Sozialminister

Ministerium für Soziales und Integration

Bilanz

Gute frühkindliche Bildung ist das Fundament des weiteren Lebenswegs aller Kinder. Mit einer Milliarde Euro investiert die Landesregierung massiv in diese Zukunftsaufgabe: Sie hat den Fachkraft-Kind-Schlüssel verbessert und neben mehr Vielfalt und Inklusion in den Kitas auch längere Öffnungszeiten und somit mehr Flexibilität der Eltern ermöglicht. Hinzu kommen 169 Millionen Euro für den Kita-Ausbau. Mit der Kampagne „Tausend Rollen – dein Job“ und der vergüteten Ausbildung wirbt das Land außerdem mit Erfolg für neues Erziehungspersonal: Im Ausbildungsjahr 2020/2021 haben sich so viele Menschen in Hessen zur Erzieherin oder zum Erzieher ausbilden lassen wie noch nie.

Alle Menschen in Hessen sollen gleichberechtigt und selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Um das zu fördern, hat die Landesregierung die erste hauptamtliche Beauftragte für Menschen mit Behinderung ernannt. Mit der Einführung des Gehörlosen- und Taubblinden-Geldes unterstützt sie zudem gehörlose und taubblinde Menschen bei der Bewältigung alltäglicher Herausforderungen.

Um den steigenden Bedarf an Pflege- und Gesundheitsfachkräften zu decken, fördert das Land die Schulen für Gesundheitsfachberufe mit jährlich bis zu fünf Millionen Euro. Dadurch entfällt bspw. das Schulgeld für die Auszubildenden. Mit dem neuen Pflegequalifizierungszentrum unterstützt die Landesregierung außerdem Arbeitgeber dabei, internationale Pflege- und Gesundheitskräfte zu gewinnen und dauerhaft zu integrieren. So trägt sie dazu bei, die gute, qualitativ hochwertige und flächendeckende Versorgung der Patientinnen und Patienten auf Dauer zu gewährleisten.

Mit ihrem Programm „WIR“ fördert die Landesregierung die Umsetzung einer zukunftsorientierten Integrationspolitik für alle Bürgerinnen und Bürger in Hessen – egal ob mit oder ohne Zuwanderungsgeschichte. 2021 nehmen bereits 21 WIR-Vielfaltszentren ihre Arbeit auf und tragen dazu bei, bereits geschaffene Teilhabechancen weiter auszubauen und zu festigen. Zwölf weitere WIR-Vielfaltszentren sind in Vorbereitung. Die Kommunen unterstützt das Land finanziell dabei, Vielfalts- und Integrationsstrategien zu implementieren.

Bereits am 22. Januar 2020 hat der Minister den Corona-Krisenstab eingesetzt. Seitdem stand die Eindämmung der Corona-Pandemie im Fokus der hessischen Gesundheitspolitik. Zur Steuerung der Krankenhauskapazitäten hat der Minister einen eigenen Planungsstab Stationäre Versorgung eingerichtet, der dafür gesorgt hat, dass das Gesundheitssystem nie überlastet wurde. Dieser Planstab hat bundesweite Beachtung als Steuerungsinstrument in der Krise erlangt. Um vulnerarble Gruppen bestmöglich zu schützen, fanden nahezu wöchentliche Abstimmungen zwischen den Akteurinnen und Akteuren der Alten- und Pflegepolitik statt. Weiterhin gab es einen wöchentlichen Austausch zwischen den örtlich zuständigen Gesundheitsämtern und dem HMSI.

Ausblick

Die Landesregierung entwickelt den bestehenden Aktionsplan gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder weiter, um den aktiven Kinderschutz in allen Bereichen zusätzlich zu verbessern. Außerdem wird sie ein Childhood-Haus eröffnen, in dem Hilfsangebote und die Fallbearbeitung bei sexueller Gewalt konsequent in Bezug auf die Bedürfnisse und Rechte der Kinder gedacht werden. Um noch mehr für die Kinderrechte zu werben, führt die hauptamtliche Beauftragte für Kinder- und Jugendrechte derzeit das Jahr der Kinderrechte durch. Ziel ist, junge Menschen zu ermutigen, ihre Interessen zu vertreten und sich zu engagieren.

Gleichberechtigung, Geschlechtergerechtigkeit und Chancengleichheit in allen gesellschaftlichen Bereichen zu verwirklichen, ist und bleibt für die Zukunftsfähigkeit Hessens ein zentrales Ziel. Die Landesregierung arbeitet weiter daran, ungerechtfertigte Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen abzubauen und lobt erstmals einen Preis für Unternehmen, Vereine und Institutionen aus, die sich besonders für frauenpolitische Belange engagieren. Der Preis wird künftig alle zwei Jahre vergeben.

Der Öffentliche Gesundheitsdienst und eine gute ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sind wichtige Säulen des Gesundheitswesens. Mit der Einführung einer Landärztinnen- und Landarztquote im Hochschulzugang für das Studium der Humanmedizin wird das Land Medizinerinnen und Mediziner für den ländlichen Raum gewinnen und Stipendien für Landärztinnen und Landärzte vergeben. Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird in seiner Aufgabenvielfalt auf allen Verwaltungsebenen personell gestärkt, modernisiert und vernetzt.

Die Landesregierung setzt sich für den Zusammenhalt aller in Hessen lebenden Menschen ein. Der „Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt“ verbessert die Lebenssituation von LSBT*IQ und baut bestehende Diskriminierungen weiter ab. Mit einer Antidiskriminierungskampagne wird das Land zusätzlich allen Ausgrenzungen aufgrund der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, der Behinderung, des Alters und der sexuellen Orientierung und Identität entschieden entgegenwirken.

Die Corona-Pandemie wird die Landesregierung weiterhin vor Herausforderungen stellen. Im Fokus stehen dabei die Beobachtung des Infektionsgeschehens, das Impfen und Testen, der Schutz besonders gefährdeter Menschen und die Sicherstellung der sozialen Infrastruktur. Die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit aller Beteiligten auf den verschiedenen Ebenen des hessischen Gesundheitswesens wird die Landesregierung fortsetzen und bewährte Strukturen sicherstellen. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche nimmt sie weiter in den Fokus und begleitet sie und ihre Familien aktiv in die post-pandemische Situation.

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