Von Sandra Eckert

Aufbruch nach Europa oder Rückzug ins Nationale?

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Europa
© European Communities, 2004 / EC - Audiovisual Service, Alain Schroeder

Das neue Jahrtausend hielt für Europa bis dato jede Menge neuer Herausforderungen parat: die Wirtschafts- und Finanzkrise ab 2007, 2015 die Flüchtlingskrise, außerdem eine anhaltende Gefährdung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in einigen Mitgliedstaaten, 2016 den Brexit, und nun COVID19 – eine Pandemie, die im ersten Quartal von 2020 ihren Höhepunkt in Europa erreichte. Die Krisenrhetorik wurde einmal mehr bemüht, ebenso historische Analogien.

Und natürlich war einmal mehr vom Schicksalsmoment für Europa die Rede, der über Scheitern oder Fortgang des einzigartigen Projekts entscheide. Aus meiner Sicht wird die Krisenrhetorik überstrapaziert – zumindest dann, wenn es um das europäische Projekt geht. Ich will nicht in Abrede stellen, dass COVID19 zunächst eine sanitäre und nun eine massive ökonomische Krise herbeigeführt hat. Es ist auch richtig, dass in der unmittelbaren Reaktion auf die Krise ein Rückzug ins Nationale zu beobachten war. Europa war in der ersten Phase des Krisenmanagements kaum sichtbar, und gerade Italien fühlte sich als erstes massiv von der Pandemie betroffenes Mitgliedsland von der EU im Stich gelassen. Aber wir beobachten zwischenzeitlich einen Aufbruch nach Europa, und womöglich ist dies ein Aufbruch in ein neues Europa.

Ich forsche derzeit im dänischen Aarhus und war im März als Gastprofessorin nach Lyon eingeladen. Gerade war ich aus Dänemark abgereist und hatte meine Lehrtätigkeit in Lyon aufgenommen, als mich die Nachricht des nationalen Lockdowns und der Grenzschließung Dänemarks erreichte. Dänemark war der erste Mitgliedstaat, der seine Grenze im Alleingang abriegelte und frühzeitig das öffentliche Leben aussetzte. Frankreich ließ sich länger Zeit, dann wurden einschneidende Restriktionen verhängt.

Zwar hatte der französische Präsident zunächst noch betont, das Virus habe keinen Reisepass. Aber auch Frankreich griff wie andere Mitgliedstaaten zum Mittel der Grenzschließung. In der unmittelbaren Reaktion auf die Ausbreitung der Pandemie in Europa konnten wir einen nationalen Reflex beobachten, der das Undenkbare möglich machte: nationale Grenzen innerhalb der Europäischen Union wurden für den Personenverkehr über Nacht geschlossen. Auch der ungehinderte Verkehr von Gütern und Waren wurde durch die Grenzschließung erheblich verlangsamt und erschwert. Zudem gab es zumindest temporär das Ansinnen von Mitgliedstaaten, auch Deutschland, den Export von als kritisch eingestuften Waren zurückzuhalten.

Damit sind zwei Eckpfeiler europäischer Integration temporär ausgesetzt worden. Da die Grenzschließung weitgehend unkoordiniert und unilateral ablief, wurde mit Bezug auf eine Wiederöffnung der Grenzen der Ruf nach einer Abstimmung zwischen den europäischen Partnern lauter. Erneut gibt es aber ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, bei der die Öffnung im Innern nicht notwendigerweise mit einer Öffnung nach außen einhergeht. Bleiben wir bei dem Beispiel Dänemark: Restriktionen wurden aufgrund der Stagnation der Pandemie innerhalb des Landes frühzeitig aufgehoben, die Grenzschließung wurde aber bis auf wenige Ausnahmen beibehalten. Im Gegensatz dazu steht etwa Italien, das nach wie vor stärker von COVID19 betroffen ist, aber insbesondere aufgrund der wirtschaftlichen Wichtigkeit der Tourismusbranche recht rasch eine Einreise wieder zuließ.

