Außerschulische Bildungsangebote und Ausbildung

Stand: 30.04.2021

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Frau am Laptop macht sich Notizen
© fiekos / Adobe Stock

Bei Inzidenz über 100 gilt die Bundesnotbremse

Im Anwendungsbereich der bundesrechtlichen „Notbremse“ ist an Schulen im Sinne des § 33 Nr. 3 IfSG ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 nur noch Wechselunterricht und ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 nur noch Distanzunterricht zulässig; Abschlussklassen bleiben auch im letztgenannten Fall im Wechselunterricht.  Die Definition der Abschlussklassen ergibt sich aus der Allgemeinverfügung des Hessischen Ministers für Soziales und Integration über Ausnahmen von der Untersagung des Präsenzunterrichts.

An außerschulischen Bildungseinrichtungen wie z. B. Volkshochschulen kann der Wechselunterricht bei nicht täglicher Präsenz in geteilten Lerngruppen stattfinden, die in ihrer Zusammensetzung möglichst unverändert bleiben.

Bei der über- und außerbetrieblichen Ausbildung handelt es sich um Maßnahmen, die die betriebliche Ausbildung ergänzen bzw. ersetzen. Damit fallen sie nicht unter die Notbremse und sind für alle Jahrgänge unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln weiterhin zulässig. Diese Regelungen gelten zudem für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer mit vollständigem Impfschutz.

Maßnahmen, die für eine Externenprüfung oder einen beruflichen Fortbildungsabschluss im Jahr 2021 erforderlich sind, sind weiterhin beim Vorliegen entsprechender Hygienekonzepte zulässig.

Fahrschulen bleiben geöffnet.

Bei Inzidenzen unter 100 gelten die Bestimmungen des Landes. Diese gelten außerdem in den Bereichen, die die Bundesnotbremse nicht regelt.

Bei außerschulischen Bildungsangeboten sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten muss der Unterricht so erfolgen, dass die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene wo immer möglich beachtet werden können. Eine Gruppenobergrenze besteht in Einrichtungen nicht. In geschlossenen Räumen ist mindestens eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen

Die Regelungen gelten insbesondere für:

  • Ausbildung von Beamtinnen und Beamten sowie Tarifbeschäftigten im öffentlichen Dienst
  • Berufsbildungswerk
  • Berufsfortbildungswerk
  • Berufsbildungseinrichtungen (über-, außer- und betriebliche)
  • Bildungsstätten des organisierten Sports, Fahrschulen
  • (Einzel-)Unterricht im privaten Bereich
  • Jagdhundeausbildung
  • kulturpädagogische Angebote der Museen, Theater und ähnlicher Einrichtungen für einzelne Gruppen von Kindertagesstätten, Schulen und Jugendhilfeeinrichtungen
  • Kunstschulen
  • Musikschulen
  • Nachhilfeunterricht
  • nicht staatlich anerkannte Ersatzschulen, soweit sie auf die Teilnahme an Nichtschülerprüfungen vorbereiten
  • Referendarausbildung
  • Sprachkurse
  • Unterricht im Rahmen von Bildungsurlaub
  • Volkshochschulen
  • Vorbereitungslehrgänge Fischereiausbildung/ Fischereiaufseherausbildung

Unterricht, der nicht in Einrichtungen, sondern privat/im häuslichen Umfeld stattfindet, ist auf Einzelunterricht zu beschränken. Unterricht, der außerhalb des privaten/häuslichen Umfelds ehrenamtlich oder vereinsmäßig angeboten wird, soll auf Einzelunterricht bzw. auf feste Kleingruppen beschränkt werden. Kein Unterricht im Sinne der Auslegungshinweise ist das gemeinsame Üben des individuell Erlernten. Das heißt, Chor,- Orchester- und Bandproben sowie andere ähnliche Zusammenkünfte stellen kein außerschulisches Bildungsangebot dar, sondern sind Zusammenkünfte nach § 1 Abs. 2b. Für Tanz- und Ballettunterricht gelten die Regelungen über Freizeit- und Amateursport.

Der praktische Fahrunterricht an Fahrschulen ist gestattet. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird dringend empfohlen, da das Abstandsgebot im praktischen Teil des Fahrunterrichts nicht eingehalten werden kann. Die Abnahme der praktischen Fahrprüfung ist unter den Voraussetzungen des § 1a Abs. 1 Nr. 10 gestattet.

Schulen für Erwachsene und Fachschulen sowie Berufsschulen, die überwiegend von volljährigen Schülerinnen und Schülern besucht werden, sind Schulen im Sinne des § 33 Nr. 3 IfSG. Auf sie ist daher § 5 Abs. 1 nicht anwendbar. Dasselbe gilt für nicht staatlich anerkannte Ersatzschulen außerhalb der Vorbereitung auf Nichtschülerprüfungen. In diesen Einrichtungen muss grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden, nach Möglichkeit eine medizinische Maske. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht während des Verzehrs von Speisen und Getränken und soweit es zu schulischen Zwecken erforderlich ist, die Mund-Nasen-Bedeckung abzulegen, z. B. zum Spielen von Instrumenten oder beim Sport. Personen, die durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen, dass sie aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können, sind ebenfalls von dieser Pflicht befreit. Die ärztliche Bescheinigung muss erkennen lassen, wie lange der Hinderungsgrund besteht und auf welche Arten von Mund-Nasen-Bedeckungen er sich erstreckt, insbesondere ob zwar Mund-Nasen-Bedeckungen im Sinne des § 1a Abs. 1 Nr. 1 der Corona-Einrichtungsschutzverordnung oder OP-Masken, nicht aber Schutzmasken der Standards FFP2, KN95 oder N95 getragen werden können.

Am Präsenzunterricht dürfen nur Schülerinnen, Schüler und Studierende teilnehmen, die über das negative Ergebnis eines Antigen-Tests zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttest) oder zur patientennahen Anwendung durch Dritte (PoC-Test, Bürgertest) verfügen, der zu Beginn des Schultags noch nicht mehr als 72 Stunden zurückliegt. Auch an Prüfungen außerschulischer Bildungseinrichtungen, die in Schulgebäuden stattfinden, darf nur teilnehmen, wer über das negative Ergebnis eines solchen Antigen-Tests verfügt, der zu Prüfungsbeginn noch nicht mehr als 72 Stunden zurückliegt.

Schülerinnen, Schüler und Studierende an Schulen im Sinne des § 33 Nr. 3 IfSG, also auch die Schülerinnen und Schüler von Berufsschulen, die überwiegend von volljährigen Schülerinnen und Schülern besucht werden, sowie die Studierenden an Fachschulen oder Schulen für Erwachsene sind während der Teilnahme an Abschlussprüfungen vom Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung befreit, wenn sie sich am Morgen des Prüfungstages einem der o. g. Antigen-Tests unterzogen haben und das Ergebnis negativ ausgefallen ist. Ohne ein negatives Testergebnis können sie nur an der Prüfung teilnehmen, wenn sie eine medizinische Maske (OP-Maske oder Schutzmaske der Kategorien FFP2, KN95 oder N95) tragen.

Die Ausbildung in Betrieben sowie die überbetriebliche Ausbildung von Auszubildenden ist unter Berücksichtigung der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln zulässig.

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