Menschen blicken auf eine Konzertbühne

Treffen und Veranstaltungen

Stand: 17.01.2022

Lesedauer:7 Minuten:

Eine nicht immunisierte Person darf (neben den Angehörigen des eigenen Haushaltes) im öffentlichen Raum maximal zwei Personen eines anderen Haushaltes treffen. Die Zahl erhöht sich nicht, wenn diese Personen geimpft oder genesen sind. Eine Ausnahme gilt für Kinder unter 14 Jahren.

Geimpfte und genesene Personen und Personen, die sich nachweislich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können (immunisierte Personen), dürfen sich im öffentlichen Raum maximal zu zehnt treffen. Für Kinder unter 14 Jahren gilt keine Beschränkung.

Für die private Wohnung gilt die dringende Empfehlung, sich ebenfalls an diese Regeln zu halten.

Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Partner bzw. Partner einer nicht ehelichen Lebensgemeinschaft gelten als ein Haushalt, auch wenn sie keinen gemeinsamen Wohnsitz haben. Das gleiche gilt für Kinder und die sorgeberechtigten Erwachsenen.

Zusammenkünfte, Veranstaltungen und Kulturangebote, an denen nicht mehr als 10 Personen im öffentlichen Raum teilnehmen, unterliegen keinen Auflagen. Bei der Berechnung der Mindestanzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden auch Geimpfte und Genesene mitgezählt.

Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind Gäste, nicht Beschäftigte und Mitwirkende. Im Freien gilt die Regelobergrenze von 1.000 Teilnehmenden, während in geschlossenen Räumen weiterhin 250 Teilnehmende erlaubt sind.

Bei Veranstaltungen im Freien müssen alle Teilnehmenden geimpft oder genesen sein, sobald mehr als 100 Personen anwesend sind. Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmenden sind nicht zulässig. Zu den Veranstaltungen im Freien gehören auch Gesellschaftsjagden.

Das erforderliche Abstands- und Hygienekonzept muss u.a. Maßnahmen zur Ermöglichung der Einhaltung von Mindestabständen oder andere geeignete Schutzmaßnahmen beinhalten. Entscheidend ist, dass wirkungsvolle Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsrisikos getroffen sind. Auch ein sog. (doppeltes) „Schachbrettmuster“, bei dem reihenversetzt abwechselnd (zwei) Plätze besetzt werden und (zwei) Plätze freibleiben oder die Bildung von Sitzgruppen entsprechend den Kontaktregeln (bei Geimpften oder Genesenen von höchstens 10 Personen) mit ausreichendem Mindestabstand zur jeweils nächsten Gruppe, sind eine geeignete Schutzmaßnahme.

Bei Veranstaltungen mit mehr als 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gilt die Maskenpflicht grundsätzlich. Darüber hinaus gilt die Maskenpflicht in Gedrängesituationen, wenn die Mindestabstände nicht eingehalten werden können.

Bei Veranstaltungen in Innenräumen (bspw. Theater, Opern, Kinos und Konzerte) müssen alle Teilnehmenden geimpft oder genesen sein, sobald mehr als 10 Personen anwesend sind. Bei mehr als 100 Personen müssen diese darüber hinaus einen negativen Testnachweis vorlegen. Bei der Berechnung werden auch Kinder unter 6 Jahren mitgezählt, sie müssen jedoch selbst keinen Negativnachweis vorlegen. Veranstaltungen mit mehr als 250 Teilnehmenden sind nicht zulässig.

Das erforderliche Abstands- und Hygienekonzept muss u.a. Maßnahmen zur Ermöglichung der Einhaltung von Mindestabständen oder andere geeignete Schutzmaßnahmen beinhalten. Hier gelten keine starren Regeln und keine festen Mindestabstände. Entscheidend ist, dass wirkungsvolle Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsrisikos getroffen sind. Auch ein sog. (doppeltes) „Schachbrettmuster“, bei dem reihenversetzt abwechselnd (zwei) Plätze besetzt werden und (zwei) Plätze freibleiben oder die Bildung von Sitzgruppen entsprechend der Kontaktregeln (bei Geimpften oder Genesenen von höchstens 10 Personen) mit ausreichendem Mindestabstand zur jeweils nächsten Gruppe, sind eine geeignete Schutzmaßnahme.