Die Historie dieser Grenzschließungen und Wiederöffnungen hat das Projekt Schengen auf eine Probe gestellt. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob man wieder vollständig zum Geist der offenen Grenzen in Europa zurückkehren kann. Wie bereits in der Flüchtlingskrise geschehen, hinterlässt der nationale Reflex für ein supranationales Projekt nicht leicht zu überwindende Blessuren. Paradoxerweise haben die national divergierenden Maßnahmen den Blick auf die Nachbarländer aber auch geschärft: wie gehen Italien und Frankreich mit der rasanten Ausbreitung des Virus um, warum sind Portugal und Griechenland weniger betroffen, welche Konsequenzen hat Schwedens Sonderweg? Die gemeinsame Erfahrung, zu Hause zu bleiben, hat auch eine neue Gemeinsamkeit gestiftet, geteilte Lockdown Erlebnisse wie das Singen über Balkone hinweg sind ein verbindendes Element.

Dass es nicht bei rein nationalen Antworten auf die Krise bleiben kann, ist schon aus ökonomischem Eigeninteresse das Gebot der Stunde. Europas Wirtschaft ist offen und exportorientiert, und das eben nicht nur im Binnenverhältnis der EU-Mitgliedstaaten. Gerade die sogenannten „sparsamen Vier“ sind wie Deutschland offene Marktwirtschaften, die mittel- und langfristig hart von der Krise getroffen sein werden. Zugegeben kommen zu diesem wohl noch länger andauernden Wirtschaftseinbruch die Kosten für nationale Auffangmaßnahmen, die die einzelnen Staatshaushalte derzeit schultern und dabei an Belastungsgrenzen stoßen.

Zusätzliche Ausgaben für einen aufgestockten europäischen Haushalt und den EU-Wiederaufbauplan stoßen insofern in den Mitgliedstaaten, auch in Deutschland, nicht nur auf Gegenliebe. Gerade die Menschen, die selbst stark vom wirtschaftlichen Einbruch betroffen sind, werden zunächst vor allem auf unmittelbare Hilfsmaßnahmen durch die eigene Regierung setzen und die Notwendigkeit gesamteuropäischer Solidarität als weniger prioritär ansehen. Auch wenn Deutschland vergleichsweise gut durch die Coronakrise gekommen ist, sind auch hierzulande die Folgen gravierend und die finanziellen Anstrengungen massiv. Hier bedarf es einer effektiven politischen Kommunikation, die dann erfolgreich sein kann, wenn sie die nationalen wirtschaftlichen Interessen in einen europäischen Zusammenhang stellt. Dies hat etwa Angela Merkel zuletzt getan, und natürlich stößt sie hiermit innenpolitisch auch auf Widerstand.

In jenen Mitgliedstaaten, in denen es derzeit an den fiskalischen Möglichkeiten für umfassende Rettungsmaßnahmen fehlt, richtet sich der Blick auf Europa – entweder noch hoffnungsvoll, oder bereits enttäuscht. Auch hier spielt verantwortungsbewusste Politik eine wichtige Rolle, und mitunter ist ein einmal gesetzter politischer und medialer Diskurs nur schwierig wieder einzufangen. Italien zeigt dies in einem besorgniserregenden Ausmaß. War das Land bereits in der Vergangenheit von einer politischen Vertrauenskrise vor allem bezüglich der nationalen Politik geprägt, so war die Mehrheit der italienischen Bevölkerung doch proeuropäisch eingestellt, Europa wurde als Korrektiv wahrgenommen.

