Digitalministerin

Bereich der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung

Bilanz

Der Digitalbereich der Hessischen Landesregierung ist zweieinhalb Jahre nach seiner Gründung weiterhin bundesweit einmalig. Mit einem Budget in Höhe von 1,2 Milliarden Euro für die Legislaturperiode steuert die Landesregierung die Digitalisierung in Hessen und treibt sie ressortübergreifend in allen Bereichen voran. Dafür stehen auch die Fortschreibungen der Strategie Digitales Hessen, die im Mai 2021 veröffentlicht wurde, und der Digitalen Verwaltung Hessen 4.0. So gestaltet die Landesregierung aktiv den digitalen Wandel zum Wohle der Bürgerinnen, Bürger, Unternehmen und Beschäftigten.

Hessen gehört im Mobilfunkbereich mit einer 4G/LTE-Abdeckung von 99,8 Prozent der Haushalte zu den am besten versorgten Flächenländern Deutschlands. Zusammen mit den Telekommunikationsunternehmen arbeitet die Landesregierung im Mobilfunkpakt mit Hochdruck am Kapazitätsausbau. Als zweites Bundesland hat Hessen im November 2020 dafür ein eigenes Programm gestartet und fördert mit 50 Millionen Euro den Bau von bis zu 300 zusätzlichen Mobilfunkstandorten. Zudem hat Hessen als erstes Bundesland seine Bauordnung angepasst. Auch mit dem Breitbandausbau geht es in Hessen kontinuierlich voran. Mit insgesamt 270 Millionen Euro investiert die Landesregierung so viel Geld wie nie zuvor. Knapp 97 Prozent der hessischen Haushalte verfügen inzwischen über eine Versorgung mit 50 Mbit/s, damit liegt Hessen im bundesweiten Vergleich unter den Flächenländern auf dem zweiten Platz, bei der Versorgung der Gewerbegebiete mit 50 Mbit/s sogar auf dem ersten.

Das im Dezember 2019 gestartete Programm „Distr@l“ ist mit einem Volumen von rund 40 Millionen Euro das größte im Bereich der Digitalisierung in der Geschichte Hessens. Das Programm unterstützt sowohl kleine und mittlere Unternehmen in ihrer digitalen Transformation als auch junge Unternehmen beim Aufbau neuer digitaler Innovationen. Seit seinem Start wurden bereits 43 Projekte mit einem Gesamtfördervolumen von rund 11,5 Mio. Euro bewilligt.

Allein 2020 wurden mit dem Programm „Ehrenamt digitalisiert“ mehr als 100 gemeinnützige Institutionen gefördert, mit der sie Digitalisierungsvorhaben umsetzen können. 2021 werden weit mehr als 150 Institutionen unterstützt. Zudem hat das Land im Oktober 2020 die Kampagne „Digitale Kompetenzen stärken“ gestartet. Ihr Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürger zu ermutigen, sich diese Schlüsselkompetenz des 21. Jahrhunderts über passende Angebote der Aus-, Fort- und Weiterbildung anzueignen.

Das zentrale Element einer erfolgreichen und effizienten Verwaltungsdigitalisierung ist die Antragsmanagementplattform civento, die den Kommunen ab 2020 kostenfrei zur Verfügung gestellt wurde und über die Anträge mit einem durchgängigen elektronischen Prozess bearbeitet werden. Basierend auf der Plattform wurde beispielsweise der Online-Antrag auf Arbeitslosengeld II vom kommunalen IT-Dienstleister ekom21 entwickelt und bereitgestellt.

Ausblick

Ziel der Landesregierung ist es, bis 2025 flächendeckend Gigabitanschlüsse bereitzustellen. Bis 2030 werden Glasfaseranschlüsse in jedem Haus verfügbar sein. Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete werden weitgehend bis 2022 gigabitfähig angebunden sein. Zudem wird die Landesregierung den Einsatz von Satellitentechnik in der Landwirtschaft weiter stärken. Für die flächendeckende Einführung des 6G-Netzes spielt der bereits laufende Ausbau der Infrastruktur eine zentrale Rolle. Die Landesregierung sorgt dafür, dass Hessen bestens vorbereitet sein wird.

Alle großen Rechenzentrumsanbieter haben angekündigt, in den weiteren Ausbau von Rechenzentren in der Rhein-Main-Region zu investieren. Diesen Standortvorteil will die Landesregierung erhalten, den weiteren Ausbau von IT-Standorten im Land unterstützen und dabei auf ihre Energieeffizienz setzen. Dafür richtet sie ab 2022 unter anderem ein neues Rechenzentrumsbüro Hessen als zentrale Beratungsstelle ein.

Im Bereich KünstlicheIntelligenzsetzt die Landesregierung mit der Fortschreibung der Digitalstrategie insbesondere auf ein starkes Markenzeichen: »KI made in Hessen«, das für verantwortungsvolle Innovationen und KI-Anwendungen im Digitalbereich steht. Zusammen mit dem Verband der Elektrotechnik, Elektronik und Informationstechnik e. V. (VDE) plant sie den Aufbau eines AI Quality & Testing Hubs, um KI-Systeme nach hohen Qualitätskriterien zu überprüfen. Unterstützt werden soll die Initiative vom „Zentrum verantwortungsbewusste Digitalisierung“, und dem Hessischen Zentrum für Künstliche Intelligenz.

Die digitale Transformation der Wirtschaft denkt die Hessische Landesregierung ganzheitlich: Sie unterstützt sowohl etablierte Unternehmen als auch Hessens dynamische Start-up-Szene. Das Land vernetzt und fördert Institutionen der Digitalisierung, die kleine und mittlere Unternehmen bei ihrer digitalen Transformation unterstützen. Hierzu zählt insbesondere das House of Digital Transformation e. V. (HoDT). Zusammen mit der Geschäftsstelle Smarte Region vernetzt das HoDT zudem Anbieter von Smart- City-Lösungen. Zukünftig wird das HoDT neben dem Standort Darmstadt eine weitere Dependance in Nordhessen erhalten, die insbesondere die Digitalisierung im ländlichen Raum in den Fokus nimmt.

Die Hessische Landesregierung will die Potenziale der Digitalisierung im Gesundheitssektor fördern und für eine bessere medizinische Versorgung nutzen. Sie setzt auf die Stärkung der Gesundheitsdienste und E-Health-Expertise im ganzen Land, die Förderung innovativer Telemedizin und die Nutzung von Gesundheitsdaten. Mit dem Kompetenzzentrum für Telemedizin und E-Health werden Akteure im Gesundheitsdienst in der Fläche bei der Digitalisierung und Modernisierung unterstützt.

Mit der Digitalen Verwaltung Hessen 4.0 (DVH 4.0) hat die Landesregierung in einem innovativen Ansatz eine Strategie zur Verwaltungsdigitalisierung entwickelt, die Nutzenversprechen für Bürgerinnen und Bürger, Beschäftigte und Unternehmen in den Vordergrund stellt.