In den Innenräumen muss auch bei Veranstaltungen mit weniger als 10 Besucherinnen und Besuchern grundsätzlich eine medizinische Maske getragen werden. Sie darf am Sitzplatz für den Verzehr von Speisen und Getränken zeitweise abgenommen werden.

Private Feiern (in Veranstaltungsräumen) außerhalb der eigenen Wohnung sind nur entsprechend der Kontaktregeln zulässig. Das heißt es dürfen sich höchstens 10 geimpfte oder genesene Personen treffen. Eine nicht immunisierte Person, darf sich (neben den Angehörigen des eigenen Haushaltes) mit maximal zwei Personen eines weiteren Haushaltes treffen. Kinder unter 14 Jahren sind ausgenommen.

Unabhängig von der Personenzahl und ohne verbindliche Auflagen können neben den ausdrücklich genannten Fällen u.a. folgende Zusammenkünfte stattfinden:

  • Maßnahmen der Wahlwerbung für Parlaments- und Kommunalwahlen sowie für Volksbegehren, Volksentscheide, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
  • Pressekonferenzen
  • Sitzungen (insbesondere der staatlichen, körperschaftlichen und kommunalen Kollegialorgane, sowie Sitzungen von Fraktionen, Versammlungen der Parteien und Wählergruppen zu Aufstel-lung der Bewerber für die Wahlvorschläge und sonstige Zusammenkünfte zur politischen Willensbildung
  • Sitzungen der Organe der Eltern- und der Schülervertretung sowie der Studierendenvertretung, Schulkonferenzen sowie Wahlversammlungen, aus denen diese Organe hervorgehen
  • Trauungen durch das Standesamt (nicht die anschließende Feier)

Die Notwendigkeit der Zusammenarbeit obliegt der Einschätzung der jeweiligen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, Dienstherrn oder sonstigen Verantwortlichen. Es wird dringend appelliert, entsprechende Zusammenkünfte pandemieangemessen und unter Beachtung von Abstands- und Hygieneregeln durchzuführen.

Bei den Sitzungen der Gemeindevertretung ist der Vorsitzende im Rahmen seiner Befugnisse befugt, von allen Teilnehmern, auch von den Mandatsträgern selbst, einen Impf-, Genesenen- oder (negativen) Testnachweis zu verlangen. Einem Testverweigerer kann im Extremfall zugunsten eines effektiven Ansteckungsschutzes die Sitzungsteilnahme verwehrt werden. Dies gilt auch für die Ausschüsse der Gemeindevertretung, die Ortsbeiräte und die Ausländerbeiräte. Gleiches gilt auch für Kreistage und die Organe der Zweckverbände , des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain sowie des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen.

Zulässige Zusammenkünfte dürfen in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten, bspw. Gaststätten und Gemeindesälen nur dann abgehalten werden, wenn jederzeit eine räumliche Trennung zu den übrigen Besuchenden (2G) gewährleistet ist.

Fachbesuchermessen, bei denen ausschließlich Fachbesuchende (bspw. mit Gewerbeschein oder Handwerkszulassung) anwesend sind, sind dienstliche/geschäftliche Veranstaltungen. Für sie gelten die Kapazitätsbeschränkungen nicht. Ein Negativnachweis ist aufgrund der Arbeitsschutzregelungen des Bundes zu erbringen, es gilt die Maskenpflicht.

Floh- und Trödelmärkte sind unter Beachtung der entsprechenden Auflagen zulässig. Gleiches gilt für Kino- und andere Filmvorführungen, für Tanztees, Tanzcafés und Veranstaltungen von Tanzschulen.

Chorproben (Amateur-Chöre) und Proben anderer Laien-Ensembles (Musik, Orchester, Theater, Tanz) können mit bis zu 10 Personen ohne Auflagen erfolgen. Bei Proben mit mehr als 10 Personen unterliegen sie, wie andere Zusammenkünfte mit mehr als 10 Personen auch, den oben beschriebenen Auflagen. Sie können unter den entsprechenden Voraussetzungen auch in geschlossenen Räumen stattfinden. Proben im Freien bleibt aber die bevorzugte Variante. Für professionelle Ensembles gelten Ausnahmen. Soweit es aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist (wie etwa beim Spielen von Blasinstrumenten oder beim Singen), kann die Maske abgesetzt werden. In diesem Fall sind ausreichende Schutzmaßnahmen, insbesondere erhöhte Abstände, geboten.

