Außerschulische Bildungsangebote und Ausbildung

Stand: 28.06.2021

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Frau mit Headset am Laptop macht sich Notizen
© fiekos / Adobe Stock

Bei außerschulischen Bildungsangeboten sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten muss der Unterricht so erfolgen, dass die Empfehlungen des RKI zur Hygiene wo immer möglich beachtet werden können. Eine Gruppenobergrenze besteht in Einrichtungen nicht. Auch eine Pflicht zur Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände gibt es nicht, die Einhaltung wird gleichwohl dringend empfohlen. In geschlossenen Räumen ist eine medizinische Maske bis zur Einnahme des Sitzplatzes zu tragen.

Die Regelungen gelten insbesondere für:

  • Referendarausbildung,
  • Angeboten der beruflichen Bildung,
  • Lehrgängen der außerbetrieblichen und betrieblichen Berufsbildungseinrichtungen,
  • der überbetrieblichen Bildungseinrichtungen,
  • der Ausbildung von Beamtinnen und Beamten und Tarifbeschäftigten im öffentlichen Dienst,
  • der Ausbildung zum Erwerb einer Fahrerlaubnis.

Fahrschulen

Der praktische Fahrunterricht an Fahrschulen sowie die Abnahme der praktischen Fahrprüfung ist gestattet. Das Tragen einer Medizinischen Maske wird dringend empfohlen, da das Abstandsgebot im praktischen Teil des Fahrunterrichts nicht eingehalten werden kann.

Verschiedene Schulformen

Schulen für Erwachsene und Fachschulen sowie Berufsschulen, die überwiegend von volljährigen Schülerinnen und Schülern besucht werden, sind Schulen im Sinne des § 33 Nr. 3 IfSG. Dasselbe gilt für nicht staatlich anerkannte Ersatzschulen außerhalb der Vorbereitung auf Nichtschülerprüfungen. Die Durchführung von Präsenzunterricht ist nur bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte zulässig. Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist nur zulässig für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrkräfte, die zweimal in der Woche mittels eines anerkannten Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 getestet werden. Mund-Nasen-Bedeckungen sind im Schulgebäude und Klassenzimmer bis zum Sitzplatz zu tragen, der Unterricht darf ohne Mund-Nasen-Bedeckung stattfinden. Eine Maskenpflicht bei einem Ausbruchsgeschehen an der Schule kann gesondert angeordnet werden.

Prüfungen und Ausbildung

Für die Teilnahme an Prüfungen außerschulischer Bildungseinrichtungen in Schulgebäuden gilt ein negatives Testergebnis der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte als notwendige Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht. Eine Ausnahme ist die Teilnahme an Abschlussprüfungen; auch diesen Schülerinnen und Schülern werden Testungen angeboten. Nachweise können mit dem kostenfreien Bürgertest außerhalb der Schule oder mit den ebenfalls kostenfreien Antigen-Selbsttests erbracht werden. Akzeptiert werden Nachweise, die zu Beginn des jeweiligen Schultages nicht älter als 72 Stunden sind. Das bedeutet, dass alle Schülerinnen und Schüler, die keinen Test vorweisen können bzw. diesen nicht in der Schule machen, zu Hause im Distanzunterricht beschult werden. Schülerinnen und Schüler können durch ihre Eltern von der Teilnahme an der Präsenzbeschulung schriftlich abgemeldet werden, volljährige Schülerinnen und Schüler können sich schriftlich selbst abmelden. Stattdessen nehmen sie ausschließlich am Distanzunterricht teil. Vollständig geimpfte Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler unterliegen keiner Testpflicht mehr. Diese entfällt ebenfalls für genesene Personen. 

Die Ausbildung in Betrieben sowie die außer- und überbetriebliche Ausbildung von Auszubildenden ist unter Berücksichtigung der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln sowie den Regelungen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 14) zulässig. Die Erstellung und Umsetzung eines Abstands- und Hygienekonzepts (vgl. § 5) und die Kontaktdatenerfassung (vgl. § 4) wird dringend empfohlen.

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