragshaushalt verabschiedet, der zur Bekämpfung der Folgen Hilfen von mindestens 8,5 Milliarden Euro für die Menschen in Hessen vorsieht. Mit dem Nachtragshaushalt wird unter anderem der Garantie- und Bürgschaftsrahmen des Landes um 3,5 auf 5 Milliarden Euro erhöht. Ein Schutzschirm für die hessische Wirtschaft wird aufgespannt. Bereits am 19. März informierte die Landesregierung über steuerliche Soforthilfen für Bürger und Unternehmen.

Am 4. Juli hat der Hessische Landtag in einem weiteren Schritt das Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz verabschiedet. Das Sondervermögen hilft Hessens gute Zukunft zu sichern, beispielsweise mit weiterem Geld für den Gesundheitsschutz, den Erhalt von Arbeitsplätzen sowie für die soziale und kulturelle Infrastruktur. Weitere Investitionen sind etwa für die Digitalisierung und den Klimaschutz vorgesehen. Das Sondervermögen wird bis 2023 finanzieren, was Hessen gestärkt hat und nachhaltig die Krise bestehen lässt. Insgesamt stehen dafür Kreditermächtigungen von bis zu 12 Milliarden Euro zur Verfügung.

Aktualisiert am 06.07.2020

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