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit einschließlich Ferienbetreuungsmaßnahmen, kurzzeitpädagogische Maßnahmen der Schulen sowie Jugendsozialarbeit sind unabhängig vom Angebotsort in Gruppen von bis zu 50 Personen einschließlich der Betreuungspersonen zulässig, sofern nur Personen mit Negativnachweis teilnehmen. Hierunter fallen auch Vorstellungen für Schulklassen, Kindergärten und andere geschlossene Gruppen sowie kulturelle Bildungsangebote von Theater, Museen, Musikschulen und anderen Trägern.

 

Volksfeste können mit Genehmigung des zuständigen Gesundheitsamtes auf Grundlage eines geeigneten Abstands- und Hygienekonzepts stattfinden. Eine bereits erteilte Genehmigung kann wirksam bleiben. Die Entscheidung, ob aufgrund geänderter Regelungen die Genehmigung bestehen bleiben kann, abzuändern oder aufzuheben ist, trifft das zuständige Gesundheitsamt.

Eine Festlegung auf eine konkret zu kontrollierende Teilnehmerzahl und damit eine Umzäunung des Geländes zum Zwecke der Zugangsbeschränkung ist bei Volksfesten im Freien nicht erforderlich. Der Zugang muss nicht kontrolliert werden, da die Ansteckungsgefahr im Freien bei geringer Verweildauer als geringer eingestuft wird. Es gilt die Maskenpflicht. Ein Abstands- und Hygienekonzept, beispielsweise durch die Festsetzung verbreiterter Zugänge, muss für die gesamte Veranstaltung umgesetzt werden. Bei gastronomischen Angeboten finden die Regeln für Gaststätten Anwendung Die Einhaltung der Zugangsbeschränkungen in Innenräumen muss durch den jeweiligen Standbetreiber, insbesondere durch Einlasskontrollen, sichergestellt werden. In innenliegenden Verkaufsstätten gelten die Regeln für den Einzelhandel (Geimpft/Genesen, Abstand und Maske).

Der Negativnachweis der Beschäftigten erfolgt nach den Arbeitsschutzregelungen des Bundes (geimpft, genesen oder beim Betreten des Betriebes getestet).

Die Kirchen und Religionsgemeinschaften stellen Regelungen für Gottesdienste und andere Versammlungen zur Religionsausübung auf, die sich an den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts sowie den hier beschriebenen Regelungen orientieren. Eine Begrenzung auf Personen zumindest mit Negativnachweis wird dringend empfohlen.Es gelten Verpflichtungen zum Abstands- und Hygienekonzept. Zu Gottesdiensten und anderen Versammlungen zur Religionsausübung zählen:

  • Bestattungen
  • gemeinsames Beten
  • Gottesdienste (auch im Freien)
  • religiöse Zeremonien
  • religiöser Unterricht (z.B. Firm- oder Konfirmandenunterricht)
  • religiöse Trauungen
  • Trauerfeierlichkeiten

Nicht dazu zählen die im Anschluss an die entsprechenden Kulthandlungen üblicherweise stattfindenden gesellschaftlichen Zusammenkünfte, wie beispielsweise das nach der Bestattung stattfindende Kaffeetrinken, die nach der Trauung folgende Hochzeitsfeier usw. Diese unterliegen den Regelungen der Veranstaltungen. Es gibt darüber hinaus keine näheren Bestimmungen zur Gottesdienstgestaltung (etwa zum Gemeindegesang). Wie insoweit mit möglichen Infektionsgefahren begegnet wird, obliegt primär den von den Kirchen und Religionsgemeinschaften aufgestellten Regelungen. Es wird dringend geraten, nur Personen zuzulassen, die geimpft, genesen oder zumindest negativ getestet sind.

 

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