Dies hat sich massiv verändert, da seit der ersten Wirtschafts- und Finanzkrise in diesem Millennium auch das Vertrauen in die supranationale Ebene signifikant abgenommen hat. Es wird hier entscheidend sein, wie die italienische politische Elite die europäischen Maßnahmen kommuniziert, aber nicht nur das: es wird auch darauf ankommen, ob Italien über die politische und administrative Kapazität verfügt, um abrufbare europäische Mittel auch wirklich zu nutzen und zu verausgaben. Die Erfahrung etwa mit der geringen Ausschöpfung von verfügbaren europäischen Strukturfondsmittel deutet hier in der Tat auf strukturelle Defizite hin.

Insgesamt können wir also konstatieren: in wenigen Wochen und Monaten hat sich das Verhältnis von Wirtschaft und Politik auf nationaler und europäischer Ebene massiv verändert. Die europäische Grundordnung setzt hier auf einen schlanken Staat, das Europarecht hat etwa die Liberalisierung von ehemals staatlichen Monopolen forciert. Genau diese Wirtschaftsordnung könnte nach der Krise zur Debatte stehen, zumal der ökonomische (und politische!) Liberalismus als Prinzip der europäischen und internationalen Grundordnung schon seit einiger Zeit zur Disposition gestellt wird. Auch aus diesem Grund wird man nicht ohne weiteres zur Situation vor der Krise zurückkehren können.

Es wird eine verstärkte Nachfrage geben nach politischer Intervention, womöglich sehen wir eine neue Dekade von Nationalisierungen. Insofern stellt sich für die auf europäischer Ebene primärrechtlich verankerte Wirtschaftsordnung die Frage, ob diese mittel- und langfristig in der jetzigen Form Bestand haben wird. Die aktuelle Entwicklung etwa im Bereich der durch die Europäische Kommission genehmigten staatlichen Beihilfen zeigt, dass ein sehr politisches Verständnis von unabhängiger Wettbewerbspolitik vonnöten ist, um die umfangreichen Hilfsmaßnahmen zu ermöglichen.

Der gemeinsam von Emmanuel Macron und Angela Merkel unterbreitete Vorschlag öffnet das Fenster zu einer neuen Phase europäischer Integration. Falls der Vorschlag Erfolg hat, würden den Mitgliedstaaten neuartige finanzielle Ressourcen im Rahmen des Wiederaufbaufonds zur Verfügung gestellt, um zu große Disparitäten in der Krisenbewältigung zu vermeiden. Zentrale Fragen wie die nach der Höhe des Fonds, seiner genauen Zusammensetzung sowie den anwendbaren Kontrollmechanismen werden unter deutscher Ratspräsidentschaft zu verhandeln sein. Dies zeigt: die Krise befördert neue Möglichkeiten, lange währende Blockaden werden überwunden. Es ist diese Ambivalenz, die Europa auch ausmacht, die Spannung zwischen der nationalen politischen Verwurzelung und der Öffnung hin zu einer europäischen Gemeinschaft.

Der Wiederaufbau bietet Chancen für eine Neuausrichtung, etwa im Sinne des Green Deal oder der Digitalisierung. Der Wiederaufbau kann transformativ sein, und Europa als transformative Macht kann dazu beitragen. Bisherige Tabus können gebrochen werden, im positiven Sinne. Vieles, was uns selbstverständlich, ja unabdingbar schien, kann plötzlich auf den Prüfstand gestellt werden. Das kann der Aufbruch in ein neues Europa sein. Deutschland übernimmt zum 1. Juli die Ratspräsidentschaft. Das ist in vielerlei Hinsicht ein Glücksfall. Kein anderes Mitgliedsland ist wie Deutschland derzeit in der Lage, in Europa eine Führungsrolle und gesamteuropäische Verantwortung zu übernehmen. Mit dem deutsch-französischen Schulterschluss hat Angela Merkel als neue Ratspräsidentin bereits im Mai für diesen Neuaufbruch die Weichen gestellt. Gemeinsam mit der deutschen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der französischen EZB-Präsidentin Christine Lagarde wird sie die Geschicke Europas für die kommende Dekade prägen.

Das Essay ist am 13. Juli 2020 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienen. 

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